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CDU-Große Anfrage: Infrastruktureller Anpassungsbedarf von Schulen im Stadtbezirk Hardtberg aufgrund der Einführung „Gemeinsames Lernen“

221887 · 2022-10-18 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Hardtberg Michael Andreas Möller Christian Weiler Bert Moll

Sachverhalt

Derzeit sind im Stadtbezirk Hardtberg

Schulen des Gemeinsamen Lernens.

Nach Kenntnis der Anfragenden sind an den meisten der o.a. Schulen zwar inzwischen die pädagogischen Anpassungen bezüglich des Personals und (Lehr-/Lern-) Materials geschaffen worden, eine Schaffung der infrastrukturellen Voraussetzungen steht jedoch noch aus.

Klassenräume und insbesondere Fachlehrräume in den oberen Stockwerken sind nur über Treppen zu erreichen und selbst die Gebäudezugänge verfügen noch nicht überall über entsprechende Rampen zum Zugang mit Rollstühlen. Sanitäranlagen sind nicht überall barrierefrei erreich- und nutzbar, um nur einige Beispiele zu nennen.

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. An welchen Schulen im Stadtbezirk Hardtberg herrscht bereits komplette Barrierefreiheit?
  1. An welchen Schulen im Stadtbezirk wurde bereits begonnen die Barrierefreiheit herzustellen und wie ist hier der Stand der Umsetzung?
  1. Wurde für alle anderen Schulen im Stadtbezirk bereits mit der konkreten Planung begonnen und wie ist hier der Planungsstand? Wurden bereits entsprechende Haushaltsmittel für die kommenden Jahre eingeplant? Gibt es hierfür abrufbare Fördermittel von Land und Bund?
  1. Existiert im Stadtbezirk und über den Stadtbezirk hinaus ein standardisiertes Verfahren, dass die „Zulassung“ einer Schule für das „Gemeinsame Lernen“ automatisch einer Überprüfung auf Barrierefreiheit unterzieht, bzw. deren Herstellung anstößt?

Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

221887-01 ST Infrastruktureller Anpassungsbedarf von Schulen im Stadtbezirk Hardtberg aufgrund der Einführung „Gemeinsames Lernen“

Stellungnahme der Verwaltung

__1. An welchen Schulen im Stadtbezirk Hardtberg herrscht bereits komplette Barrierefreiheit? __ zu 1)

Derzeit ist an keiner Schule im Stadtbezirk Hardtberg eine vollständige Barrierefreiheit hergestellt bzw. vorhanden.

__2. An welchen Schulen im Stadtbezirk wurde bereits begonnen die Barrierefreiheit herzustellen und wie ist hier der Stand der Umsetzung? __ zu 2)

Im __Helmholtz-Gymnasium__ sind lediglich das Untergeschoß der Turnhalle ( C ) und das Unter-geschoß des Gebäudes D nicht barrierefrei zu erreichen. Alle anderen Bereiche sind über den Aufzug, den Plattformlift oder durch Rampen erreichbar. Eine behindertengerechte WC-Anlage ist ebenfalls vorhanden.

__Rochusschule: __ Im Zuge der Erweiterung werden zu diesem Thema Veränderungen/Verbesserungen durchgeführt.

Durch den geplanten Erweiterungsneubau sowie durch die Planungen im Außenbereich wird sowohl der Neubau als auch das Bestandsgebäude barrierefrei erschlossen. Die verschiedenen Ebenen des Schulhofs werden durch eine Rampe miteinander verbunden. Die Stufen im Bereich des Nebeneingangs/WC-Trakts werden zurückgebaut, so dass eine Ebene entsteht und der WC-Trakt sowie das Erdgeschoss des OGS-Gebäudes barrierefrei errei

_Gekürzt._