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CDU/SPD-Antrag: Sachstand Leerstand von Infrastruktur

260684 · 2026-04-14 · Antrag · öffentlich

Antragsteller: Michael Andreas Möller CDU Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen SPD Bezirksfraktion Hardtberg

Sachverhalt

Ggf. mündlich

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten den aktuellen Sachstand zu folgenden Objekten mitzuteilen:

Ebenfalls mitgeteilt werden die bisher durch die städtische Wirtschaftsförderung geplanten oder bereits begonnenen Maßnahmen zur Unterstützung einer Anschlussnutzung durch Gewerbebetriebe.

Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

260684-01 AA Änderungsantrag der Grünen und Linken: CDU/SPD-Antrag: Sachstand Leerstand von InfrastrukturAntrag zur Vorlage 260684

Sachverhalt

Durch den akuten Mangel an bezahlbarem Wohnraum und speziell im Bezirk Hardtberg auch an Veranstaltungsstätten erscheint eine Nutzung leerstehender Immobilien zu diesen Zwecken sinnvoll.

Beschlussvorschlag

Der Antrag wird wie folgt abgeändert:

  1. Die Verwaltung prüft, wem die folgenden Immobilien gehören:
  1. Die Verwaltung prüft, ob die Immobilien

260684-01 Sachstand der Verwaltung zum Leerstand von Infrastruktur im Stadtbezirk Hardtberg

Beschlussvorschlag

Mitteilung:

Die BV Hardtberg hat mit Beschluss vom 05.05.2026 die Verwaltung gebeten, zu den nachstehenden Objekten Sachstände zu erteilen, sh. DS-Nr. __260684__ .

__Der Beschluss hatte folgenden Wortlaut: __

1. Die Verwaltung wird gebeten den aktuellen Sachstand zu folgenden Objekten mitzuteilen:

- Gewerbeobjekt Rochusstraße/ Ladestraße (ehem. Hellweg)

- Objekt Robelstraße/ Fontainengraben (ehem. Neuapostolische Gemeinde). Ebenfalls mitgeteilt werden die bisher durch die städtische Wirtschaftsförderung geplanten oder bereits begonnenen Maßnahmen zur Unterstützung einer Anschlussnutzung durch Gewerbebetriebe.

2. Die Verwaltung prüft, wem die Immobilien gehören.

3. Die Verwaltung prüft, ob die Immobilien

- für Wohnbau und/oder

- als Veranstaltungsstätte, z.B. als Bürger*innen- und Begegnungszentrum,

- als Veranstaltungs- oder als Kulturzentrum

genutzt werden können.

__Die Verwaltung teilt zu den einzelnen Beschlusspunkten Folgendes mit: __

Zu 1.

**- Gewerbeobjekt Rochusstraße/ Ladestraße (ehem.

_Gekürzt._

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