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Große Anfrage GRÜNE Fraktion - Geplante Fahrbahnsanierungen und Anpassung der Radverkehrsführung

260605 · 2026-04-02 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Barbara Krausz

Sachverhalt

Fahrbahnsanierungen bieten eine wichtige Gelegenheit, die bestehende Straßenraumgestaltung an aktuelle sicherheitsrelevante Regelwerke anzupassen. Insbesondere für die Radverkehrsführung gelten heute andere Standards als zum Zeitpunkt vieler älterer Markierungen oder Anlagen.

Im Zuge einer Fahrbahnsanierung besteht die Möglichkeit und auch die Notwendigkeit, bestehende Radverkehrsführungen an die aktuellen Regelwerke anzupassen. Dies betrifft beispielsweise zu schmale Radfahrstreifen, fehlende Sicherheitsabstände zu parkenden Fahrzeugen, nicht regelkonforme Schutzstreifen oder unklare Führungen an Knotenpunkten.

Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, frühzeitig zu wissen, an welchen Straßen im Stadtgebiet Sanierungsmaßnahmen geplant sind und ob diese Maßnahmen genutzt werden, um bestehende Defizite in der Radverkehrsführung zu beheben. So können Synergien genutzt werden, da Anpassungen im Zuge einer ohnehin stattfindenden Sanierung in der Regel deutlich einfacher und kostengünstiger umzusetzen sind als nachträgliche Umbauten.

Die Anfrage soll daher Transparenz darüber schaffen, wo entsprechende Maßnahmen geplant sind und inwieweit diese genutzt werden, um die Verkehrssicherheit

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Beschlussvorschlag

Wir bitten die Verwaltung um Auskunft:

  1. Welche Straßenabschnitte plant das Tiefbauamt im Rahmen von Fahrbahnsanierungen bzw. Deckenerneuerungen zu sanieren (ggf. über den Masterplan hinausgehend)?
  2. Auf welchen dieser Straßenabschnitte entspricht die bestehende Radverkehrsführung nach Einschätzung der Verwaltung derzeit nicht den geltenden Regelwerken?
  3. Welche dieser Sanierungsmaßnahmen werden genutzt, um die Radverkehrsführung regelkonform anzupassen?
  4. Bei welchen geplanten Fahrbahnsanierungen ist derzeit keine Anpassung der Radverkehrsführung vorgesehen, obwohl diese nicht den aktuellen Regelwerken entspricht, und aus welchen Gründen?

Beratungsfolge

Dokumente