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Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen

261225 · 2026-06-16 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: Berit Keiser Manfred Becker

Sachverhalt

Aktuelle Forschung in Deutschland zeigt, dass Sozialleistungen regelmäßig nicht abgerufen werden. Die Zahlen schwanken dabei je nach Leistung und Studienerhebung zwischen 30 und 80 %. Nicht abgerufene Sozialleistungen zeigen nicht ein Motivationsproblem der Leistungsberechtigten, sondern haben vielfach mehrere Ursachen, von unklaren Zuständigkeiten oder langen Wartezeiten bis hin zu komplexer Antragsstellung.

Eine erhöhte Nutzungsquote steigert zwar auch die finanzielle Belastung, gleichzeitig sichert die Inanspruchnahme aber soziale Teilhabe und ist für eine gleichberechtige Stadtgesellschaft daher unerlässlich. Im Zuge der Sozialstaatsreform ist eine Überarbeitung und Vereinfachung der Sozialgesetze angedacht. Um für Bonn frühzeitig mit verschiedene Szenarien umgehen zu können, bedarf es weiterer Informationen.

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten Auskunft zu folgenden Themen zu geben:

  1. Wie hoch ist die Nicht-Nutzungsquote von Sozialleistungen in Bonn? Bitte nach Möglichkeit nach jeweiligen Leistungen differenzieren.
  2. Sind der Verwaltung Gründe für die Nicht-Nutzung in Bonn bekannt?
  3. Gibt es Maßnahmen, um die Nutzungsquote für die verschiedenen Sozialleistungen zu steigern?

Beratungsfolge

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

261225-01 ST Große Anfrage-Grüne: Nichtnutzung von Sozialleistungen

Stellungnahme der Verwaltung

Die Verwaltung wird gebeten Auskunft zu folgenden Themen zu geben:

  1. Wie hoch ist die Nicht-Nutzungsquote von Sozialleistungen in Bonn? Bitte nach Möglichkeit nach jeweiligen Leistungen differenzieren.

Die Nichtinanspruchnahme von Sozialleistungen (auch verdeckte Armut genannt) lässt sich nicht direkt erfassen, da die Betroffenen in der Regel keinen Kontakt zu den Behörden haben.

Auch dem Amt für Soziales und Wohnen der Bundesstadt Bonn liegen keine Informationen über eine Nicht-Nutzungsquote von Sozialleistungen vor. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass hier auch keine Erkenntnisse vorliegen über Personen, die mit dem Amt in Kontakt treten, dann aber in der Folge aus Gründen der Überforderung aufgrund des mit der Antragstellung verbundenen Aufwands, langer Wartezeiten oder beizubringender Nachweise auf eine Weiterverfolgung ihres Antrags verzichten.

Auch die Wissenschaft muss sich zur Beantwortung dieser Frage zur Nicht-Inanspruchnahme von Sozialleistungen komplexer Annahmen bedienen, die wiederum auf Simulationsmodellen und Befragungen basieren. Dies führt dann zu Ergebnissen, die stark voneinander abweichen.

  1. Sind der Verwaltung Gründe für die Nicht-Nutzung in Bonn

_Gekürzt._

Dokumente