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FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr

230297 · 2023-03-09 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: Petra Nöhring Wolfgang Heedt Alessandro Balan Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn

Sachverhalt

Die Verwaltung ist angehalten, für die Öffentlichkeit und zur qualifizierten Priorisierung von Maßnahmen größtmögliche Transparenz herzustellen über Kosten, Nutzen und Klimawirksamkeiten.

Beschlussvorschlag

In DS

__222006__

Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2 beabsichtigt die Verwaltung, für den Punkt 6.3.2.1. Qualitative und quantitative Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr 8.960.000 Euro im Rahmen des DHH 2023/2024 investiv aufzuwenden.

Angesichts der in der Verkehrsplanung üblichen langfristigen Abläufe und der in der Umsetzung üblichen Vergabeverfahren und Beauftragungsfristen ist davon auszugehen, dass die Verwaltung für die Laufzeit des DHH über qualifizierte Planungen verfügt. Daher wird die Verwaltung um konkrete Angaben gebeten:

  1. Welche Maßnahmen sind derzeit konkret in Planung, wann soll die Umsetzung der Maßnahme beginnen, wann soll die Umsetzung abgeschlossen sein (bitte tabellarisch mit exakter Ortsangabe, Termine bitte mit Monat und Jahr)?
  2. Welche konkreten Verbesserungen für den Radverkehr werden angestrebt?
  3. Inwiefern sind die Maßnahmen in Hinsicht auf Steigerungen von Nutzerzahlen quantifizierbar (bitte Tabelle zu 1 mit Nutzerzahlen vor und nach der Maßnahme ergänzen und bitte dabei die Erwerbstätigen gesondert ausweisen)?
  4. Welche CO2-Einsparungen aus den Maßnahmen sol

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._

Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

230297-02 ST FDP Große Anfrage zum Klimaplan, hier: Verbesserungen für den Radverkehr

Stellungnahme der Verwaltung

In DS __222006__ Klimaplan 2035 für die Bundesstadt Bonn, Bd. 2 beabsichtigt die Verwaltung, für den Punkt 6.3.2.1. Qualitative und quantitative Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr 8.960.000 Euro im Rahmen des DHH 2023/2024 investiv aufzuwenden.

Angesichts der in der Verkehrsplanung üblichen langfristigen Abläufe und der in der Umsetzung üblichen Vergabeverfahren und Beauftragungsfristen ist davon auszugehen, dass die Verwaltung für die Laufzeit des DHH über qualifizierte Planungen verfügt. Daher wird die Verwaltung um konkrete Angaben gebeten:

  1. Welche Maßnahmen sind derzeit konkret in Planung, wann soll die Umsetzung der Maßnahme beginnen, wann soll die Umsetzung abgeschlossen sein (bitte tabellarisch mit exakter Ortsangabe, Termine bitte mit Monat und Jahr)?
  2. Welche konkreten Verbesserungen für den Radverkehr werden angestrebt?
  3. Inwiefern sind die Maßnahmen in Hinsicht auf Steigerungen von Nutzerzahlen quantifizierbar (bitte Tabelle zu 1 mit Nutzerzahlen vor und nach der Maßnahme ergänzen und bitte dabei die Erwerbstätigen gesondert ausweisen)?
  4. Welche CO2-Einsparungen aus den Maßnahmen

_Gekürzt._