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Dringlichkeitsantrag CDU: Sitzungen in reduzierter Personenstärke

212269 · 2021-12-02 · Dringlichkeitsantrag · öffentlich

Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus

Sachverhalt

Erfolgt mündlich.

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat appelliert an die Fraktionen und Gruppen in den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen, auf freiwilliger Basis eine Vereinbarung treffen, bis auf weiteres in verringerter Stärke zu tagen und in Fraktionsstärke abzustimmen.

Begründung

der Dringlichkeit: **

In Anbetracht der sich aktuell immer weiter verschärfenden Corona-Lage ist sofortiger Handlungsbedarf gegeben.

Beratungsfolge

Beschlusstexte (amtlich)

2021-12-02 · Hauptausschuss

—— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses vom 02.12.2021

6.9 Dringlichkeitsantrag CDU: Sitzungen in reduzierter Personenstärke bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen

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Abstimmungsergebnis: Bei Anerkennung der Tagesordnung mit Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP nicht aufgenommen

Der Dringlichkeitsantrag wurde bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen (siehe hierzu auch Notiz zu TOP 2).

Dieser hat folgenden Wortlaut:

Der Stadtrat appelliert an die Fraktionen und Gruppen in den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen, auf freiwilliger Basis eine Vereinbarung treffen, bis auf weiteres in verringerter Stärke zu tagen und in Fraktionsstärke abzustimmen.

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2021-12-09 · Rat

—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 09.12.2021

6.15 Dringlichkeitsantrag CDU: Sitzungen in reduzierter Personenstärke zurückgezogen

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Abstimmungsergebnis: zurückgezogen

Der zurückgezogene Dringlichkeitsantrag hatte folgenden Inhalt: Der Stadtrat appelliert an die Fraktionen und Gruppen in den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen, auf freiwilliger Basis eine Vereinbarung treffen, bis auf weiteres in verringerter Stärke zu tagen und in Fraktionsstärke abzustimmen.

An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Déus -CDU-, der den Antrag seiner Fraktion begründet, Stv. Repschläger - Die Linke-, Stv. Beu -Grüne-, Stv. Achtermeyer -Grüne-, Stv. Polley -CDU-, Stv. Schmitt -BBB-, Stv. Poppe-Reiners -RheinGrün-, Stv. Lohmeyer -RheinGrün- sowie erneut Stv. Achtermeyer -Grüne-, der den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte stellt.

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