Originalquelle: ALLRIS-Original

Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn

211861 · 2021-11-02 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: Elmar Conrads-Hassel Thomas Fahrenholtz Karin Langer

Sachverhalt

Die Begründung erfolgt mündlich

Beschlussvorschlag

Wenn der Rat der Empfehlung der Bezirksvertretung Bonn folgt (5.10.2021, DS 211463), stehen in naher Zukunft möglicherweise umfangreiche Änderungen auf dem Stiftsplatz in Bonn an. In den Entscheidungsfindungsprozess sollten, neben den Vorzügen einer Grünanlage, auch finanzielle Erwägungen mit einfließen. Deshalb folgende Fragen:

Wie hoch sind die Einnahmen, die aus Parkgebühren, Bußgeldern und Elektroladesäulen in den Jahren 2016 – 2020 erzielt wurden?

Wie hoch würden die Pflegekosten sein, wenn der Platz nur aus den bestehenden Baumscheiben und einer noch anzulegenden einfachen großen Rasenfläche bestehen würde?

Beratungsfolge

Beschlusstexte (amtlich)

2021-11-02 · Bezirksvertretung Bonn

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 02.11.2021

2.3 Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn vertagt

211861

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Inhalt der vertagten großen Anfrage:

Wenn der Rat der Empfehlung der Bezirksvertretung Bonn folgt (5.10.2021, DS 211463), stehen in naher Zukunft möglicherweise umfangreiche Änderungen auf dem Stiftsplatz in Bonn an. In den Entscheidungsfindungsprozess sollten, neben den Vorzügen einer Grünanlage, auch finanzielle Erwägungen mit einfließen. Deshalb folgende Fragen: Wie hoch sind die Einnahmen, die aus Parkgebühren, Bußgeldern und Elektroladesäulen in den Jahren 2016 – 2020 erzielt wurden? Wie hoch würden die Pflegekosten sein, wenn der Platz nur aus den bestehenden Baumscheiben und einer noch anzulegenden einfachen großen Rasenfläche bestehen würde?

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2021-12-07 · Bezirksvertretung Bonn

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 07.12.2021

2.2 Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn vertagt

211861

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Inhalt der vertagten großen Anfrage:

Wenn der Rat der Empfehlung der Bezirksvertretung Bonn folgt (5.10.2021, DS 211463), stehen in naher Zukunft möglicherweise umfangreiche Änderungen auf dem Stiftsplatz in Bonn an. In den Entscheidungsfindungsprozess sollten, neben den Vorzügen einer Grünanlage, auch finanzielle Erwägungen mit einfließen. Deshalb folgende Fragen: Wie hoch sind die Einnahmen, die aus Parkgebühren, Bußgeldern und Elektroladesäulen in den Jahren 2016 – 2020 erzielt wurden? Wie hoch würden die Pflegekosten sein, wenn der Platz nur aus den bestehenden Baumscheiben und einer noch anzulegenden einfachen großen Rasenfläche bestehen würde?

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Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

211861-01 ST Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn

Stellungnahme der Verwaltung

Zur Frage:

Wie hoch sind die Einnahmen, die aus Parkgebühren, Bußgeldern und Elektroladesäulen in den Jahren 2016 – 2020 erzielt wurden?

Am Stiftsplatz wurden in den Jahren 2016 bis 2020 folgende Einnahmen aus __Parkgebühren__ erzielt:

2016 - 277.171, 60 €

2017 - 286.393, 20 €

2018 - 289.952, 00 €

2019 - 288.202, 90 €

2020 - 256.939, 70 €

Gesamt: 1.398.659, 40 €, entspricht rund 280.000, 00 € pro Jahr.

Die Stadt Bonn hat in den Jahren 2016-2020 insgesamt 225.362, 17 Euro aus __Verwarn- und Bußgeldverfahren__ im ruhenden Verkehr mit dem Tatort „Stiftsplatz“ eingenommen.

Insgesamt wurden Ordnungswidrigkeiten in Höhe von 270.877, 99 Euro erfasst, die Differenzsumme in Höhe von 45.515, 82 Euro konnte auf Grund von Einstellungen von Verfahren, Doppelahndungen, ausländischer Kennzeichen und folgend keiner Halterfeststellung u.ä. nicht vereinnahmt werden.

Weitere Differenzierungen zu den Einnahmen können leider nicht gemacht werden. Die Zahlen müssen manuell ermittelt werden, da das Softwareverfahren kein Auswerte- bzw. Statistikmodul beinhaltet.

Der Zeitaufwand hierfür wäre nicht vertretbar.

__Ergänzung durch die SWB Energie und Wasser zur E-Ladestation: __

_Gekürzt._