Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=4500) # Fahrradhauptstadt 2020 200163 · 2020-03-11 · Große Anfrage · öffentlich Antragsteller: Sebastian Kelm Felix Kopinski Dr. Carsten Euwens Valentin Brückel Die Sozialliberalen ## Sachverhalt Der Erfolg der im Rahmen des Projekts „Fahrradhauptstadt 2020“ durchgeführten Maßnahmen wird von den Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen und Organisationen, Parteien und Fraktionen sowie der Verwaltung teilweise sehr unterschiedlich bewertet. Um die Wirksamkeit der investierten finanziellen Mittel objektiv beurteilen zu können, bedarf es einer Gegenüberstellung von Kosten und Nutzen. Zudem ist es fraglich, ob die ursprünglich formulierten Projektziele bis Projektende erreicht werden können. Die Fragesteller sind interessiert zu erfahren, welche finanziellen Mittel bis zur Erreichung der gesteckten Projektziele vonnöten wären und wie viele Jahre das Projekt weitergeführt werden müsste. ## Beschlussvorschlag 1. Zu welchem Zeitpunkt wurde mit der Umsetzung des Projektes Fahrradhauptstadt Bonn 2020 begonnen? 2. Wie hoch ist die Summe der verausgabten Mittel für das Projektes Fahrradhauptstadt Bonn 2020 bis zum Stichtag 31.12.2019? 3. Ist die Weiterführung des Projektes Fahrradhauptstadt Bonn 2020 über das Jahr 2020 geplant? Wenn ja, welche Mittel und in welcher Höhe sind für die Weiterführung des Projektes über 2020 hinaus eingeplant? Wenn nein, welche Projekte zur Förderung bzw. Verbesserung der Fahrradinfrastruktur sind in Bonn nach 2020 geplant? ## Beratungsfolge - 2020-03-11 · Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz · vertagt - 2020-04-22 · Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz · vertagt - 2020-05-07 · Rat · vertagt - 2020-05-27 · Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz · vertagt - 2020-06-18 · Rat · zur Kenntnis genommen - 2020-06-24 · Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz · zur Kenntnis genommen ## Beschlusstexte (amtlich) ### 2020-03-11 · Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz —— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz vom 11.03.2020 1.6 Fahrradhauptstadt 2020 vertagt 200163 Abstimmungsergebnis: einstimmig Der Ausschuss vertagt die Große Anfrage. Seite 1 von 1 ### 2020-04-22 · Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz —— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz vom 22.04.2020 1.1 Fahrradhauptstadt 2020 vertagt 200163 Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Große Anfrage wurde in die nächste Sitzung vertagt. Seite 1 von 1 ### 2020-05-07 · Rat —— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW vom 07.05.2020 1.5 Fahrradhauptstadt 2020 bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen 200163 Die Große Anfrage wurde nicht in die Fragestunde aufgenommen und vertagt. Die Große Anfrage hatte folgenden Inhalt: 1. Zu welchem Zeitpunkt wurde mit der Umsetzung des Projektes Fahrradhauptstadt Bonn 2020 begonnen? 2. Wie hoch ist die Summe der verausgabten Mittel für das Projektes Fahrradhauptstadt Bonn 2020 bis zum Stichtag 31.12.2019? 3. Ist die Weiterführung des Projektes Fahrradhauptstadt Bonn 2020 über das Jahr 2020 geplant? Wenn ja, welche Mittel und in welcher Höhe sind für die Weiterführung des Projektes über 2020 hinaus eingeplant? Wenn nein, welche Projekte zur Förderung bzw. Verbesserung der Fahrradinfrastruktur sind in Bonn nach 2020 geplant? Seite 1 von 1 ## Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge) ### 200163-1 ST Fahrradhauptstadt 2020 {#nv-5197} **Stellungnahme der Verwaltung** Das Projekt wird künftig unter dem Titel "Gesamtstrategie zur Förderung des Radverkehr s" weitergeführt. Im übrigen bittet die Verwaltung um Vertagung der Großen Anfrage, da die gewünschten Informationen noch nicht abschließend vollständig zusammengestellt werden konnten. ### 200163-2 ST Fahrradhauptstadt 2020 {#nv-5629} **Stellungnahme der Verwaltung** Es wird weiterhin um Vertagung gebeten, weil aufgrund der personellen Situation (sh. auch DS -Nr. 200107) im entsprechenden Sachgebiet eine für die Beantwortung der GA umfangreiche, notwendige Recherche nicht möglich war. Diese kann nun erfolgen und wird dem Planungsausschuss zur Sitzung am 27.05.2020 vorgelegt. ### 200163-3 ST Fahrradhauptstadt 2020 {#nv-6135} **Stellungnahme der Verwaltung** **Zu 1. Zu welchem Zeitpunkt wurde mit der Umsetzung des Projektes Fahrradhauptstadt Bonn 2020 begonnen? ** Im Februar 2012 nahm das Fahrradteam (bestehend aus drei Personen) die Arbeit im Projekt „Fahrradhauptstadt“ auf. Seit diesem Zeitpunkt wurden die Projekte, die sich aus dem „Strategiekonzept zur ganzheitlichen Förderung des Radverkehrs“ ergeben haben, sukzessive bearbeitet. Das Strategiekonzept war zuvor von einem externen Büro erarbeitet worden. Über die geplanten, aktuellen und umgesetzten Projekte wurde und wird in den Sachstandsberichten, die seit Beginn des Projektes regelmäßig erstellt werden, im Planungsausschuss berichtet. Auch die Halbzeitbilanz (2016) gibt Auskunft über den Stand des gesamten Projektes. **Zu 2. Wie hoch ist die Summe der verausgabten Mittel für das Projektes Fahrradhauptstadt Bonn 2020 bis** **zum Stichtag 31.12.2019? ** Bis zum Stichtag 31.12.2019 wurden für das Projekt „Fahrradhauptstadt 2020“ konsumtive Ausgaben (Z.B. Planungsaufträge, Markierungen/Beschilderungen sowie andere Sach- und Dienstausgaben), in Höhe von 2.703.356, 66 € getätigt. Im investiven Bereich (Z.B. Anschaffungen und/oder bauliche Aktivitäten) wurden 1.445.971, 61 € veraus _Gekürzt._