Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=7312)

# Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

201449 · 2020-08-25 · Mitteilungsvorlage · öffentlich

## Beschlussvorschlag

**Mitteilung: **

Verschiedene politische Gremien haben sich bereits mit dem Thema Ortstafel n im Stadtbezirk Hardtberg beschäftigt (DS 200681, DS 200709).

Daher informiert die Verwaltung hiermit, dass die Bezirksregierung Köln die Verkehrslenkung der Stadt Bonn mit Mail vom 15. Juli 2020 davon in Kenntnis gesetzt hat, dass ein Anwohner des Stadtbezirks Hardtberg am 10. Juli 2020 gebeten hat, die Rechtmäßigkeit bzw. die Notwendigkeit der Beschilderungsmaßnahme zu überprüfen. Aus Sicht des Bürgers seien die aufgestellten Ortstafel n irreführend und an den genannten Standorten auch rechtlich unzulässig.

Im Ergebnis hat die Bezirksregierung die korrekte Aufstellung der Beschilderung bestätigt.

Die Antwort der Bezirksregierung Köln ist als Anlage beigefügt.

## Beratungsfolge

- 2020-08-25 · Bezirksvertretung Bad Godesberg · wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 2020-08-25 · Bezirksvertretung Hardtberg · zur Kenntnis genommen
- 2020-08-25 · Bezirksvertretung Bonn · wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 2020-08-26 · Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz · vertagt
- 2020-10-06 · Bezirksvertretung Bonn · zur Kenntnis genommen
- 2020-10-07 · Bezirksvertretung Bad Godesberg · zur Kenntnis genommen
- 2020-12-09 · Bezirksvertretung Beuel · wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 2020-12-16 · Bezirksvertretung Beuel · ohne Ergebnis
- 2021-02-24 · Bezirksvertretung Beuel · zur Kenntnis genommen
- 2021-03-11 · Ausschuss für Mobilität und Verkehr · zur Kenntnis genommen

## Beschlusstexte (amtlich)

### 2020-10-06 · Bezirksvertretung Bonn

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Beschlussauszug
Sondersitzung der Bezirksvertretung Bonn vom 
06.10.2020
12.10 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen 201449
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### 2020-10-07 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

——
Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 
07.10.2020
12.10 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen 201449
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Die Bezirksvertretung nimmt von der nachstehenden Mitteilungsvorlage 
Kenntnis:
Verschiedene politische Gremien haben sich bereits mit dem Thema Ortstafeln 
im Stadtbezirk Hardtberg beschäftigt (DS 200681, DS 200709).
 
Daher informiert die Verwaltung hiermit, dass die Bezirksregierung Köln die 
Verkehrslenkung der Stadt Bonn mit Mail vom 15. Juli 2020 davon in Kenntnis 
gesetzt hat, dass ein Anwohner des Stadtbezirks Hardtberg am 10. Juli 2020 
gebeten hat, die Rechtmäßigkeit bzw. die Notwendigkeit der 
Beschilderungsmaßnahme zu überprüfen. Aus Sicht des Bürgers seien die 
aufgestellten Ortstafeln irreführend und an den genannten Standorten auch 
rechtlich unzulässig.
 
Im Ergebnis hat die Bezirksregierung die korrekte Aufstellung der 
Beschilderung bestätigt.  
 
Die Antwort der Bezirksregierung Köln ist als Anlage beigefügt.
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### 2021-02-24 · Bezirksvertretung Beuel

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Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Beuel vom 24.02.2021
12.4 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen 201449
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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### 2021-03-11 · Ausschuss für Mobilität und Verkehr

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Beschlussauszug
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr vom 
11.03.2021
11.3 Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen 201449
Abstimmungsergebnis:
einstimmig Kenntnis genommen
Die Mitteilungsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.
An der Aussprache beteiligte sich Herr Beu.
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