Originalquelle: ALLRIS-Original
200257 · 2020-03-03 · Antrag · öffentlich
Antragsteller: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker Gertrud Smid Christian Paul Held CDU Bezirksfraktion Hardtberg Wolfgang Josef Esser
In der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg entstand der Eindruck, dass die Liste im Laufe der Zeit umfangreicher wurde. Für die Bezirksverordneten ist es wichtig zu sehen, wie weit die Projekte gediehen sind und dass man als Ehrenamtler*in eine Zuarbeit der Verwaltung in diesen Angelegenheiten bedarf.
Die Verwaltung wird gebeten,
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 16.06.2020 6.5 Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle vertagt 200257 Abstimmungsergebnis: einstimmig Der vertagte Antrag der Bezirksfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der CDU-Bezirksfraktion hatte folgenden Wortlaut: Die Verwaltung wird gebeten,
Auflistung (1810427ED3) zu aktualisieren und
gerechnet werden kann.
Beschlusskontrollen ihres Bezirks zu gewähren oder
Die Vertagung erfolgte bei Anerkennung der Tagesordnung (TOP 3) auf Antrag von Stv. Trützler (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), da die ergänzende Stellung- nahme der Verwaltung erst als Tischvorlage verteilt wurde. Seite 1 von 1
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 08.12.2020 6.3 Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle vertagt 200257 Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE Der vertagte Antrag der Bezirksfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU hatte folgenden Wortlaut: Die Verwaltung wird gebeten,
Auflistung (1810427ED3) zu aktualisieren und
gerechnet werden kann.
Beschlusskontrollen ihres Bezirks zu gewähren oder
Die Vertagung wurde von Stv. Moll (CDU) mündlich in der Sitzung beantragt, da die aktualisierte Liste sehr kurzfristig vorgelegt wurde. Stv. Moll erklärt zudem, dass die Informationen der Verwaltung zum Sachstand „Sanierung Vereinshaus/Hausmeisterwohnung am Sportplatz Wesselheideweg“ nicht zutreffend sind. Bzv. Brodhäcker (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) bittet die Verwaltung daru
_Gekürzt (1919 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:91182?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 16.03.2021 6.3 Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle vertagt 200257 Abstimmungsergebnis: einstimmig Der vertagte Antrag der Bezirksfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU hatte folgenden Wortlaut: Die Verwaltung wird gebeten,
Auflistung (1810427ED3) zu aktualisieren und
gerechnet werden kann.
Beschlusskontrollen ihres Bezirks zu gewähren oder
Die Vertagung erfolgte bei Anerkennung der Tagesordnung (TOP 3). Seite 1 von 1
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 13.04.2021 6.2 Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle ungeändert beschlossen 200257 Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten,
Auflistung (1810427ED3) zu aktualisieren und
gerechnet werden kann.
Beschlusskontrollen ihres Bezirks zu gewähren oder
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Stellungnahme der Verwaltung
Grundsätzlich wird auf die Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung, zur Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 10.04.2018, (alte BoRIS DS-Nr.: 1810427ST2) verwiesen.
Diese Stellungnahme hatte unter anderem folgenden Wortlaut:
„Der Rat der Bundesstadt Bonn hat durch Beschluss vom 26.04.2012 die Geschäftsordnung dahingehend geändert (vgl. alte BoRIS DS-Nr. 1211058), dass die halbjährliche Berichterstattung über Ratsbeschlüsse, die vor mehr als drei Monaten gefasst und noch nicht ausgeführt wurden, entfällt. Stattdessen sollen die gefassten Beschlüsse und deren Realisierungsstand in einer elektronischen Datenbank, auf die die Ratsmitglieder lesenden Zugriff haben, aufgenommen werden. Zudem wurde vereinbart, dass neben den Ratsmitglieder auch die Fraktionen lesenden Zugriff auf die Beschlusskontrolle erhalten.“
Bei der aktuellen Beschlusskontrolle handelt es sich, ebenso wie beim alten Ratsinformationssystem (= BoRIS) um eine eigenentwickelte, elektronische Datenbank, d.h., um eine interne Webanwendung, die lediglich über einen Zugang im internen Netz abrufbar ist.
Im Zuge der Ablösung des alten BoRIs durch BoRIS 2.0 wird in einem zweiten Projektabschnitt auch die Bes
_Gekürzt._
Stellungnahme der Verwaltung
Ergänzend zur Stellungnahme der Verwaltung, zur Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 03.03.2020, (DS-Nr.: 200257-1 ST) teilt die Verwaltung Folgendes mit:
Zum Stichtag 05.06.2020 haben 13 Beschlüsse der Bezirksvertretung Hardtberg als initiierendes Gremium den Status „nicht erledigt“, 23 Beschlüsse den Status „in Ausführung“ und 3 Beschlüsse den Status „erledigt“ . Die Sachstände zu diesen Beschlüssen können der Anlage entnommen werden.
Durch die starke Belasstung der zuliefernden Fachämter war eine zeitnähere Stellungnahme leider nicht möglich.
