Originalquelle: ALLRIS-Original
211642 · 2021-09-16 · Beschlussvorlage · öffentlich
Der überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) in Höhe von 3.200.000 wird zugestimmt.
Finanzstelle:
166001103
Bezeichnung:
Entwässerung und Abwasserbeseitigung (KRE)
Finanzposition:
72.1000
Deckung aus:
Finanzstelle:
166001103
Bezeichnung:
Entwässerung und Abwasserbeseitigung
(KRE)
Finanzposition:
63.1000
Der überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) in Höhe von 3.200.000 wird zugestimmt.
Finanzstelle: 166001103
Bezeichnung: Entwässerung und Abwasserbeseitigung (KRE)
Finanzposition: 72.1000
Deckung aus:
Finanzstelle: 166001103
Bezeichnung: Entwässerung und Abwasserbeseitigung (KRE)
Finanzposition: 63.1000
Begründung der Dringlichkeit: Die Bereitstellung der Mittel ist dringlich, da u.a. eingegangene Abwasserabgabenbescheide der Kläranlagen und Fremdentsorgungskosten für den Bonner Klärschlamm infolge eines schadensbedingten Stillstandes der Klärschlammverbrennungsanlage zur Beauftragung und Auszahlung anstehen.
Die Feststellung des voraussichtlichen Mittelbedarfs konnte erst kurzfristig abgeschlossen werden.
Daher war eine fristgerechte Beantragung der überplanmäßigen Mittel nicht mehr möglich.
In der Abteilung Stadtentwässerung 66-SE besteht bis zum Jahresende ein zusätzlicher Mittelbedarf insbesondere für die Klärschlammentsorgungskosten, die Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke sowie für Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen.
Die Mehrkosten werden zu 100% durch Abwassergebühren refinanziert.
Der kurzfristige Mehrbedarf ergibt sich insbesondere durch zusätzliche, kurzfristig anfallende Fremdentsorgungskosten für den Bonner Klärschlamm.
Infolge eines Schadens musste die Klärschlammverbrennungsanlage der Kläranlage Salierweg außer Betrieb genommen werden. Die voraussichtliche Stillstandzeit wird ca. 8 Wochen betragen.
Der weitere Mehrb
_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=begruendung und offset des Eintrags in weiter._
—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 16.09.2021
5.49 Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000 wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
211642
Abstimmungsergebnis: wg. Sitzungsabbruchs nicht behandelt
Beschluss:
Der überplanmäßigen Mittelbereitstellung für die Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) in Höhe von 3.200.000 wird zugestimmt. Finanzstelle: 166001103 Bezeichnung: Entwässerung und Abwasserbeseitigung (KRE) Finanzposition: 72.1000
Deckung aus: Finanzstelle: 166001103 Bezeichnung: Entwässerung und Abwasserbeseitigung (KRE) Finanzposition: 63.1000
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