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Positionspapier „Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung“

260353 · 2026-03-09 · Mitteilungsvorlage · öffentlich

Sachverhalt

Inhalt der Mitteilung:

Positionspapier "Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung"

Die Städteinitiative zur Finanzierung des in kommunaler Aufgabenträgerschaft befindlichen Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) geht auf ein Treffen der Verkehrsdezernent*innen der Großstädte im __Zukunftsnetz Mobilität NRW__ zurück, das bereits 2024 stattfand. Alle Kommunen stehen aktuell vor derselben Herausforderung, dass die kommunale ÖPNV-Finanzierung nicht mehr sichergestellt werden kann und die finanzielle Lage keine Spielräume in Richtung Angebotsausweitung zulässt. Das läuft den kommunalen und gesetzlichen Zielen der Klimaneutralität sowie der Luftreinhaltung wie auch der Daseinsvorsorge entgegen.

Die Verkehrsdezernent*innen der Kommunen Köln, Bonn, Essen, Düsseldorf, Wuppertal und Bielefeld haben gemeinsam einen Gutachter beauftragt, der ein datenbasiertes Positionspapier entwickelte, um die Problematik faktenbasiert darzustellen und mögliche Lösungsansätze aufzuzeigen. Der Prozess wurde von den jeweiligen kommunalen Verkehrsunternehmen KVB (Köln), Rheinbahn (Düsseldorf), SWB (Bonn), WSW (Wuppertal), Ruhrbahn (Essen) und mo Biel (Biel

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=sachverhalt und offset des Eintrags in weiter._

Beschlussvorschlag

Inhalt der Mitteilung:

Positionspapier "Neue Ansätze zur ÖSPV-Finanzierung"

Die Städteinitiative zur Finanzierung des in kommunaler Aufgabenträgerschaft befindlichen Öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) geht auf ein Treffen der Verkehrsdezernent*innen der Großstädte im __Zukunftsnetz Mobilität NRW__ zurück, das bereits 2024 stattfand. Alle Kommunen stehen aktuell vor derselben Herausforderung, dass die kommunale ÖPNV-Finanzierung nicht mehr sichergestellt werden kann und die finanzielle Lage keine Spielräume in Richtung Angebotsausweitung zulässt. Das läuft den kommunalen und gesetzlichen Zielen der Klimaneutralität sowie der Luftreinhaltung wie auch der Daseinsvorsorge entgegen.

Die Verkehrsdezernent*innen der Kommunen Köln, Bonn, Essen, Düsseldorf, Wuppertal und Bielefeld haben gemeinsam einen Gutachter beauftragt, der ein datenbasiertes Positionspapier entwickelte, um die Problematik faktenbasiert darzustellen und mögliche Lösungsansätze aufzuzeigen. Der Prozess wurde von den jeweiligen kommunalen Verkehrsunternehmen KVB (Köln), Rheinbahn (Düsseldorf), SWB (Bonn), WSW (Wuppertal), Ruhrbahn (Essen) und mo Biel (Biel

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Beratungsfolge

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