Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2018711)

# BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB

241422 · 2024-09-11 · Antrag · öffentlich

Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jutta Acar

## Sachverhalt

Zur Begründung wird auf DS [__211060__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/VO020?VOLFDNR=2001404) verwiesen.

## Beschlussvorschlag

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass unverzüglich Hinweisschilder auf die barrierefreie Toilette in der Maximilianstraße gegenüber dem Eingang Cassius Garten (mit dem man auf die Minus-1-Ebene im Bonner U-Bahnhof gelangt) gut sichtbar von Seiten der Innenstadt, des Bahnhofes und des ZOB sowie der -1-Ebene angebracht werden.

## Begründung

[__211060__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/VO020?VOLFDNR=2001404) verwiesen.

## Beratungsfolge

- 2024-09-11 · Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · vertagt
- 2024-10-10 · Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · vertagt - mit Maßgabe
- 2024-11-14 · Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit · abgelehnt

## Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

### 241422-01 ST BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB {#nv-2018812}

**Stellungnahme der Verwaltung**

Die Verwaltung bittet um Vertagung des Antrags, da eine erforderliche abschließende Abstimmung mit dem Eigentümer noch aussteht.

### 241422-02 ST BBB-Antrag: Barrierefreie Toilette "Maximilianstraße" am U-Bahnhof/ZOB {#nv-2020094}

**Stellungnahme der Verwaltung**

Zur großen Anfrage der BBB-Fraktion im Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit - DS-Nr. [__241422__](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/VO020?VOLFDNR=2018711) – und den sich aus der Sitzung vom 10.10.2024 ergebenden Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Die Euroschließung wird in diesem Quartal - voraussichtlich bis Ende November - eingebaut werden. Sodann wird die Toilette rund um die Uhr barrierefrei zugänglich sein. Derzeit ist die Nutzung der Toilette noch ausschließlich über die benachbarten Gastronomieeinheiten möglich, jedoch beschränkt auf deren Öffnungszeiten.

Mit Einbau der Euroschließung entsprechend dem Barrierefrei-Konzept und soweit die Überwachung des Notrufs rund um die Uhr technisch und organisatorisch umgesetzt ist, ist der dauerhafte Betrieb durch den Eigentümer dann sichergestellt.

Die Verwaltung wird dementsprechend zwei Hinweisschilder beschaffen und anbringen.