Originalquelle: ALLRIS-Original
231456 · 2023-08-30 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich · öffentlich
Inhalt des Bürgerantrages
Zu dieser Thematik sind eine Vielzahl von Bürgeranträgen eingegangen, die als ein Dokument zusammengefasst wurden.
Die Anträge thematisieren die Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen.
Einzelheiten ergeben sich aus den beigefügten Bürgeranträgen.
Inhalt des Bürgerantrages
Zu dieser Thematik sind eine Vielzahl von Bürgeranträgen eingegangen, die als ein Dokument zusammengefasst wurden.
Die Anträge thematisieren die Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen.
Einzelheiten ergeben sich aus den beigefügten Bürgeranträgen.
Sachverhalt
Inhalt des Bürgerantrages
Der beigefügte Antrag thematisiert die Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen.
Einzelheiten ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag.
Zu dieser Thematik sind bereits eine Vielzahl von Bürgeranträgen eingegangen (sh.
).
Beschlussvorschlag
Inhalt des Bürgerantrages
Der beigefügte Antrag thematisiert die Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen.
Einzelheiten ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag.
Zu dieser Thematik sind bereits eine Vielzahl von Bürgeranträgen eingegangen (sh. __231456__ ).
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung prüft die Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen.
Begründung
Bezüglich der Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen sind in der Verwaltung eine Vielzahl an Bürgeranträgen eingegangen. Die gesamten Bürgeranträge wurden in den DS __231456__ und __231456-01__ zusammengefasst und wurden ohne eine vorliegende Stellungnahme der Verwaltung im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am 06.12.2023 angenommen.
Der Bürgerantrag DS __231456__ hat folgenden Wortlaut:
Zu dieser Thematik sind eine Vielzahl von Bürgeranträgen eingegangen, die als ein Dokument zusammengefasst wurden.
Die Anträge thematisieren die Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen.
Einzelheiten ergeben sich aus den beigefügten Bürgeranträgen.
Der Bürgerantrag DS __231456-01__ hat folgenden Wortlaut:
Der beigefügte Antrag thematisiert die Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackunge
_Gekürzt._
Stellungnahme der Verwaltung
erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung: https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2075140; erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung: https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=2076434