Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2015861)

# Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur Projektförderung im Bereich der Kultur

240205 · 2024-03-05 · Beschlussvorlage · öffentlich

## Sachverhalt

Die Allgemeinen Bewilligungsbedingungen für Projektförderungen im Bereich der Kultur werden in der Fassung von Anlage 1 beschlossen.

## Beschlussvorschlag

Die Allgemeinen Bewilligungsbedingungen für Projektförderungen im Bereich der Kultur werden in der Fassung von Anlage 1 beschlossen.

## Begründung

Ziel der Überarbeitung der Bewilligungsbedingungen war es, diese um einen Passus zu ergänzen, der seit der letzten Änderung der Bewilligungsbedingungen über besondere Nebenbestimmungen in den Bescheiden geregelt wurde. Des Weiteren wurde ein Halbsatz ergänzt, der als Hilfestellung für die Zuschussempfänger*innen fungieren soll. Die Überarbeitung dient insgesamt der Vereinheitlichung und Vereinfachung und erfolgte im Austausch mit dem Rechtsamt und dem Rechnungsprüfungsamt.

## Beratungsfolge

- 2024-03-05 · Kulturausschuss · ungeändert beschlossen
- 2024-03-14 · Rat · ungeändert beschlossen