Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2015291)

# Seniorenzentren der Bundesstadt BonnWirtschaftsplan 2024

232314 · 2024-01-17 · Beschlussvorlage · öffentlich

## Sachverhalt

1. Der in der Anlage beigefügte Wirtschaftsplan der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2024, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Investitionsplan und Stellenübersicht, wird genehmigt.
2. Die Seniorenzentren werden ermächtigt, zur Finanzierung des Ersatzneubaus Haus Elisabeth ein Darlehen bis zu einer Höhe der refinanzierungsfähigen Kosten in Höhe von 18 Mio. EUR aufzunehmen.

## Beschlussvorschlag

1. Der in der Anlage beigefügte Wirtschaftsplan der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2024, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan, Investitionsplan und Stellenübersicht, wird genehmigt.
2. Die Seniorenzentren werden ermächtigt, zur Finanzierung des Ersatzneubaus Haus Elisabeth ein Darlehen bis zu einer Höhe der refinanzierungsfähigen Kosten in Höhe von 18 Mio. EUR aufzunehmen.

## Begründung

Zu 1:

Gemäß §§14 ff. Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) und §13 der Betriebssatzung für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn ist ein Wirtschaftsplan bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und der Stellenübersicht sowie eine Investitionsplanung zu erstellen. Die Betriebsleitung ist verpflichtet, diese Planungen dem Betriebsausschuss vorzulegen, der diese mit dem Beratungsergebnis über den Finanzausschuss an den Rat der Stadt zur Feststellung weiterleitet.

Zu 2:

Mit DS. Nr. [__1610058__](https://bonn-archiv.sitzung-online.de/public/wicket/resource/org.apache.wicket.Application/doc1131073.pdf) und [__200061-1__](https://www.bonn.sitzung-online.de/vo020?VOLFDNR=5467&refresh=false) hat der Rat der Errichtung eines Ersatzneubaus für die städt. Pflegeeinrichtung Haus Elisabeth zugestimmt. Da die seinerzeit berücksichtigte Fördermöglichkeit nach dem Energiestandard KfW 55 unvorhersehbar beendet wurde und eingedenk der Entwicklung auf den Energiemärkten und im Sinne der Klimaziele eine weitere Verbesserung der Energieeffizienz angezeigt war, erfolgte eine planerische Optimierung der Energieeffizienz des Gebäudes auf das Niveau KfW 40 EE. De

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=begruendung und offset des Eintrags in weiter._

## Beratungsfolge

- 2024-01-17 · Betriebsausschuss für Seniorenzentren · ungeändert beschlossen
- 2024-01-31 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe · ungeändert beschlossen
- 2024-02-01 · Rat · ungeändert beschlossen