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BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung

241652 · 2024-10-31 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe

Sachverhalt

Die unterirdisch verlegten Versorgungs- und Entsorgungsleitungen werden immer zahlreicher. Auch ist die sukzessive Sanierung der Abwasserkanäle in Bonn vorgesehen. Hinzu kommt in absehbarer Zeit die Verlegung von Fernwärmeleitungen aber auch die Pflanzung von Straßenbäumen in Erfüllung des Klimaanpassungskonzeptes.

All dieses führt zu wiederholten Baustellen und Straßenaufrissen, unter denen bereits jetzt schon die Bonner Verkehrssituation und die Anwohner erheblich zu leiden haben.

Die Fragesteller sind interessiert zu erfahren, ob und wie die Oberbürgermeisterin insbesondere mehrfache Straßenaufbrüche in kurzer Zeit wegen unterschiedlicher Leitungen verhindern will.

Beschlussvorschlag

  1. Die kommunale Wärmeplanung gibt in ihrer Bestands- und Potenzialanalyse eine nahezu flächendeckende Eignung der Stadt für Fernwärme an (s. Anlage). In welcher Weise bereitet man sich darauf vor, dass die zukünftige Verlegung von Fernwärmeleitungen in die städtische Planung von Straßenbaumaßnahmen, Kanalsanierung und Baumpflanzungen einbezogen wird?
  1. Welche Erkenntnisse liegen der Oberbürgermeisterin hinsichtlich der Verkürzung der Lebensdauer von Deck-, Binder und Tragschichten vor, die mehrfach aufgerissen und nur kleinräumig wieder geschlossen werden?
  1. Inwieweit gibt es Bestrebungen, die Sanierung von Abwasserkanälen, die Verlegung von Leitungen, die der Kommunikation dienen, die Pflanzungen von Straßenbäumen und die Verlegung von Fernwärmeleitungen örtlich und zeitlich zu koordinieren, um wiederholtes Aufreißen der Deck-, Binder- und Tragschicht einer Straße zu vermeiden? Welche Gründe verhindern die Zusammenlegung der Straßenarbeiten?
  1. Inwiefern wurde und wird bei der Auswahl und Pflanzung von Straßenbäumen deren Größe im ausgewachsenen Zustand mit Blick auf die mögliche Verlegung von Fernwärmeleitungen und notwendigen Hausanschlüssen berücksichtigt, vor allem im Hi

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Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

241652-01 ST BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung

Stellungnahme der Verwaltung

Die kommunale Wärmeplanung und das dieser zugrunde liegende Konzept stehen derzeit im Prozess der Offenlegung, politischen Beratung und weiteren Ausformulierung (vgl. Mitteilung DS.: __241723__ ). Sobald zu einem späteren Zeitpunkt eine zeitlich und örtlich konkretisierte Umsetzungsplanung seitens der SWB entwickelt wird, erfolgt selbstverständlich eine intensive Abstimmung mit der Stadt und den im Tiefbauamt geplanten oder seitens anderer Versorgungsträger angezeigten Maßnahmen im öffentlichen Straßenraum. Dadurch werden, wie auch bereits bei heutigen Fernwärmesanierungsmaßnahmen, mittels abgestimmter Planung verschiedener Baumaßnahmen Mehrfachaufbrüche konsequent vermieden (Beispiel: Bereich Rathausgasse/ Wesselstraße).

Maßnahmen des Amtes für Umwelt und Stadtgrün, die innerhalb der öffentlichen Verkehrsflächen vorgesehen sind, werden bereits jetzt regelmäßig mit dem Tiefbauamt abgestimmt, dazu zählen insbesondere alle baulichen Veränderungen, die im Zusammenhang mit Baumpflanzungen geplant werden. Wenn dort Hinweise darauf vorliegen, dass in bestimmten Straßen Kanal-, Straßen- oder Leitungsbaumaßnahmen in absehb

_Gekürzt._

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