Originalquelle: ALLRIS-Original
241878 · 2024-11-12 · Große Anfrage · öffentlich
Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
Die Deutsche Bahn (DB) plant die Kürzung der Fernverkehrszüge, die durch Bonn verlaufen. So wird die Strecke Köln-Bonn-Koblenz nur noch stündlich mit einem Fernverkehrszug bedient. Mehrere Verbindungen nach Berlin, Richtung Emsland und in den süddeutschen Raum entfallen.
Als BBB-Fraktion haben wir bereits mehrfach vor der Entwicklung gewarnt und die Oberbürgermeisterin aufgefordert, mit der Deutschen Bahn zu verhandeln. Mit den am Freitag, 11.10.2024 über die Presse kommunizierten Kürzungen wird deutlich, dass Bonn immer schlechter an den Fernverkehr angebunden ist; auch der Nahverkehr in Richtung Köln funktioniert bekanntlich nicht zuverlässig. Streeckensperrungen und Sanierungen werden nicht durch einen adäquaten Schienen-Ersatzverkehr aufgefangen. Die Gesamtsituation schadet dem Bundes-, UN-, Unternehmens- und Wirtschaftsstandort Bonn enorm.
1.) Wann hat die Oberbürgermeisterin Kenntnis über die Kürzungspläne der Deutschen Bahn (DB) erhalten?
2.) Was hat die Oberbürgermeisterin in den vergangenen Monaten und Wochen unternommen, um die Kürzungen der Fernverkehrsverbindungen abzuwenden?
3.) Hat Sie bereits um einen Gesprächstermin beim Vorstand der Deutschen Bahn in Berlin gebeten?
4.) Wie schätzt die Fachverwaltung die Auswirkungen für den Wirtschafts-, Bundes- und UN-Standort ein?
5.) Mit welchen Folgen ist für Berufspendler, die in Bonn arbeiten oder von Bonn aus auspendeln, zu rechnen?
Stellungnahme der Verwaltung
Aufgrund von ausstehendem Abstimmungsbedarf zwischen verschiedenen Fachämtern bittet die Verwaltung um Vertagung in eine der nächsten Sitzungen.
Stellungnahme der Verwaltung
Die verschiedenen notwendigen Abstimmungen, sowohl verwaltungsintern als auch extern mit der DB, konnten mittlerweile finalisiert werden. Aufgrund von urlaubsbedingten Abwesenheiten konnte die Stellungnahme jedoch nicht mehr fristgerecht für die Ratssitzung am 20. März erstellt werden. Die Stellungnahme der Verwaltung wird daher für die nächste Ratssitzung am 08. Mai fertiggestellt.
Stellungnahme der Verwaltung
Die in der Großen Anfrage gestellten Fragen werden wie folgt beantwortet:
1.) Wann hat die Oberbürgermeisterin Kenntnis über die Kürzungspläne der Deutschen Bahn (DB) erhalten?
Über die Fahrplanänderungen der Deutschen Bahn zum Fahrplanwechsel im Dezember 2024 ist die Stadt Bonn mit einem Schreiben vom Konzernbevollmächtigten für das Land NRW Herrn Lübberink vom 11.10.2024 informiert worden. Am selben Tag informierte die Deutsche Bahn mit einer eigenen Pressemitteilung auch die Öffentlichkeit über die Änderungen.
2.) Was hat die Oberbürgermeisterin in den vergangenen Monaten und Wochen unternommen, um die Kürzungen der Fernverkehrsverbindungen abzuwenden?
Die Stadt Bonn hat, zum Teil auch gemeinsam mit dem Rhein-Sieg-Kreis, in verschiedenen Schreiben an die Deutsche Bahn auf die unbefriedigende Fernverkehrsanbindung des Bonner Hauptbahnhofes hingewiesen, auch bereits vor dem unter 1) genannten Schreiben der DB, welches über die aktuellen Angebotsänderungen informierte.
Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass es sich beim Großteil der aktuellen Angebotsreduzierungen um temporäre, baustellenbedingte Kürzungen handelt. Auch wenn die aktuell hohe Bautätigkeit in der Regio
_Gekürzt._