Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2003100)

# Bekenntnis zum Bürgerentscheid "Rettet-das-Melbbad"

211832 · 2021-10-28 · Antrag · öffentlich

Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott

## Sachverhalt

Erfolgt mündlich.

## Beschlussvorschlag

1. Der Rat der Stadt Bonn bekennt sich zum Ergebnis des Bürgerentscheids „Rettet-das-Melbbad“ aus 2020 und sichert den Bürgerinnen und Bürgern auch über die gesetzliche Zweijahresfrist hinaus den Erhalt des Melbbades ohne Wohnbebauung und dessen unverzügliche Wiederinbetriebnahme mit einem neuen, auf die absolut notwendigen Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme des Melbbades beschränkten Funktionsbaus zu.

2. Für den Fall, dass sich eine Mehrheit im Rat nach Vorliegen der Ergebnisse der 2. Machbarkeitsstudie zum Melbbad (DS-Gruppe 211571) gegen deren Umsetzung ausspricht, wird ein Ratsbürgerentscheid durchgeführt mit der Frage „Soll das Melbbad durch Errichtung eines neuen, auf die absolut notwendigen Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme des Melbbades beschränkten Funktionsbaus auf Basis der Ergebnisse der 2. Machbarkeitsstudie schnellstmöglich wieder ertüchtigt und wiedereröffnet werden? “

## Beratungsfolge

- 2021-10-28 · Rat · wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 2021-11-08 · Rat · abgelehnt

## Beschlusstexte (amtlich)

### 2021-10-28 · Rat

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Beschlussauszug 
Sitzung des Rates vom 28.10.2021 
 
6.13 Bekenntnis zum Bürgerentscheid "Rettet-das-
Melbbad" 
wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt) 
 
211832 
 
Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt 
 
 
Der nicht behandelte Antrag hatte folgenden Inhalt: 
 
1. Der Rat der Stadt Bonn bekennt sich zum Ergebnis des Bürgerentscheids 
„Rettet-das-Melbbad“ aus 2020 und sichert den Bürgerinnen und Bürgern auch 
über die gesetzliche Zweijahresfrist hinaus den Erhalt des Melbbades ohne 
Wohnbebauung und dessen unverzügliche Wiederinbetriebnahme mit einem 
neuen, auf die absolut notwendigen Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme 
des Melbbades beschränkten Funktionsbaus zu. 
2. Für den Fall, dass sich eine Mehrheit im Rat nach Vorliegen der Ergebnisse 
der 2. Machbarkeitsstudie zum Melbbad (DS-Gruppe 211571) gegen deren 
Umsetzung ausspricht, wird ein Ratsbürgerentscheid durchgeführt mit der 
Frage „Soll das Melbbad durch Errichtung eines neuen, auf die absolut 
notwendigen Maßnahmen zur Wiederinbetriebnahme des Melbbades 
beschränkten Funktionsbaus auf Basis der Ergebnisse der 2. 
Machbarkeitsstudie schnellstmöglich wieder ertüchtigt und wiedereröffnet 
werde

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