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221652 · 2022-09-14 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich · öffentlich
Inhalt des Bürgerantrages
Der Antrag thematisiert die Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Siegfried Pater.
Einzelheiten zur Begründung ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag.
Inhalt des Bürgerantrages
Der Antrag thematisiert die Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Siegfried Pater.
Einzelheiten zur Begründung ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag.
ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag.
—— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses vom 01.12.2022
6.9 Aufnahme des Namens Siegfried Pater in die Straßenbenennungsliste ungeändert beschlossen
221652-02
Abstimmungsergebnis: Mit Mehrheit gegen BBB und FDP bei Enthaltung Stv. Schäfer (CDU) ungeändert beschlossen
Empfehlung:
Der Name Siegfried Pater wird in die Straßenbenennungsliste aufgenommen.
An der Aussprache beteiligten sich: Stv. Hümmrich (FDP), der sich eine Stellungnahme der Verwaltung gewünscht hätte und sein Abstimmungsverhalten kurz begründet. Die unter TOP 6.8 (DS-Nr. 221649-02) abgegebene Erklärung von Stv. Schmitt (BBB), dass er grundsätzlich nicht gegen die Aufnahme sei, sondern sich gegen die ständige Erweiterung der Straßenbenennungsliste ausspricht, gilt auch für TOP 6.9.
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Stellungnahme der Verwaltung
Derzeit stehen keine neuen Verkehrsflächen zur Benennung an, sodass in absehbarer Zeit eine konkrete Straßenbenennung nach Siegfried Pater nicht realisiert werden kann.
Es besteht aber alternativ die Möglichkeit, den Namen in die vom Rat der Stadt Bonn beschlossene __Straßenbenennungsliste__ aufzunehmen. Diese Liste enthält Vorschläge, die bei Benennungen vorrangig zu berücksichtigen sind. Aktuell umfasst die Liste 97 Vorschläge.
Sofern sich der Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger dem Antrag anschließt, wird die Verwaltung eine entsprechende Vorlage zur Aufnahme des Namens in die Benennungsliste für den Hauptausschuss, der ein Empfehlungsrecht hat, und für den Rat, der Beschlusskompetenz hat, fertigen.
Sachverhalt
Der Name
Siegfried Pater
wird in die Straßenbenennungsliste aufgenommen.
Beschlussvorschlag
Der Name Siegfried Pater wird in die Straßenbenennungsliste aufgenommen.
Begründung
Der Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger hat in seiner Sitzung am 26.10.2022 die o. g. Empfehlung mit Mehrheit gegen BBB an den Hauptausschuss ausgesprochen. Diese Empfehlung geht zurück auf einen Bürgerantrag vom 14.09.2022, der darauf gerichtet war, eine Verkehrsfläche nach Siegfried Pater zu benennen. Da derzeit keine neuen Verkehrsflächen zur Benennung anstehen, besteht in absehbarer Zeit keine Möglichkeit, eine konkrete Benennung zu realisieren, sodass der Name zunächst in die Benennungsliste aufgenommen werden soll.
Über die Aufnahme von Vorschlägen in die vom Rat der Stadt Bonn am 30.10.1985 beschlossene __Straßenbenennungsliste__ entscheidet nach Empfehlung des Hauptausschusses der Rat.
Erläuterung zu o. g. Benennungsvorschlag:
Siegfried Pater: 26.02.1945 – 07.02.2015
Journalist, Schriftsteller und Filmregisseur. Er war von 1980 bis 1982 Mitglied des Verwaltungsrates des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED) sowie Gründungsmitglied mehrerer entwicklungspolitischer und kultureller Organisationen. Er veröffentlichte zahlreiche Bücher und Filme zum fairen Handel und zu and
_Gekürzt._