Stellungnahme der Verwaltung
Ergänzend zur Stellungnahme der Verwaltung, zur Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 16.06.2020 und 25.08.2020, (DS-Nr.: 200257-2 ST) teilt die Verwaltung Folgendes mit:
Zum Stichtag 02.12.2020 haben 15 Beschlüsse der Bezirksvertretung Hardtberg als initiierendes Gremium den Status „nicht erledigt“, 26 Beschlüsse den Status „in Ausführung“ und 16 Beschlüsse den Status „erledigt“.
Die Sachstände zu diesen Beschlüssen können der Anlage entnommen werden.
Sachverhalt
Erfolgt mündlich
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Ausführungen zum Sachstand der Beschlusskontrolle zu folgenden Punkten wie folgt zu ergänzen und die genannten Maßnahmen umzusetzen:
1 Erneuerung des Bolzplatzes am Hardtberg-Gymnasium Die Ausführungen der Verwaltung signalisieren, dass eine Erneuerung des Bolzplatzes wegen des hohen Aufwandes und baurechtlicher Probleme wegen der Nachbarbebauung mit offenbar erheblichen Problemen verbunden sei. Die Verwaltung wird gebeten, diese Information zu präzisieren.
2 Erweiterung KGS Rochusschule Die Mitteilung, dass die Baumaßnahme wegen der fehlenden Baugenehmigung gestoppt worden sei, bedarf näherer Ausführungen. Angesichts des engen Finanzierungs- Ausführungsplans für die mit Landesmitteln geförderte Schulsanierung ist nicht nachvollziehbar, dass die Stadt Bonn in eigener Zuständigkeit bislang keine Baugenehmigung erteilen konnte. Es wird um Mitteilung der Gründe dafür gebeten.
6 Aufenthaltsqualität in den Stadtbezirkszentren Die Information der Verwaltung über den offenbar schwierigen Abstimmungsprozess zwischen dem SGB und dem Tiefbauamt zur Sanierung des Brunnens vor dem Rathaus Hardtberg bedarf näherer Erklärung. Der Park vor dem R
_Gekürzt._
Stellungnahme der Verwaltung
erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung: https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=24022
Stellungnahme der Verwaltung
Die Verwaltung ergänzt die im Änderungsantrag __200257-04 AA__ benannten Sachstände der Beschlusskontrolle wie folgt:
1 Erneuerung des Bolzplatzes am Hardtberg Gymnasium
Die Finanzierung zur Sanierung des Ballspielfeldes ist geklärt und erfolgt aus Mitteln der Schulhofgestaltung. Im Rahmen eines Ortstermins ist im Herbst 2020 eine Kompromisslösung gefunden worden, die die Belange der Schule und der Wohnbebauung berücksichtigt. Die Planungsleistungen werden in Kürze beauftragt. Kunststoffbelagsarbeiten können nur bei ausreichend warmer Witterung erfolgen, voraussichtliche Fertigstellung ist u.a. daher im Frühsommer 2022.
2 Erweiterung KGS Rochusschule
Baumfällung im Rahmen der Errichtung eines Erweiterungsbaus und damit verbundenen Leitungsumlegungen der SWB
Ein Baustopp wurde nicht verhängt.
Die Entwurfsplanung wird in Kürze den Gremien vorgestellt, erst dann wird die Baugenehmigung beantragt. Erst wenn alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen wird die Baumfällung durchgeführt werden.
6 Aufenthaltsqualität in den Stadtbezirkszentren
Die Brunnen wurden inzwischen auf das SGB übertragen. Fi
_Gekürzt._
Beschlussvorschlag
Mitteilung:
Hinsichtlich des gefassten Beschlusses ( __200257__ ) vom 13.04.2021 teilt die Verwaltung Folgendes mit:
Zum Stichtag 09.08.2021 haben 22 Beschlüsse der Bezirksvertretung Hardtberg als initiierendes Gremium den Status „nicht erledigt“, 36 Beschlüsse den Status „in Ausführung“ und 23 Beschlüsse den Status „erledigt“.
Die Sachstände zu diesen Beschlüssen können den Anlagen entnommen werden. Die letzte Sachstandsabfrage hat am 01.06.2021 bzw. nochmalige Erinnerung am 27.07.2021 stattgefunden.
Weiterhin teilt die Verwaltung mit, dass derzeit eine Neuimplementierung der Beschlusskontrolle erarbeitet wird. Zukünftig wird die Beschlusskontrolle nicht mehr über eine externe Datenbank, sondern direkt in Allris erfasst. Die finalen Abstimmungen konnten in den letzten Tagen beendet werden. Derzeit wird eine Testphase unter Einbindung verschiedener Fachämter durchgeführt, bevor die Neuimplementierung umgesetzt wird.
Mit Beschluss vom 13.04.2021 wurde beschlossen, dass zukünftig auch die Bezirksverordneten einen lesenden Zugriff auf die Beschlusskontrolle erhalten sollen.
Derzeit besagt §10 (2) GeschO des
_Gekürzt._