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Grüne/Linke Große Anfrage: Beschlusskontrolle: Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“

260221 · 2026-02-11 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Die Linke Bezirksfraktion Hardtberg Dr. Peter Leonhardt Sebastian Plotek

Sachverhalt

Der Antrag zur Verbesserung der Nutzbarkeit der Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“ wurde bereits am 30.08.2022 beschlossen (vgl. Beschluss __221537__ ). Bisher ist nur die Kennzeichnung der Bussteige mit Buchstaben erfolgt, jedoch keine zentrale elektronische Infotafel eingerichtet worden, die die Abfahrtszeiten der Busse an allen drei Bussteigen anzeigt, was für eine Haltestelle dieser Größe eine sinnvolle Maßnahme wäre. In der Beschlusskontrolle ist der Antrag fälschlicherweise als erledigt gekennzeichnet. Dort heißt es, dass noch ein geeigneter Standort abgestimmt werden muss, der die Anforderungen (u.a. Fundament, elektrischer Anschluss, Sichtbarkeit von allen Haltepositionen) erfüllt. In diesem Zusammenhang regen wir an, dass alternativ zu einer neuen Infotafel auch die eine Erweiterung / Vergrößerung der bestehenden Anzeigen zu prüfen (vgl. __DS 232367-01 ST__ ).

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird um Sachstandsmitteilung zur Vorlage __221537__ und dem Beschluss vom 30.08.2022 gebeten.

  1. Wurde ein geeigneter Standort für die beschlossene zentrale Infotafel ermittelt?
  2. Wann kann mit der Aufstellung der Infotafel gerechnet werden?
  3. Wäre eine Aufstellung von zentralen Infotafeln an allen drei Bussteigen der Haltestelle „Rathaus Hardtberg“ umsetzbar?

Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

260221-01 ST Grüne/Linke Große Anfrage: Beschlusskontrolle: Bushaltestelle „Rathaus Hardtberg“

Stellungnahme der Verwaltung

Aufgrund von ausstehendem Abstimmungsbedarf mit SWB Bus und Bahn hinsichtlich Ziffer 3 kann die Große Anfrage noch nicht vollumfänglich beantwortet werden. Die Verwaltung bittet daher um Vertagung in die nächste Sitzung.

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Stellungnahme der Verwaltung

Die Verwaltung nimmt auf die im Rahmen der Großen Anfrage gestellten Fragen wie folgt Stellung:

  1. Wurde ein geeigneter Standort für die beschlossene zentrale Infotafel ermittelt?

Es fand ein Ortstermin zur Identifizierung eines geeigneten Standorts statt. Ein Großanzeiger sollte idealerweise aufgrund der bestehenden Sichtbeziehungen auf der kleinen Platzfläche vor Hausnummer 160-162 errichtet werden, da von dort alle drei Bussteige zu sehen sind. Im weiteren Abstimmungsprozess hat sich jedoch herausgestellt, dass diese Fläche zumindest teilweise im Jahr von Veranstaltungen genutzt wird (bspw. Maikirmes). Für die Veranstaltungen existieren Belegungspläne, die mit den jeweiligen Veranstaltern (bspw. Schausteller) abgestimmt sind. Die Installation eines DFI-Großanzeigers hätte Auswirkungen auf diese Pläne, so dass eine umfassende Abstimmung zwischen Verwaltung und Veranstalter erforderlich ist. Diese wurde aus Kapazitätsgründen noch nicht final abgeschlossen.

  1. Wann kann mit der Aufstellung der Infotafel gerechnet werden?

Siehe Punkt 1. Aufgrund anderer prioritärer Projekte ist die Standortfindung noch nicht final abgeschlossen, so dass ein genauer Zeitpunkt für die Aufstellung d

_Gekürzt._

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