Originalquelle: ALLRIS-Original

Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn

200998 · 2020-06-18 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt

Sachverhalt

Mit dem auf zwei Jahre ausgelegten Projekt Lead City zur Verbesserung der Luftqualität fördert der Bund neben vier weiteren deutschen Modellstädten auch die Bundesstadt Bonn. Von insgesamt 130 Millionen Euro erhält Bonn aus dem Fördertopf 37, 6 Millionen Euro.

Nach nunmehr anderthalb Jahren, in denen die Angebotsverbesserungen im Bonner ÖPNV umgesetzt wurden und dem absehbaren Auslaufen der Subventionen des Bundes ist es für eine Entscheidung, ob und wenn ja, welche Taktverdichtungen und Optimierungen im Streckennetz von Bus und Bahn beibehalten und finanziert werden sollen, unerlässlich, die tatsächlich erzielte Wirkung der Maßnahmen zu kennen.

Da durch den Pandemie bedingten Shutdown der letzten Monate keine verwertbaren Ergebnisse für die Studie zu erwarten sind, würde das vorgesehene Auslaufen der Testphase zwangsweise zu einer deutlich reduzierten Datenbasis führen. Daher stellt sich die Frage nach einer Verlängerung.

Beschlussvorschlag

  1. Zu welchen Ergebnissen hat das Projekt LEAD-City nach der Bewertung durch die Verwaltung bislang in Bonn geführt?
  1. Welche der Angebotsverbesserungen im ÖPNV sollten aus Sicht der Verwaltung fortgeführt werden und welche Kosten werden dadurch entstehen?
  1. Hat der Bundesminister für Verkehr (BMVI) angesichts des Corona bedingten Einbruchs der Nutzung des ÖPNV in Bonn einer Verlängerung von LEAD-City sowie einer Kostenübernahme über den ursprünglich vereinbarten Zeitraum hinaus zugestimmt und wenn ja, für wie lange?

Beratungsfolge

Beschlusstexte (amtlich)

2020-06-18 · Rat

—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 18.06.2020 1.9 Evaluierung der Wirkung des LEAD-City- Projektes auf Bonn zur Kenntnis genommen 200998 Die Große Anfrage wurde zur Kenntnis genommen und hatte folgenden Inhalt:

  1. Zu welchen Ergebnissen hat das Projekt LEAD-City nach der Bewertung

durch die Verwaltung bislang in Bonn geführt?

  1. Welche der Angebotsverbesserungen im ÖPNV sollten aus Sicht der

Verwaltung fortgeführt werden und welche Kosten werden dadurch entstehen?

  1. Hat der Bundesminister für Verkehr (BMVI) angesichts des Corona

bedingten Einbruchs der Nutzung des ÖPNV in Bonn einer Verlängerung von LEAD-City sowie einer Kostenübernahme über den ursprünglich vereinbarten Zeitraum hinaus zugestimmt und wenn ja, für wie lange? Seite 1 von 1

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

200998-1 ST Evaluierung der Wirkung des LEAD-City-Projektes auf Bonn

Sachverhalt

Inhalt der St ellungnahme:

Zur Beantwortung der Frage st ellung der Großen Anfrage verweis t die Verwaltung auf die Beschlussvorlage „Fortschreibung des Nahverkehrsplans –Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)“ (DS 200840).

Beschlussvorschlag

Inhalt der St ellungnahme:

Zur Beantwortung der Frage st ellung der Großen Anfrage verweis t die Verwaltung auf die Beschlussvorlage „Fortschreibung des Nahverkehrsplans –Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)“ (DS 200840).