Originalquelle: ALLRIS-Original
254053 · 2025-12-09 · Beschlussvorlage · öffentlich
Der überplanmäßigen Mittelbereitstellung für zur Erhöhung des Betriebskostenzuschusses in Höhe von 4.000.000,- EUR wird zugestimmt.
Finanzstelle: 120100129
Bezeichnung: Gebäudemanagement
Finanzposition: 73.1000
Deckung aus Finanzstelle: 100000000
Bezeichnung: PB übergreifend
Finanzposition: 65.1000
Betrag: 4.000.000,- EUR
Der überplanmäßigen Mittelbereitstellung für zur Erhöhung des Betriebskostenzuschusses in Höhe von 4.000.000, - EUR wird zugestimmt.
Finanzstelle: 120100129
Bezeichnung: Gebäudemanagement
Finanzposition: 73.1000
Deckung aus Finanzstelle: 100000000
Bezeichnung: PB übergreifend
Finanzposition: 65.1000
Betrag: 4.000.000, - EUR
Begründung der Dringlichkeit: Zur Sicherstellung der Liquidität und Zahlungsfähigkeit des Städtischen Gebäudemanagements (SGB) müssen für das laufende Haushaltsjahr noch zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Die Beschlussfassung in dieser Ratssitzung ist erforderlich, da ohne sofortige überplanmäßige Mittelbereitstellung die Zahlungsfähigkeit des SGB für bereits beauftragte sowie fortlaufend zu erbringende Leistungen nicht mehr sichergestellt ist.
Im Rahmen der fortlaufenden Liquiditätssicherung hat sich gezeigt, dass die im Wirtschaftsplan 2025 vorgesehene konsumtive Liquidität (Betriebskostenzuschuss SGB) trotz der bereits angemeldeten zusätzlichen Mittel aufgrund der weiterhin dynamischen Entwicklungen knapp bemessen sein könnte. Vor diesem Hintergrund erscheint es aus hauswirtschaftlicher Vorsicht angezeigt, ein moderates zusätzliches Liquiditätspolster in Höhe von rund 4 Mio. EUR bereitzustellen.
Bei diesem Betrag handelt es sich ausdrücklich um eine vorsorgliche Sicherheitsreserve. Die aktuelle Entwicklung lässt nicht zwingend darauf schließen, dass die Mittel in voller Höhe benötigt werden.
Maßgeblich für diesen vorsorglichen Ansatz ist, dass die konsumtive Liquidität
_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=begruendung und offset des Eintrags in weiter._