Originalquelle: ALLRIS-Original
201449 · 2020-08-25 · Mitteilungsvorlage · öffentlich
Mitteilung:
Verschiedene politische Gremien haben sich bereits mit dem Thema Ortstafel n im Stadtbezirk Hardtberg beschäftigt (DS 200681, DS 200709).
Daher informiert die Verwaltung hiermit, dass die Bezirksregierung Köln die Verkehrslenkung der Stadt Bonn mit Mail vom 15. Juli 2020 davon in Kenntnis gesetzt hat, dass ein Anwohner des Stadtbezirks Hardtberg am 10. Juli 2020 gebeten hat, die Rechtmäßigkeit bzw. die Notwendigkeit der Beschilderungsmaßnahme zu überprüfen. Aus Sicht des Bürgers seien die aufgestellten Ortstafel n irreführend und an den genannten Standorten auch rechtlich unzulässig.
Im Ergebnis hat die Bezirksregierung die korrekte Aufstellung der Beschilderung bestätigt.
Die Antwort der Bezirksregierung Köln ist als Anlage beigefügt.
—— Beschlussauszug Sondersitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 06.10.2020 12.10 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg zur Kenntnis genommen 201449 Seite 1 von 1
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 07.10.2020 12.10 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg zur Kenntnis genommen 201449 Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Bezirksvertretung nimmt von der nachstehenden Mitteilungsvorlage Kenntnis: Verschiedene politische Gremien haben sich bereits mit dem Thema Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg beschäftigt (DS 200681, DS 200709).
Daher informiert die Verwaltung hiermit, dass die Bezirksregierung Köln die Verkehrslenkung der Stadt Bonn mit Mail vom 15. Juli 2020 davon in Kenntnis gesetzt hat, dass ein Anwohner des Stadtbezirks Hardtberg am 10. Juli 2020 gebeten hat, die Rechtmäßigkeit bzw. die Notwendigkeit der Beschilderungsmaßnahme zu überprüfen. Aus Sicht des Bürgers seien die aufgestellten Ortstafeln irreführend und an den genannten Standorten auch rechtlich unzulässig.
Im Ergebnis hat die Bezirksregierung die korrekte Aufstellung der Beschilderung bestätigt.
Die Antwort der Bezirksregierung Köln ist als Anlage beigefügt. Seite 1 von 1
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Beuel vom 24.02.2021 12.4 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg zur Kenntnis genommen 201449 Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. Seite 1 von 1
—— Beschlussauszug Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 11.03.2021 11.3 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg zur Kenntnis genommen 201449 Abstimmungsergebnis: einstimmig Kenntnis genommen Die Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen. An der Aussprache beteiligte sich Herr Beu. Seite 1 von 1