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Kosteneinsparung Gremiengeschäft - Streaming und digitales Abstimmungstool

260288 · 2026-02-26 · Beschlussvorlage · öffentlich

Sachverhalt

Zu 1.: Streaming von Ausschusssitzungen

Die Bereitstellung eines Live-Streams von Ausschusssitzungen stellt grundsätzlich einen Beitrag zur Transparenz und zur Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an politischen Beratungen dar. Die tatsächliche Inanspruchnahme dieses Angebots bleibt jedoch deutlich hinter den Erwartungen zurück. Die exemplarisch ausgewerteten Zuschauerzahlen zeigen ein sehr geringes öffentliches Interesse:

__Bürgerausschuss: __

__Jugendhilfeausschuss: __

__Europaausschuss: __

Gemäß der Geschäftsordnung ist die Archivierung der Ausschüsse nicht gestattet. Die Aufzeichnung und damit auch die Möglichkeit die Zugriffe auszuwerten werden daher am Tag der Sitzung gelöscht. Daher kann nur die aufgeführte Stichprobe der Zugriffe dargestellt werden.

__Rat und Bezirksvertretungen: __

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=sachverhalt und offset des Eintrags in weiter._

Beschlussvorschlag

Zur Reduzierung der Kosten im Gremiengeschäft werden folgende Maßnahmen beschlossen:

  1. Künftig werden ausschließlich die Sitzungen des Rates sowie der Bezirksvertretungen gestreamt.
  1. Auf die Nutzung eines digitalen Abstimmungstools für geheime Abstimmungen wird verzichtet.

Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

260288-01 AA BBB-Änderungsantrag Kosteneinsparung Gremiengeschäft - Streaming und digitales AbstimmungstoolAntrag zur Vorlage 260288

Sachverhalt

Erfolgt mündlich.

Beschlussvorschlag

Ziffer 1 des Beschlussvorschlages wird wie folgt geändert:

  1. Die Sitzungen des Rates, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse werden gestreamt. Nach Ablauf von 6 Monaten legt die Verwaltung statt einer Stichprobe eine valide Auswertung über die jeweiligen Zuschauerzahlen der Ausschüsse vor und unterbreitet dem Rat eine darauf basierende Beschlussvorlage zur Frage, ob die Ausschüsse weiter via Stream übertragen werden sollen.

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