Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=3410)

# Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung

190964 · 2020-03-03 · Beschlussvorlage · öffentlich

## Sachverhalt

1.)

Der Entwurfsplanung für das Parkleitsystem (PLS) im innenstadtnahen Bereich unter Berücksichtigung neuester technischer Entwicklungen zur Verkehrslenkung wird zugestimmt.

2.)

Der Errichtung des PLS wird zugestimmt.

## Beschlussvorschlag

1.) Der Entwurfsplanung für das Parkleitsystem (PLS) im innenstadtnahen Bereich unter Berücksichtigung neuester technischer Entwicklungen zur Verkehrslenkung wird zugestimmt.

2.) Der Errichtung des PLS wird zugestimmt.

## Begründung

**Planungsdarstellung**

Das Parkleitsystem ist sowohl eine Maßnahme zur Luftreinhaltung (s. Masterplan Nachhaltige Mobilität, Maßnahme 2.4, DS-Nr. 1813240 - alt) wie auch eine Maßnahme zur Digitalisierung. Der Rat hat in seiner Sitzung am 14.05.2019 dem Planungskonzept für ein neues Parkleitsystem zugestimmt (DS-Nr. 1911199 - alt).

Zu den bisherigen Planungsschritten wurde ein Gesamtkonzept für das künftige PLS Bonn weiter ausgearbeitet.

Das Konzept umfasst dabei folgende Einzelbausteine:

- Sanierung und gezielte kleinräumige Ergänzung des bestehenden PLS (Erneuerung der vorhandenen Außenanlagen, Datenübertragung und Elektroversorgung sowie der Zentrale / gezielte Ergänzung von weiteren Anzeigetafeln)

- Berücksichtigung anstehender Sanierungen und geänderter Besitz- sowie Verkehrsverhältnisse ab 2019, indem die neuen Wegebeziehungen sowie die von BCP übernommenen Parkflächen integriert werden

- Zusätzliche Aufnahme von drei bis vier in den Hauptzufahrtbereichen zur Innenstadt strategisch platzierten Infotafeln in das PLS. Die Platzierung erfolgt dort, wo noch mehrere Routen zu unterschiedlichen Parkflächen möglich sind

- Einbeziehung der im Bereich Brückenforum und Rathaus B

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=begruendung und offset des Eintrags in weiter._

## Beratungsfolge

- 2020-03-03 · Bezirksvertretung Hardtberg · ungeändert beschlossen
- 2020-03-03 · Bezirksvertretung Bonn · ungeändert beschlossen
- 2020-03-11 · Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz · ungeändert beschlossen
- 2020-03-18 · Bezirksvertretung Bad Godesberg · ohne Ergebnis
- 2020-03-18 · Bezirksvertretung Beuel · ohne Ergebnis
- 2020-03-19 · Bau- und Vergabeausschuss · ohne Ergebnis
- 2020-03-26 · Rat · ohne Ergebnis
- 2020-06-18 · Rat · ungeändert beschlossen

## Beschlusstexte (amtlich)

### 2020-03-03 · Bezirksvertretung Bonn

——
Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 03.03.2020
8.5 Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung
ungeändert beschlossen 190964
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enthaltung SPD
Ergebnis der Anhörung:
1.)        Der Entwurfsplanung für das Parkleitsystem (PLS) im innenstadtnahen   
Bereich unter Berücksichtigung neuester technischer Entwicklungen zur 
Verkehrslenkung wird zugestimmt.    
2.)        Der Errichtung des PLS wird zugestimmt.
 
Stv. Spoelgen –SPD- regt eine Vorstellung im PLA an, zu der die BVBO 
eingeladen wird.
Bzv. Grenz –Piraten- bittet um Auskunft zur IT-Sicherheit der Anlagen, da die 
Schilder unmittelbar mittels Laptop gesteuert werden können.
Die Verwaltung erklärt dazu: Es werden keine sicherheitsrelevanten 
Informationen übertragen. Der Zugang wird abgesichert mittels einer https-
Verschlüsselung und einem Zugang nur über freigeschaltete Endgeräte mittels 
einer proprietären App.
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## Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

### 190964-1 Parkleitsystem Bonn, Entwurfsplanung {#nv-5391}

**Sachverhalt**

Die nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters wird genehmigt.

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW

1.)

Der Entwurfsplanung für das Parkleitsystem (PLS) im innenstadtnahen Bereich unter Berücksichtigung neuester technischer Entwicklungen zur Verkehrslenkung wird zugestimmt.

2.)

Der Errichtung des PLS wird zugestimmt.

**Beschlussvorschlag**

Die nachstehende Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters wird genehmigt.

**Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW**

1.) Der Entwurfsplanung für das Parkleitsystem (PLS) im innenstadtnahen Bereich unter Berücksichtigung neuester technischer Entwicklungen zur Verkehrslenkung wird zugestimmt.

2.) Der Errichtung des PLS wird zugestimmt.

**Begründung**

Begründung der Dringlichkeit:
Geförderte Maßnahme – Entsprechend Förderregularien muss die Maßnahme bis zum 31.12.2020 abgeschlossen sein.

Wegen der entfallenden Sitzungen ist daher eine Dringlichkeitsentscheidung erforderlich.

Die Bezirksvertretungen Bonn und Hardtberg (03.03.2020) sowie der Planungsausschuss (11.03.2020) haben dem Rat den Beschluss ohne Änderungen bereits empfohlen.

**Planungsdarstellung**

Das Parkleitsystem ist sowohl eine Maßnahme zur Luftreinhaltung (s. Masterplan Nachhaltige Mobilität, Maßnahme 2.4, DS-Nr. 1813240 - alt) wie auch eine Maßnahme zur Digitalisierung. Der Rat hat in seiner Sitzung am 14.05.2019 dem Planungskonzept für ein neues Parkleitsystem zugestimmt (DS-Nr. 1911199 - alt).

Zu den bisherigen Planungsschritten wurde ein Gesamtkonzept für das künftige PLS Bonn weiter ausgearbeitet.

Das Konzept umfasst dabei folgende Einzelbausteine:

- Sanierung und gezielte kleinräumige Ergänzung des bestehenden PLS (Erneuerung der vorhandenen Außenanlagen, Datenübertragung und Elektroversorgung sowie der Zentrale / gezielte Ergänzung von weiteren Anzeigetafeln)

- Berücksichtigung anstehender Sanierungen und geänderter Besitz- sowie Verkehrsverhältnisse 

_Gekürzt._