Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung

190964 · 2020-03-03 · Beschlussvorlage · öffentlich

Sachverhalt

1.)

Der Entwurfsplanung für das Parkleitsystem (PLS) im innenstadtnahen Bereich unter Berücksichtigung neuester technischer Entwicklungen zur Verkehrslenkung wird zugestimmt.

2.)

Der Errichtung des PLS wird zugestimmt.

Beschlussvorschlag

1.) Der Entwurfsplanung für das Parkleitsystem (PLS) im innenstadtnahen Bereich unter Berücksichtigung neuester technischer Entwicklungen zur Verkehrslenkung wird zugestimmt.

2.) Der Errichtung des PLS wird zugestimmt.

Begründung

Planungsdarstellung

Das Parkleitsystem ist sowohl eine Maßnahme zur Luftreinhaltung (s. Masterplan Nachhaltige Mobilität, Maßnahme 2.4, DS-Nr. 1813240 - alt) wie auch eine Maßnahme zur Digitalisierung. Der Rat hat in seiner Sitzung am 14.05.2019 dem Planungskonzept für ein neues Parkleitsystem zugestimmt (DS-Nr. 1911199 - alt).

Zu den bisherigen Planungsschritten wurde ein Gesamtkonzept für das künftige PLS Bonn weiter ausgearbeitet.

Das Konzept umfasst dabei folgende Einzelbausteine:

Sanierung und gezielte kleinräumige Ergänzung des bestehenden PLS (Erneuerung der vorhandenen Außenanlagen, Datenübertragung und Elektroversorgung sowie der Zentrale / gezielte Ergänzung von weiteren Anzeigetafeln)

Berücksichtigung anstehender Sanierungen und geänderter Besitz- sowie Verkehrsverhältnisse ab 2019, indem die neuen Wegebeziehungen sowie die von BCP übernommenen Parkflächen integriert werden

Zusätzliche Aufnahme von drei bis vier in den Hauptzufahrtbereichen zur Innenstadt strategisch platzierten Infotafeln in das PLS. Die Platzierung erfolgt dort, wo noch mehrere Routen zu unterschiedlichen Parkflächen möglich sind

Einbeziehung der im Bereich Brückenforum und Rathaus B

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=begruendung und offset des Eintrags in weiter._

Beratungsfolge

2020-03-03 · Bezirksvertretung Hardtberg · ungeändert beschlossen
2020-03-03 · Bezirksvertretung Bonn · ungeändert beschlossen
2020-03-11 · Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz · ungeändert beschlossen
2020-03-18 · Bezirksvertretung Bad Godesberg · ohne Ergebnis
2020-03-18 · Bezirksvertretung Beuel · ohne Ergebnis
2020-03-19 · Bau- und Vergabeausschuss · ohne Ergebnis
2020-03-26 · Rat · ohne Ergebnis
2020-06-18 · Rat · ungeändert beschlossen

Beschlusstexte (amtlich)

2020-03-03 · Bezirksvertretung Bonn

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 03.03.2020 8.5 Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung ungeändert beschlossen 190964 Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung SPD Ergebnis der Anhörung: 1.) Der Entwurfsplanung für das Parkleitsystem (PLS) im innenstadtnahen Bereich unter Berücksichtigung neuester technischer Entwicklungen zur Verkehrslenkung wird zugestimmt. 2.) Der Errichtung des PLS wird zugestimmt.

Stv. Spoelgen –SPD- regt eine Vorstellung im PLA an, zu der die BVBO eingeladen wird. Bzv. Grenz –Piraten- bittet um Auskunft zur IT-Sicherheit der Anlagen, da die Schilder unmittelbar mittels Laptop gesteuert werden können. Die Verwaltung erklärt dazu: Es werden keine sicherheitsrelevanten Informationen übertragen. Der Zugang wird abgesichert mittels einer https- Verschlüsselung und einem Zugang nur über freigeschaltete Endgeräte mittels einer proprietären App. Seite 1 von 1

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

190964-1 Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung

Sachverhalt

Die nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters wird genehmigt.

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

1.)

Der Entwurfsplanung für das Parkleitsystem (PLS) im innenstadtnahen Bereich unter Berücksichtigung neuester technischer Entwicklungen zur Verkehrslenkung wird zugestimmt.

2.)

Der Errichtung des PLS wird zugestimmt.

Beschlussvorschlag

Die nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters wird genehmigt.

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

1.) Der Entwurfsplanung für das Parkleitsystem (PLS) im innenstadtnahen Bereich unter Berücksichtigung neuester technischer Entwicklungen zur Verkehrslenkung wird zugestimmt.

2.) Der Errichtung des PLS wird zugestimmt.

Begründung

Begründung der Dringlichkeit: Geförderte Maßnahme – Entsprechend Förderregularien muss die Maßnahme bis zum 31.12.2020 abgeschlossen sein.

Wegen der entfallenden Sitzungen ist daher eine Dringlichkeitsentscheidung erforderlich.

Die Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg (03.03.2020) sowie der Planungsausschuss (11.03.2020) haben dem Rat den Beschluss ohne Änderungen bereits empfohlen.

Planungsdarstellung

Zu den bisherigen Planungsschritten wurde ein Gesamtkonzept für das künftige PLS Bonn weiter ausgearbeitet.

Das Konzept umfasst dabei folgende Einzelbausteine:

Sanierung und gezielte kleinräumige Ergänzung des bestehenden PLS (Erneuerung der vorhandenen Außenanlagen, Datenübertragung und Elektroversorgung sowie der Zentrale / gezielte Ergänzung von weiteren Anzeigetafeln)

Berücksichtigung anstehender Sanierungen und geänderter Besitz- sowie Verkehrsverhältnisse

_Gekürzt._