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Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz

201134 · 2020-08-25 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich · öffentlich

Sachverhalt

Inhalt des Bürgerantrages

Der Bürgerantrag thematisiert die Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz.

Einzelheiten ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag.

Beschlussvorschlag

Inhalt des Bürgerantrages

Der Bürgerantrag thematisiert die Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz.

Einzelheiten ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag.

Beratungsfolge

Beschlusstexte (amtlich)

2020-08-25 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.08.2020 6.3 Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz ungeändert beschlossen 201134 Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss: Der Bürgerantrag thematisiert die Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz. Seite 1 von 1

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

201134-1 ST Bürgerantrag: Aufstellung einer Bank mit Rückenlehne auf dem Mehlemer Marktplatz

Stellungnahme der Verwaltung

Bei Annahme des Bürgerantrages durch die Bezirksvertretung Bad Godesberg wird die Verwaltung die Umsetzbarkeit des Anliegens mit den zuständigen Fachämtern prüfen und bei erfolgreichem Ergebnis die Maßnahme im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel des sog. Feuerwehrtopfes des Stadtbezirks und in Zusammenarbeit mit den Antragstellenden umsetzen.

__Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung Bad Godesberg: __

Die Bezirksvertretung Bad Godesberg stimmt dem Verfahrensvorschlag der Verwaltung zu. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt.