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Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

252707 · 2025-04-08 · Mitteilungsvorlage · öffentlich

Beschlussvorschlag

Mitteilung:

Im Rahmen der bisherigen Berichterstattung in den Gremien, u.a. DS.Nr. __222204-02 ST__ , hat die Verwaltung zum Sachstand „Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün" berichtet.

In der Justus-von-Liebig-Straße war ein Neubau zur Zusammenführung von drei operativen Einheiten des Amtes 67 vorgesehen. (Meister*innenbezirk 3 Innenstadt (Bonn, Alter Friedhof), Spielplatzkolonne (Bonn; Am Krähenhorst), Meister*innen Bezirk 1 im Bonner Norden einschl. zentraler Lagerstätte (Bonn, Graurheindorf))

Die Planung hierzu wurde ausgesetzt, da es an einer ausreichend dimensionierten Lkw-Zufahrt fehlt. Der Erwerb von Teilflächen der Nachbargrundstücke zum Herstellen einer ausreichend groß dimensionierten Zufahrt ist nach mehrjähriger Verhandlung durch das Liegenschaftsmanagement der Stadtverwaltung auch mittelfristig nicht in Aussicht. Die Planungen an der Justus-von-Liebig-Straße werden daher nicht weitergeführt.

Die bestehenden Unterkünfte der Gartenmeister*innenbetriebe werden daher im Betrieb wo erforderlich durch das SGB saniert und den aktuellen Ansprüchen an Funktionalität und Arbeitssicherheit entsprechend aus

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._

Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

252707-01 AA CDU-Änderungsantrag: Neubau Amt für Umwelt und StadtgrünAntrag zur Vorlage 252707

Sachverhalt

  1. Die Mitteilungsvorlage wird zum ordentlichen Tagesordnungspunkt erhoben und in die nächste Hauptausschusssitzung vertagt
  1. Ferner wird die Verwaltung gebeten folgende Punkte intensiver zu erläutern:
  1. Welche konkreten Probleme bestehen bei der LKW-Zufahrt und wie sollten diese gelöst werden (bitte visuelle Darstellung)?
  1. Woran sind nun die Verhandlungen endgültig gescheitert? Wer hat mit wem verhandelt? (sofern notwendig sollen auch Informationen im nicht-öffentlichen Teil dargelegt werden)

c.

Gibt es bei Amt 67 eine generelle Flächenstrategie bzgl. der dezentralen Standorte? Wenn nein, warum nicht?

Beschlussvorschlag

  1. Die Mitteilungsvorlage wird zum ordentlichen Tagesordnungspunkt erhoben und in die nächste Hauptausschusssitzung vertagt
  1. Ferner wird die Verwaltung gebeten folgende Punkte intensiver zu erläutern:

a. Welche konkreten Probleme bestehen bei der LKW-Zufahrt und wie sollten diese gelöst werden (bitte visuelle Darstellung)?

b. Woran sind nun die Verhandlungen endgültig gescheitert? Wer hat mit wem verhandelt? (sofern notwendig sollen auch Informationen im nicht-öffentlichen Teil dargelegt werden)

c. Gibt es bei Amt 67 eine generelle Flächenstrategie bzgl. der dezentralen Standorte? Wenn nein, warum nicht?

Begründung

Erfolgt mündlich

252707-02 ST Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrünhier: Beantwortung der in Ziffer 2) des Änderungsantrages 252707-01 AA sowie von Stv. Schmitt -BBB- in der Sitzung gestellten Fragen

Stellungnahme der Verwaltung

Beantwortung der Fragen von BBB und CDU aus der Sitzung des Hautpausschusses vom 29.04.2025:

__A. Fragen des BBB__

  1. Kosten in welcher Höhe sind seit der Beschlussfassung des Rates vom 10.12.2015, die Vorplanung für die Errichtung eines zentralen Wirtschaftshofes inklusive eines Verwaltungsneubaus zu erstellen (vgl. __DS-Nr. 1513021__ ), entstanden?

__Antwort: __

Bis zum Stopp der Maßnahme sind der Stadt in den Jahren 2018 bis 2020 Planungskosten in Höhe von rund 131.000 Euro entstanden.

  1. Warum hat es fast 10 Jahre gedauert, um zu der Erkenntnis zu gelangen, dass die bisher beabsichtigte Zusammenlegung nicht realisierbar ist und offenbar stattdessen der bereits 13 Jahre alten Organisationsuntersuchung hinsichtlich der Beibehaltung dezentraler Standorte gefolgt werden soll?

__Antwort: __

Es war auch bisher nicht beabsichtigt, alle Standorte des Amtes für Umwelt und Stadtgrün zusammenzuführen. Die dezentrale Verteilung der operativen Einheiten des Amtes über das Stadtgebiet sollte zu jedem Zeitpunkt aufrechterhalten werden (s. Antwort zu 3.).

Die zwischenzeitliche Planung umfasste lediglich die Zusammenf

_Gekürzt._

252707-04 Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrünhier: Information des Hauptausschuss über die Beantwortung der Fragen aus der Sitzung 29.04.2025

Beschlussvorschlag

Mitteilung:

Die Verwaltung hat die Fragen vom BBB und der CDU aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 29.04.2025 beantwortet und verweist hierzu auf die öffentliche Stellungnahme __DS 252707-02 ST__ sowie die nichtöffentliche Stellungnahme __DS 252707-03 ST__ .

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