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Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße

211785 · 2021-12-07 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich · öffentlich

Sachverhalt

Inhalt des Bürgerantrages

Der Antrag hat folgenden Wortlaut:

Wir beantragen die Entfernung der Bänke auf diesem Straßenabschnitt oder die Genehmigung zur Umwandlung dieser Bänke in Pflanzinseln.

Einzelheiten zur Begründung ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag.

Beschlussvorschlag

Inhalt des Bürgerantrages

Der Antrag hat folgenden Wortlaut:

Wir beantragen die Entfernung der Bänke auf diesem Straßenabschnitt oder die Genehmigung zur Umwandlung dieser Bänke in Pflanzinseln.

Einzelheiten zur Begründung ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag.

Begründung

ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag.

Beratungsfolge

Beschlusstexte (amtlich)

2021-12-07 · Bezirksvertretung Bonn

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 07.12.2021

6.17 Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße geändert beschlossen

211785

Abstimmungsergebnis: Ziffer 1 einstimmig Ziffer 2 Mehrheit gegen CDU, AfD, FDP bei Enthaltung Volt, Stv. Fahrenholtz

Beschluss:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, bei Störungen ihre rechtlichen

Möglichkeiten auszuschöpfen und den Straßenabschnitt stärker zu kontrollieren einstimmig

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Antragsteller das Aufstellen von

Blumenkübeln neben den Bänken zu gestatten und ihn ggfs. bei der erstmaligen Aufstellung zu unterstützen Mehrheit gegen CDU, AfD, FDP bei Enthaltung Volt, Stv. Fahrenholtz

Nachfolgende Änderungsanträge finden keine Mehrheit: a) Stv. Fahrenholtz – beantragt die Anregung an Rat ein lokal begrenztes Alkoholverbot zu beschließen abgelehnt Mehrheit gegen Stv. Fahrenholtz b) Bzv. Conrads-Hassel –FDP- beantragt 2 Bänke (vor Cassius Garten und Epi) ca. 75m nach Süden zu versetzen abgelehnt Mehrheit gegen CDU, FDP, Rheingrün und Stv. Fahrenholtz c) Bzv. Cassel –AfD- beantragt die Bänke in eine ggfs. noch zu genehmigende Außeng

_Gekürzt (1855 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:34966?offset=1200_

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

211785-01 ST Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße

Stellungnahme der Verwaltung

Die Aufstellung der angesprochenen Bank geht zurück auf einen Beschluss der Bezirksvertretung Bonn vom 27.06.2018 unter DS-Nr. __1811005__ . Die Entfernung der Bank bedarf daher eines erneuten Beschlusses der Bezirksvertretung.