Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2003156) # Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn 211861 · 2021-11-02 · Große Anfrage · öffentlich Antragsteller: Elmar Conrads-Hassel Thomas Fahrenholtz Karin Langer ## Sachverhalt Die Begründung erfolgt mündlich ## Beschlussvorschlag Wenn der Rat der Empfehlung der Bezirksvertretung Bonn folgt (5.10.2021, DS 211463), stehen in naher Zukunft möglicherweise umfangreiche Änderungen auf dem Stiftsplatz in Bonn an. In den Entscheidungsfindungsprozess sollten, neben den Vorzügen einer Grünanlage, auch finanzielle Erwägungen mit einfließen. Deshalb folgende Fragen: Wie hoch sind die Einnahmen, die aus Parkgebühren, Bußgeldern und Elektroladesäulen in den Jahren 2016 – 2020 erzielt wurden? Wie hoch würden die Pflegekosten sein, wenn der Platz nur aus den bestehenden Baumscheiben und einer noch anzulegenden einfachen großen Rasenfläche bestehen würde? ## Beratungsfolge - 2021-11-02 · Bezirksvertretung Bonn · vertagt - 2021-12-07 · Bezirksvertretung Bonn · vertagt - 2022-02-08 · Bezirksvertretung Bonn · zur Kenntnis genommen ## Beschlusstexte (amtlich) ### 2021-11-02 · Bezirksvertretung Bonn —— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 02.11.2021 2.3 Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn vertagt 211861 Abstimmungsergebnis: einstimmig Inhalt der vertagten großen Anfrage: Wenn der Rat der Empfehlung der Bezirksvertretung Bonn folgt (5.10.2021, DS 211463), stehen in naher Zukunft möglicherweise umfangreiche Änderungen auf dem Stiftsplatz in Bonn an. In den Entscheidungsfindungsprozess sollten, neben den Vorzügen einer Grünanlage, auch finanzielle Erwägungen mit einfließen. Deshalb folgende Fragen: Wie hoch sind die Einnahmen, die aus Parkgebühren, Bußgeldern und Elektroladesäulen in den Jahren 2016 – 2020 erzielt wurden? Wie hoch würden die Pflegekosten sein, wenn der Platz nur aus den bestehenden Baumscheiben und einer noch anzulegenden einfachen großen Rasenfläche bestehen würde? Seite 1 von 1 ### 2021-12-07 · Bezirksvertretung Bonn —— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 07.12.2021 2.2 Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn vertagt 211861 Abstimmungsergebnis: einstimmig Inhalt der vertagten großen Anfrage: Wenn der Rat der Empfehlung der Bezirksvertretung Bonn folgt (5.10.2021, DS 211463), stehen in naher Zukunft möglicherweise umfangreiche Änderungen auf dem Stiftsplatz in Bonn an. In den Entscheidungsfindungsprozess sollten, neben den Vorzügen einer Grünanlage, auch finanzielle Erwägungen mit einfließen. Deshalb folgende Fragen: Wie hoch sind die Einnahmen, die aus Parkgebühren, Bußgeldern und Elektroladesäulen in den Jahren 2016 – 2020 erzielt wurden? Wie hoch würden die Pflegekosten sein, wenn der Platz nur aus den bestehenden Baumscheiben und einer noch anzulegenden einfachen großen Rasenfläche bestehen würde? Seite 1 von 1 ## Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge) ### 211861-01 ST Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn {#nv-2003385} **Stellungnahme der Verwaltung** **Zur Frage: ** **Wie hoch sind die Einnahmen, die aus Parkgebühren, Bußgeldern und Elektroladesäulen in den Jahren 2016 – 2020 erzielt wurden? ** Am Stiftsplatz wurden in den Jahren 2016 bis 2020 folgende Einnahmen aus __Parkgebühren__ erzielt: 2016 - 277.171, 60 € 2017 - 286.393, 20 € 2018 - 289.952, 00 € 2019 - 288.202, 90 € 2020 - 256.939, 70 € Gesamt: 1.398.659, 40 €, entspricht rund 280.000, 00 € pro Jahr. Die Stadt Bonn hat in den **Jahren 2016-2020** insgesamt **225.362, 17 Euro** aus __Verwarn- und Bußgeldverfahren__ im ruhenden Verkehr mit dem Tatort „Stiftsplatz“ eingenommen. Insgesamt wurden Ordnungswidrigkeiten in Höhe von 270.877, 99 Euro erfasst, die Differenzsumme in Höhe von 45.515, 82 Euro konnte auf Grund von Einstellungen von Verfahren, Doppelahndungen, ausländischer Kennzeichen und folgend keiner Halterfeststellung u.ä. nicht vereinnahmt werden. Weitere Differenzierungen zu den Einnahmen können leider nicht gemacht werden. Die Zahlen müssen manuell ermittelt werden, da das Softwareverfahren kein Auswerte- bzw. Statistikmodul beinhaltet. Der Zeitaufwand hierfür wäre nicht vertretbar. __Ergänzung durch die SWB Energie und Wasser zur E-Ladestation: __ _Gekürzt._