Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=2024441)

# Begleitgremium Masterplan Innere Stadt

253842 · 2026-04-20 · Beschlussvorlage · öffentlich

## Sachverhalt

1. Anstelle des bisherigen förmlichen Ratsgremiums „Projektbeirat Masterplan Innere Stadt“ wird ein informelles Gremium zur Begleitung der Projekte und Maßnahmen des „Masterplan Innere Stadt“ durch Vertreter*innen der politischen Gremien gebildet („Begleitgremium Masterplan Innere Stadt“ ). Die Beratungen erfolgen grundsätzlich öffentlich. Es ist vorgesehen, dass das Begleitgremium mindestens 2 mal im Jahr tagt.

1. Das Begleitgremium besteht aus zehn Mitgliedern aus den politischen Gremien. Wird eine Verteilung der Stimmen der Vertreterinnen und Vertreter aus den politischen Gremien nach dem Stimmenverhältnis der Fraktionen im Rat vorgenommen, ergibt sich folgende Besetzung des Projektbeirates (analog zu § 50 Abs. 3 u. 4 GO NRW)

Ordentliche Mitglieder:

Stellvertr. Mitglieder

1. CDU
2. CDU
3. CDU
4. Grüne
5. Grüne
6. Grüne
7. SPD
8. Linke
9. AfD
10. BBB

1. Die Besetzung aus den Reihen der Verwaltung bleibt unverändert. Die Vertreter*innen der Verwaltung sind der Beigeordnete Herr Wiesner sowie die Amtsleiter*innen Frau Denny - Stadtplanungsamt, Frau Appelbe – Amt für Wirtschaftsförderung, Herr Esch – Tiefbauamt und Herr Baier – Amt für Umwelt und Stadtgrün. Zur Berichterstattun

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=sachverhalt und offset des Eintrags in weiter._

## Beschlussvorschlag

1. Anstelle des bisherigen förmlichen Ratsgremiums „Projektbeirat Masterplan Innere Stadt“ wird ein informelles Gremium zur Begleitung der Projekte und Maßnahmen des „Masterplan Innere Stadt“ durch Vertreter*innen der politischen Gremien gebildet („Begleitgremium Masterplan Innere Stadt“ ). Die Beratungen erfolgen grundsätzlich öffentlich. Es ist vorgesehen, dass das Begleitgremium mindestens 2 mal im Jahr tagt.

2. Das Begleitgremium besteht aus zehn Mitgliedern aus den politischen Gremien. Wird eine Verteilung der Stimmen der Vertreterinnen und Vertreter aus den politischen Gremien nach dem Stimmenverhältnis der Fraktionen im Rat vorgenommen, ergibt sich folgende Besetzung des Projektbeirates (analog zu § 50 Abs. 3 u. 4 GO NRW)

Ordentliche Mitglieder: Stellvertr. Mitglieder

1. CDU
2. CDU
3. CDU
4. Grüne
5. Grüne
6. Grüne
7. SPD
8. Linke
9. AfD
10. BBB

3. Die Besetzung aus den Reihen der Verwaltung bleibt unverändert. Die Vertreter*innen der Verwaltung sind der Beigeordnete Herr Wiesner sowie die Amtsleiter*innen Frau Denny - Stadtplanungsamt, Frau Appelbe – Amt für Wirtschaftsförderung, Herr Esch – Tiefbauamt und Herr Baier – Amt für Umwelt und Stadtgrün. Zur Berichterstattung

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._

## Begründung

Mit dem Ende der vorherigen Ratsperiode zum 31.10.2025 ist der bisherige „Projektbeirat Masterplan Innere Stadt“ als Ratsgremium ausgelaufen. Dessen Funktion soll künftig ein informelles Gremium unter dem Titel „Begleitgremium Masterplan Innere Stadt“ weiterführen.

Der seinerzeitige Projektbeirat wurde 2022 eingerichtet (s. DS [__211852__](https://www.bonn.sitzung-online.de/vo020?VOLFDNR=2003139&refresh=false) ) um die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen des Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 zu begleiten. Seitdem hat der Beirat bereits zehn Mal getagt. Hierbei hat die Verwaltung den Beirat kontinuierlich über die aktuellen Sachstände der einzelnen Maßnahmen des Masterplans, samt dem Sachstand der einzelnen Förderungen, informiert.

Aufgrund des Beginns einer neuen Ratsperiode nach der Kommunalwahl im September 2025 soll erneut ein Begleitgremium konstituiert werden, allerdings nicht als Ratsgremium. Die Besetzung soll mit vom Rat gewählten Mitgliedern aus den politischen Gremien erfolgen. Die fachämterübergreifende Besetzung der städtischen Mitglieder aus der Verwaltung bleibt gegenüber der vorhergehenden Ratsperiode unverändert.

Da der Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 (jährliche Zu

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## Beratungsfolge

- 2026-05-19 · Bezirksvertretung Bonn · geändert beschlossen
- 2026-05-20 · Ausschuss für Planen, Bauen und Denkmalschutz · geändert beschlossen
- 2026-06-11 · Rat · wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 2026-06-15 · Rat · geändert beschlossen

## Dokumente

- Sammeldokument öffentlich ([Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/doc?DOCTYP=130&DOLFDNR=3043905&OTYP=41))