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BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

230728 · 2023-04-27 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott

Sachverhalt

Die Fragesteller sind Monate nach der Beschlussfassung unter DS 221653 interessiert, den aktuellen Sachstand zum Melbbad zu erfahren.

Beschlussvorschlag

  1. Laut Auskunft der Verwaltung wurde Anfang November 2022 mit der Erstellung der Leistungsbilder begonnen. Wir fragen daher: Liegen mittlerweile alle erforderlichen Leistungsbilder vor und

a. wenn ja, wie sehen diese im Detail aus,

b. wenn nein, welche Leistungsbilder liegen aktuell vor, wie sehen diese im Detail aus und welche Leistungsbilder erwaretet die Verwaltung bis wann?

  1. Wie lautet der aktuelle Sachstand bei der Vorbereitung des VgV-Verfahrens hinsichtlich welcher genau beauftragten externen Unterstützungsleistungen,
  1. Sind im Rahmen der Beauftragung der externen Unterstützungsleistungen Fristen / Termine vereinbart worden und

a. wenn ja, welche Termine sind für welchen leistungen vereinbart worden und sind diese bislang eingehalten worden,

b. wenn nein, warum sind keine Termine für Leistungen vereinbart worden?

  1. Wie sieht aktuell der Zeit- und Kostenplan der Verwaltung bis zur Wiedereröffnung des Melbbades aus und welche konkreten Schritte für die Wiederinbetriebnahme des Melbbads ergeben sich in zeitlicher und finanzieller Sicht hieraus?
  1. Welchen Einfluss hat die Kündigung des Bereichsleiters „Bäder“ beim SGB auf die Sanierung der Bonner Bäder insgesamt un

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._

Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

230728-002 ST BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

Stellungnahme der Verwaltung

Zu 1. Laut Auskunft der Verwaltung wurde Anfang November 2022 mit der Erstellung der Leistungsbilder begonnen. Wir fragen daher: Liegen mittlerweile alle erforderlichen Leistungsbilder vor und

a. wenn ja, wie sehen diese im Detail aus,

b. wenn nein, welche Leistungsbilder liegen aktuell vor, wie sehen diese im Detail aus und welche Leistungsbilder erwartet die Verwaltung bis wann?

Die Leistungsbilder liegen aufgrund mangelnder Personalkapazitäten im Städtischen Gebäudemanagement aktuell leider noch nicht vor.

Zu 2. Wie lautet der aktuelle Sachstand bei der Vorbereitung des VgV-Verfahrens hinsichtlich welcher genau beauftragten externen Unterstützungsleistungen?

Es werden drei europaweite Ausschreibungen (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb) auf den Markt gebracht: Objektplanung (Architekt), Technische Gebäudeausrüstung und die Projektsteuerungsleistung.

Die Verwaltung wird bei den Ausschreibungen von einem deutschlandweit tätigen Projektsteuerer unterstützt. Diese Unterstützung umfasst im Wesentlichen in Stufe 1, die Abstimmung und Aufstellung des Leistungsbildes sowie der Eignungsmatrix. Sie umfasst ferner die Prüfung und Auswertung der Teilnehmendenanträge. Der Pr

_Gekürzt._

230728-03 BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

Sachverhalt

Es wird auf die Beschlussfassung unter der Drucksache 221653 sowie auf die im April 2023 eingebrachte Anfrage der BBB-Fraktion zum Sachstand Melbbad mit der Drucksache 230728 als auch die Stellungnahme der Verwaltung hierzu hingewiesen.

Beschlussvorschlag

  1. Konnte das zur Umsetzung der Sanierung des Melbbades notwendige Personal in den SGB-Teams „Bauunterhaltung Bäder“, „Rahmenplan Bäderlandschaft“ und der „Bäderwerkstatt“ zwischenzeitlich eingestellt werden und wenn nein, welche Stellen sind noch zu besetzen (Bitte Tabellendarstellung wie im Niederschriftsauszug zu TOP Ö 1.5 der Ratssitzung vom 13. Juni 2023)?
  1. Welche Maßnahmen hat die Oberbürgermeisterin wann ergriffen, um die in Ziffer 1 nachgefragten Stellenvakanzen zu besetzen? 3. Hat die Oberbürgermeisterin geprüft, ob die eigentlich dem städtischen Personal zur Sanierung des Melbbades obliegenden Aufgaben extern vergeben werden können, wenn ja, mit welchem Ergebnis und wenn nein, warum nicht? 4. Wie sieht der aktuelle Zeit- und Kostenplan der Verwaltung bis zur Wiedereröffnung des Melbbades aus und welche konkreten Schritte für die Wiederinbetriebnahme des Melbbads ergeben sich in zeitlicher und finanzieller Sicht hieraus?

230728-04 ST BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

Stellungnahme der Verwaltung

Auf Grund notwendiger verwaltungsinterner Abstimmungen wird um Vertagung gebeten.

230728-05 ST BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

Stellungnahme der Verwaltung

Zu den Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

  1. Konnte das zur Umsetzung der Sanierung des Melbbades notwendige Personal in den SGB-Teams „Bauunterhaltung Bäder“, „Rahmenplan Bäderlandschaft“ und der „Bäderwerkstatt“ zwischenzeitlich eingestellt werden und wenn nein, welche Stellen sind noch zu besetzen (Bitte Tabellendarstellung wie im Niederschriftsauszug zu TOP Ö 1.5 der Ratssitzung vom 13. Juni 2023)?

