Originalquelle: [ALLRIS-Original](https://www.bonn.sitzung-online.de/public/vo020?VOLFDNR=7348)

# Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz

201463 · 2020-08-25 · Antrag · öffentlich

Antragsteller: CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg Christoph Jansen Elke Melzer Prof. Dr. Norbert Jacobs

## Sachverhalt

In zunehmendem Maße ist zu beobachten, dass der Moltkeplatz in den Abendstunden unerlaubterweise als Parkplatz genutzt wird.

Ursache hierfür ist zum einen, dass nach Beendigung des Marktes die zur Absperrung der Fläche bestimmten Poller von den Marktbeschickern oft nicht ordnungsgemäß in die hierfür vorgesehenen Vorrichtung eingesetzt werden.

Andererseits erwecken die Poller den Eindruck, dass sie defekt seien.

Der Missstand besteht schon seit geraumer Zeit, Abhilfe ist geboten.

## Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird gebeten, Vorschläge zu entwickeln, wie verhindert werden kann, dass in den Abendstunden unerlaubt auf dem Moltkeplatz geparkt wird.

## Stellungnahme der Verwaltung

erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung: https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to020?TOLFDNR=18962

## Beratungsfolge

- 2020-08-25 · Bezirksvertretung Bad Godesberg · wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 2020-10-07 · Bezirksvertretung Bad Godesberg · ohne Ergebnis

## Beschlusstexte (amtlich)

### 2020-10-07 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

——
Beschlussauszug
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 
07.10.2020
10.6 Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz
erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung 201463
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Der Antrag ist durch die Stellungnahme der Verwaltung erledigt.
Inhalt des Antrages:
Die Verwaltung wird gebeten, Vorschläge zu entwickeln, wie verhindert werden 
kann, dass in den Abendstunden unerlaubt auf dem Moltkeplatz geparkt wird.
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## Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

### 201463-1 ST Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz {#nv-7759}

**Stellungnahme der Verwaltung**

Dem Verkehrsaußendienst ist das Parkproblem auf dem Moltkeplatz bekannt. Der Bereich wird deshalb täglich durch den Verkehrsaußendienst angefahren und Verkehrsordnungswidrigkeiten werden konsequent geahndet.

Bis 22 Uhr ist der Verkehrsaußendienst im Dienst. Anschließend fährt der Streifendienst, der bis 1 Uhr im Dienst ist, im Rahmen der personellen Möglichkeiten die Örtlichkeit an und stellt Verwarnungen aus. Dies ist allerdings nur möglich, wenn keine priorisierten Einsätze anfallen.

Alle defekten Sperrpfosten um den Moltkeplatz werden durch das Tiefbauamt erneuert.