Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=5236)

# Hörschleifen in Sitzungsräumen

200515 · 2020-04-21 · Antrag · öffentlich

Antragsteller: Alois Saß Angelika Esch Herbert Spoelgen Petra Maur Christoph Grenz Sabrina Lipprandt Dominik Loosen Lutz Beine Felix Kopinski SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn SPD Bezirksfraktion Bonn SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg SPD Bezirksfraktion Hardtberg Die Piraten

## Sachverhalt

Derzeit ist es nicht allen Einwohner*innen möglich, den Sitzungen und Veranstaltungen in den städtischen Sitzungssälen akustisch zu folgen. Hörbeeinträchtigte Personen mit entsprechend ausgerüsteten Hörgeräten können durch die Erweiterung der bereits vorhandenen Mikrofonanlagen um die entsprechenden Induktionsschleifen die akustischen Signale direkt über das Hörgerät empfangen.

Zur barrierefreien Teilnahme an Sitzungen und Veranstaltungen zählt auch die barrierefreie akustische Wahrnehmung. Ohne entsprechende Hilfsmittel werden hörbeeinträchtigte Personen

von der aktiven und passiven Teilnahme ausgeschlossen oder beschränkt.

## Beschlussvorschlag

Die Stadt Bonn richtet im

a) Ratssaal

b) den Sitzungsräumen der Bezirksvertretungen

c) den Sitzungssälen im Stadthaus und den kommunalen Liegenschaften, in denen bereits Mikrofonanlagen installiert sind

induktive Höranlagen ein und erweitert die mobilen Mikrofonanlagen um solche induktiven Höranlagen.

## Stellungnahme der Verwaltung

erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung: https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=11072

## Beratungsfolge

- 2020-04-21 · Bezirksvertretung Bonn · ungeändert beschlossen
- 2020-04-21 · Bezirksvertretung Hardtberg · ohne Ergebnis
- 2020-05-06 · Bezirksvertretung Beuel · geändert beschlossen
- 2020-05-06 · Bezirksvertretung Bad Godesberg · ohne Ergebnis
- 2020-05-07 · Rat · ungeändert beschlossen
- 2020-06-16 · Bezirksvertretung Hardtberg · ungeändert beschlossen

## Beschlusstexte (amtlich)

### 2020-04-21 · Bezirksvertretung Bonn

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Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 21.04.2020
10.5 Hörschleifen in Sitzungsräumen
ungeändert beschlossen 200515
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anregung an OB:
Die Stadt Bonn richtet im 
a) Ratssaal
b) den Sitzungsräumen der Bezirksvertretungen
c) den Sitzungssälen im Stadthaus und den kommunalen Liegenschaften, in 
denen bereits Mikrofonanlagen installiert sind
induktive Höranlagen ein und erweitert die mobilen Mikrofonanlagen um solche 
induktiven Höranlagen.   
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### 2020-05-06 · Bezirksvertretung Beuel

——
Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Beuel vom 06.05.2020
10.5 Hörschleifen in Sitzungsräumen
geändert beschlossen 200515
Abstimmungsergebnis: einstimmig geändert
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Beuel hat den Beschluss gefasst, dass der Antrag 
lediglich als Prüfantrag behandelt werden soll.
Der ursprüngliche Antrag hatte folgenden Wortlaut:
„Die Stadt Bonn richtet im 
a) Ratssaal
b) den Sitzungsräumen der Bezirksvertretungen
c) den Sitzungssälen im Stadthaus und den kommunalen Liegenschaften, in 
denen bereits Mikrofonanlagen installiert sind
induktive Höranlagen ein und erweitert die mobilen Mikrofonanlagen um solche 
induktiven Höranlagen.“
   
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### 2020-05-06 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

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Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 
06.05.2020
10.6 Hörschleifen in Sitzungsräumen
erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung 200515
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Die Stadt Bonn richtet im 
a) Ratssaal
b) den Sitzungsräumen der Bezirksvertretungen
c) den Sitzungssälen im Stadthaus und den kommunalen Liegenschaften, in 
denen bereits Mikrofonanlagen installiert sind
induktive Höranlagen ein und erweitert die mobilen Mikrofonanlagen um solche 
induktiven Höranlagen.
   
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### 2020-05-07 · Rat

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Beschlussauszug
Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 
60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW vom 07.05.2020
5.25 Hörschleifen in Sitzungsräumen
ungeändert beschlossen 200515
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enth. AfB
Beschluss:
Die Stadt Bonn richtet im 
a) Ratssaal
b) den Sitzungsräumen der Bezirksvertretungen
c) den Sitzungssälen im Stadthaus und den kommunalen Liegenschaften, in denen bereits 
Mikrofonanlagen installiert sind induktive Höranlagen ein und erweitert die mobilen 
Mikrofonanlagen um solche induktiven Höranlagen.
   
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### 2020-06-16 · Bezirksvertretung Hardtberg

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Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg vom 16.06.2020
10.3 Hörschleifen in Sitzungsräumen
ungeändert beschlossen 200515
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anregung:
Die Stadt Bonn richtet im 
a) Ratssaal
b) den Sitzungsräumen der Bezirksvertretungen
c) den Sitzungssälen im Stadthaus und den kommunalen Liegenschaften, in 
denen bereits Mikrofonanlagen installiert sind
induktive Höranlagen ein und erweitert die mobilen Mikrofonanlagen um solche 
induktiven Höranlagen.
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## Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

### 200515-1 ST Hörschleifen in Sitzungsräumen {#nv-5701}

**Stellungnahme der Verwaltung**

Bei Annahme des Antrages wird die Verwaltung die Örtlichkeiten im Hinblick auf die Möglichkeiten der Umsetzung prüfen, die Kosten ermitteln und die Ergebnisse den politischen Gremien zur Beratung vorlegen.