Originalquelle: ALLRIS-Original
261230 · 2026-06-17 · Große Anfrage · öffentlich
Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker Jens Krause
Am 02.03.2022 wurde mitgeteilt, dass sich die Bearbeitung in einer ämterübergreifenden Abstimmung befinde, diese Aussage wurde mehr als zwei Jahre später, nämlich am 01.07.2025 noch einmal bestätigt. Nach einem weiteren Jahr und nunmehr fast sieben Jahren nach Beschlussfassung sollte die Abstimmung erfolgt sein.
Die Verwaltung wird gebeten, das Ergebnis der ämterübergreifenden Abstimmung zu DS1912915EB3 mitzuteilen und welche Maßnahmen in den letzten sieben Jahren unternommen wurden, um den Beschluss umzusetzen.
Stellungnahme der Verwaltung
Aufgrund von Personalfluktuation und zeitweisen Stellenvakanzen im für Radverkehrsplanung zuständigen Fachbereich konnte in den letzten Jahren eine kontinuierliche Bearbeitung der Vorgänge im Stadtbezirk Hardtberg auch auf Grund anderer Prioritäten nicht sichergestellt werden. Die Bearbeitung im Fachbereich ist nun wieder aufgenommen worden, jedoch konnte die Untersuchung zur Einrichtung der Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder ( __DS_Nr. 1912915EB3)__ , nach wie vor noch nicht vollständig abgeschlossen werden, da weitere Abstimmungstermine durchgeführt werden müssen.
Die Verwaltung bittet daher um Vertagung in die nächste oder übernächste Sitzung der Bezirksvertretung und wird dort über den dann erreichten Sachstand berichten.