Originalquelle: ALLRIS-Original

Barrierefreiheit im Wohnungsneubau

200493 · 2020-04-22 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: Holger Schmidt Tobias Haßdenteufel Anatol Koch

Sachverhalt

Es ist unbestritten, dass aktuelle und in Zukunft ein höherer Anteil von Wohnungen/Wohngebäuden barrierefrei und anteilig auch rollstuhlgerecht sein sollte, um inklusives, eigenständiges und altersgerechtes Wohnen ohne spezifische Sonderbauten zu ermöglichen. Bisheriges Bemühungen über eine eigene städtische Beratungsstelle für Privatinvestor Innen/Erbauer Innen (Drs. 1910183) waren nicht erfolgreich. Ein Antrag, das Kriterium Barrierefreiheit in das „Baulandmodell“ aufzunehmen (Drs. 1412474) wurde 2015 abgelehnt, weil es sich angeblich um kein taugliches Vorgehen handelte. Die Fragesteller sind daran interessiert zu erfahren, wie sich die Entwicklung am Wohnungsmarkt darstellt und ob die Verwaltung mittlerweile weitergehende Maßnahmen befürwortet.

Beschlussvorschlag

  1. Verfügt die Verwaltung über Zahlen bzw. Erkenntnisse, in welchem Umfang bei Wohnungsneu- bzw. umbauvorhaben in den Jahren 2018 und 2019 barrierefreie (bzw. zumindest barrierearmer) sowie rollstuhlgerechte Wohneinheiten welcher Größe entstanden? Sofern keine detaillierteren Zahlen verfügbar sind: Ist eine überschlägige Schätzung des Anteils und der durchschnittlichen Quadratmeterfläche möglich? Liegen zahlen darüber vor bzw. sind Einschätzungen möglich, wie sich der Gesamtbestand barrierefreien Wohnraums seit 2014 entwickelt hat?
  1. In welchem Umfang ist es gelungen, im Rahmen städtebaulicher Verträge freiwillig auch im sog. freifinanzierten Wohnungsbau anteilig barrierefreie (sowie auch rollstuhlgerechte) Wohneinheiten verbindlich zu vereinbaren? Welche entsprechenden Regelungen enthalten die letzten drei geschlossenen städtebaulichen Verträge?
  1. Wird seit Geltung der veränderten Landesbauordnung NRW ab 01.01.2019 ab Gebäudeklasse 3 die Barrierefreiheit seitens der Verwaltung eingefordert? In wie vielen Fällen wurde bzw. wird gemäß § 49 (3) BauO NRW von einer solchen Anforderung abgesehen?
  1. Existiert eine Zielvereinbarung der Stadt Bonn mit dem Land NRW über die Errichtung

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._

Beratungsfolge

Beschlusstexte (amtlich)

2020-04-22 · Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz vom 22.04.2020 1.6 Barrierefreiheit im Wohnungsneubau zur Kenntnis genommen 200493 Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

  1. Verfügt die Verwaltung über Zahlen bzw. Erkenntnisse, in welchem

Umfang bei Wohnungsneu- bzw. umbauvorhaben in den Jahren 2018 und 2019 barrierefreie (bzw. zumindest barrierearmer) sowie rollstuhlgerechte Wohneinheiten welcher Größe entstanden? Sofern keine detaillierteren Zahlen verfügbar sind: Ist eine überschlägige Schätzung des Anteils und der durchschnittlichen Quadratmeterfläche möglich? Liegen zahlen darüber vor bzw. sind Einschätzungen möglich, wie sich der Gesamtbestand barrierefreien Wohnraums seit 2014 entwickelt hat?

  1. In welchem Umfang ist es gelungen, im Rahmen städtebaulicher Verträge

freiwillig auch im sog. freifinanzierten Wohnungsbau anteilig barrierefreie (sowie auch rollstuhlgerechte) Wohneinheiten verbindlich zu vereinbaren? Welche entsprechenden Regelungen enthalten die letzten drei geschlossenen städtebaulichen Verträge?

  1. Wird seit Geltung der veränderten Landesbauordnung NRW ab

01.01.2019 ab Gebäudeklasse

_Gekürzt (2125 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:93197?offset=1200_

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

200493-1 ST Barrierefreiheit im Wohnungsneubau

Stellungnahme der Verwaltung

Frage 1:

Verfügt die Verwaltung über Zahlen bzw. Erkenntnisse, in welchem Umfang bei Wohnungsneu- bzw. umbauvorhaben in den Jahren 2018 und 2019 barrierefreie (bzw. zumindest barrierearmer) sowie rollstuhlgerechte Wohneinheiten welcher Größe entstanden? Sofern keine detaillierteren Zahlen verfügbar sind: Ist eine überschlägige Schätzung des Anteils und der durchschnittlichen Quadratmeterfläche möglich? Liegen zahlen darüber vor bzw. sind Einschätzungen möglich, wie sich der Gesamtbestand barrierefreien Wohnraums seit 2014 entwickelt hat?

Der Statistikstelle liegen keine konkreten Daten zum Thema „barrierefreies Bauen“ vor. Die Erfüllung der entsprechenden Norm (DIN 18040) wird bisher im Rahmen der amtlichen Baustatistik nicht erhoben.

Allerdings ist darauf hinzuweisen, dass nach §49 BauO NRW grundsätzlich alle Wohnungen in Neubauten der Gebäudeklassen 3-5 (Mehrfamilienhäuser) barrierefrei sein müssen (s.a. Antwort zu Frage 2). Es ist also davon auszugehen, dass nahezu alle seit der Novelle der Landesbauordnung von 2018 genehmigten Neubauwohnungen in größeren Wohngebäuden barrierefrei sind.

Alle im Rahmen des geförderten Wohnungsbaus entstandenen Wohnungen sind seit me

_Gekürzt._