Originalquelle: ALLRIS-Original

Grüne Anfrage: OGS-Ausbau an Förderschulen

260518 · 2026-03-27 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: Berit Keiser Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Sachverhalt

Mit dem Beschluss vom 27.02.2025 (DS __242023__ ) hat der Rat die Grundlage für eine sowohl qualitative als auch quantitative Verbesserung des OGSplus-Angebots an den Bonner Förderschulen geschaffen. Ausgangspunkt war eine deutlich unzureichende Versorgungssituation mit einer OGS-Quote von lediglich rund 30 Prozent sowie umfangreichen Wartelisten und einem steigenden Bedarf.

Vor dem Hintergrund des ab dem Schuljahr 2026/2027 geltenden Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz kommt der fristgerechten und bedarfsgerechten Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen eine besondere Bedeutung zu. Gleichzeitig wurde im Beschluss selbst deutlich, dass aus fachlicher Sicht eine weitergehende personelle Ausstattung wünschenswert wäre, derzeit jedoch aus finanziellen Gründen nicht umgesetzt werden könne.

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zum OGS-Ausbau an Förderschulen zu beantworten:

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des beschlossenen OGSplus-Ausbaus an den vier Bonner Förderschulen? Werden die vorgesehenen zusätzlichen Plätze planmäßig zum Schuljahr 2026/2027 geschaffen?
  2. Wie wird der Bedarf in den kommenden Schuljahren eingeschätzt? Ist aus Sicht der Verwaltung eine ausreichende Vorbereitung auf den kommenden Rechtsanspruch gewährleistet?
  3. Ist die angestrebte personelle und räumliche Ausstattung gewährleistet?

Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

260518-01 ST OGS-Ausbau an Förderschulen

Stellungnahme der Verwaltung

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des beschlossenen OGSplus-Ausbaus an den vier Bonner Förderschulen? Werden die vorgesehenen zusätzlichen Plätze planmäßig zum Schuljahr 2026/2027 geschaffen?

Bis Ende März 2026 mussten die OGS-Träger die Plan zahlen für das Schuljahr 2026/2027 zur Beantragung der Landesmittel melden: Demnach werden voraussichtlich 169 OGS-Plätze an den vier Förderschulen im Schuljahr 2026/2027 angeboten werden können. Dies ist eine Steigerung der Platzzahl gegenüber dem Schuljahr 2023/2024, als nur 131 OGS-Plätze verfügbar waren. Allerdings konnte die avisierte Steigerung von 50 OGS-Plätzen pro Schuljahr nicht erreicht werden.

Die endgültige Platzzahl für das Schuljahr 2026/2027 mit den tatsächlich abgeschlossenen Betreuungsverträgen steht erst mit der Stichtagsmeldung an das Land zum 15.10.2026 fest.

  1. Wie wird der Bedarf in den kommenden Schuljahren eingeschätzt? Ist aus Sicht der Verwaltung eine ausreichende Vorbereitung auf den kommenden Rechtsanspruch gewährleistet?

Im Schuljahr 2026/2027 wird es zur Erfüllung des Rechtsanspruchs notwendig sein, alle freiwerdenden und zusätzlich geschaffenen OGS-Plätze vorrangig den Erstklässlerinnen und Erstklä

_Gekürzt._

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