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BBB-Anfrage: Zivilschutz

241031 · 2024-07-03 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Albert Weidmann Elisabeth Struwe

Sachverhalt

Für mögliche auftretende Notlagen ist ein ganzheitliches Konzept zum Schutze der Bevölkerung notwendig.

Dies muss die Besonderheiten der jeweiligen Herausforderungen berücksichtigten und eine Übersicht der notwendigen Mittel und eine klare Zuweisung der Verantwortlichkeiten, jeweils abgestimmt auf die Situation und Zuständigkeit festlegen. Hierzu ist eine frühzeitige Planung unter Berücksichtigung aller beteiligten Akteure gefordert. Dazu muss eine Beschaffung von notwendiger Ausrüstung und Material frühzeitig erfolgen, damit entsprechendes Personal daran ausgebildet werden kann.

Beschlussvorschlag

1.) Welche strukturellen Veränderungen, Vorhaltungen und Beschaffungen sieht die Oberbürgermeisterin als notwendig an, um für kommende Ereignisse gerüstet zu sein? Wie/wann sind die erforderlichen Beschaffungen geplant, bzw. im Haushalt berücksichtigt? (Hierbei geht es um die Themen Cyberangriff, Stromausfall, kriegsähnliche und atomare Bedohung.)

2.) Welche Maßnahmen sind für den Fall eines ggf. länger andauernden Stromausfalls (Blackout/Brownout) geplant? Sind für diese Form der Notfälle Redundanzen vorhanden?

3.) Ist bei den Planungen eine Einbindung des in Bonn ansässigen Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und die Bundesleitung des Technischen Hilfswerks (THW) in Bonn-Lengsdorf eingebunden bzw. in die Umsetzung involviert?

4.) Ist die in Ahrweiler-Ramersbach (ca. 30 km entfernt) befindliche Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und zivile Verteidigung (BABZ) bei der Notfallplanung und Einsatz eingebunden?

Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

241031-01 ST BBB-Anfrage: Zivilschutz

Stellungnahme der Verwaltung

  1. ) Welche strukturellen Veränderungen, Vorhaltungen und Beschaffungen sieht die Oberbürgermeisterin als notwendig an, um für kommende Ereignisse gerüstet zu sein? Wie/wann sind die erforderlichen Beschaffungen geplant, bzw. im Haushalt berücksichtigt? (Hierbei geht es um die Themen Cyberangriff, Stromausfall, kriegsähnliche und atomare Bedrohung.)

Für die Vorbereitung zur Bewältigung der Folgen von Ereignissen wie den oben genannten, ist vor allem ein gesellschaftlich ganzheitlicher Ansatz erforderlich. Neben der Eigenvorsorge der Bevölkerung betrifft dies auch Behörden und Unternehmen, insbesondere der Kritischen Infrastruktur. Hierzu sind auch strukturelle Anpassungen in der Verwaltung erforderlich, welche die Bedeutung des Themenkomplexes würdigen. Die Verwaltung befindet sich in den Bereichen Krisenmanagement und Katastrophenschutz derzeit im Aufwuchs der notwendigen Strukturen (siehe DS 221682-01), um entsprechende Planungen für die Stadt Bonn zu konkretisieren. Zur Sicherstellung der Aufrechterhaltung der Kommunikations- und Funktionsfähigkeit der Stadtverwaltung wird derzeit ein „Business Continuity Management“ (BCM) aufgebaut (siehe hierzu auch DS 240907). Ein weiter

_Gekürzt._