__Antwort: __

Das zur Umsetzung des Neubaus eines Funktionsgebäudes für das Melbbad notwendige Personal konnte bislang noch nicht eingestellt werden.

Bäderstellen gesamt | Davon: Rahmenplan Neuordnung Bäderlandschaft | Davon: Bauunterhaltung Bäder | Davon: Werkstatt 2023 | 2024 | 2023 | 2024 | 2023 | 2024 | 2023 | 2024 Soll | 29 | 32 | 9 | 12 | 9, 5 | 9, 5 | 10, 5 | 10, 5 Ist | 20 | 20, 6 | 2, 5 | 3, 6 | 7 | 6, 5 | 10, 5 | 9

Stand: 09.02.2024

  1. Welche Maßnahmen hat die Oberbürgermeisterin wann ergriffen, um die in Ziffer 1 nachgefragten Stellenvakanzen zu besetzen?

__Antwort: __

Die Verwaltung hat die Stellen in der Team „Bauunterhaltung Bäder“ und im Team „Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft“ mehrfach ausgeschrieben u

_Gekürzt._

230728-06 BBB-Anfrage: Sachstand MelbbadDrucksachengruppe 230728

Sachverhalt

Es wird auf die Beschlussfassung unter der Drucksache __221653__ sowie auf die im April 2023 und Februar 2024 eingebrachten Anfragen der BBB-Fraktion zum Sachstand Melbbad mit den Drucksachen __230728__ und __230728-03__ als auch die zugehörigen Stellungnahmen der Verwaltung hingewiesen. Mit Drucksache __241257-02 ST__ hat die Verwaltung vor Jahresfrist einen Projektablauf mitgeteilt, der für Ende 2025 die Vergabe der Planerleistungen, für Ende 2027 den Baustart und für 2029 die Fertigstellung des Bades vorsah. Mit der Initiative möchten die Fragesteller in Erfahrung bringen, ob der Zeitplan weiter aktuell ist oder sich Veränderungen ergeben haben.

Im Übrigen ist von Interesse, ob und wenn ja, welche Arbeiten durchgeführt wurden, um die nach Schließung noch brauchbaren Anlagen des Bades vor Schäden zu schützen bzw. diese winterfest zu machen. Ferner soll mit der Anfrage Auskunft über möglicherweise noch notwendige Arb

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

  1. Wie sieht der aktuelle Zeit- und Kostenplan der Verwaltung bis zur Wiedereröffnung des Melbbades aus?
  1. Wie viel Personal ist bei den jeweiligen Einheiten zur "Bauunterhaltung Bäder“, „Rahmenplan Bäderlandschaft“ und der „Bäderwerkstatt“ im Einzelnen vorgesehen und wie viele Stellen sind dort tatsächlich besetzt?
  1. Welche Maßnahmen wurden seit Schließung des Melbbades unter wessen Verantwortung und wann mit welchem jeweiligen Kostenaufwand ergriffen, um Frostschäden an Becken, Rohrleitungen, Pumpen und Filteranlagen etc. zu verhindern?
  1. Wann wurden das Becken, die Rohrleitungen und sonstige auch nach der Überflutung im August 2020 noch brauchbare technische Anlagen des Melbbades seither auf Funktionstüchtigkeit und/oder Schäden mit welchem jeweiligen Ergebnis inklusive etwaigen Kostenermittlungen untersucht?
  1. Welche Instand haltenden Arbeiten wurden an den Außenanlagen des Melbbades in den letzten Jahren durchgeführt und mit welchen Kosten ist für Landschaftsbau und Gartenpflege vor einer Wiedereröffnung des Bades dort zu rechnen?

230728-07 ST BBB-Anfrage: Sachstand MelbbadDrucksachengruppe 230728

Stellungnahme der Verwaltung

  1. Wie sieht der aktuelle Zeit- und Kostenplan der Verwaltung bis zur Wiedereröffnung des Melbbades aus?

Derzeit befindet sich das Projekt in der Leistungsphase 2 (Vorplanung). Der Abschluss der Leistungsphase 2 befindet sich im Verzug, da weitere Leistungen und Bereiche aufgenommen werden mussten, als es der Umfang der Machbarkeitsstudie 2 vorgesehen hatte. Es bestand in der Grundlagenermittlung die Notwendigkeit, noch weitere bisher nicht oder nicht vollumfänglich erfolgte Untersuchungen (Beton, Untergrund, Schadstoffe, Zustand Verrohrung) durchzuführen, um eine belastbare Vorplanung zu erstellen. Des Weiteren hat sich im Verlauf der Vorplanung ergeben, dass der bisherige Planungsumfang um weitere Bereiche (Außenanlagen, Brücken in den Außenanlagen, Kinderbecken, Wirtschaftshof) erweitert werden musste. Eine Kostenschätzung liegt derzeit noch nicht vor.

  1. Wie viel Personal ist bei den jeweiligen Einheiten zur "Bauunterhaltung Bäder“, „Rahmenplan Bäderlandschaft“ und der „Bäderwerkstatt“ im Einzelnen vorgesehen und wie viele Stellen sind dort tatsächlich besetzt?

In der Bauunterhaltung des SGB stehen vier Vollzeitmitarbeiter (1 Hochbau, 2 Heizung/Lüftung/Sanitär (HLS), 1 Elekt

_Gekürzt._

Dokumente