Originalquelle: ALLRIS-Original
201601 · 2020-09-01 · Große Anfrage · öffentlich
Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
Die BBB-Fraktion ist an einer aktuellen Information in Anlehnung an deren GA DS 1711275 interessiert.
1.1 Wie viele Dienstreisen hat der Oberbürgermeister vom 31.03.2017 bis zum 31.12.2019 in seiner Funktion als Stadtoberhaupt und Leiter der Stadtverwaltung der Bundesstadt Bonn (bitte jeweils aufgeschlüsselt nach Kalenderjahren) unternommen und wie viele entfielen hiervon auf
a) Flugreisen insgesamt,
b) Flugreisen ins Ausland?
1.2 Wie viele Reisen hat der Oberbürgermeister von 2015 bis Ende 2019 in Ausübung seiner anderweitig übernommenen Funktionen, z.B. als Vizepräsident bzw. als Präsident des internationalen Städtenetzwerks oder Leiter einer Regierungskommission zur Integration (bitte jeweils aufgeschlüsselt nach Kalenderjahren), unternommen und wie viele entfielen hiervon auf
a) Flugreisen insgesamt,
b) Flugreisen ins Ausland?
2.1. An wie vielen Tagen des Jahres 2017, 2018 und 2019 war der Oberbürgermeister wegen Teilnahme an welchen dienstlichen Veranstaltungen bzw. in Ausübung seiner Amtstätigkeit als Stadtoberhaupt und Leiter der Stadtverwaltung nicht in der Bundesstadt Bonn anwesend?
2.2 An wie vielen Tagen der Jahre 2015 bis 2019 war der Oberbürgermeister wegen Teilnahme an welchen Veranstaltungen in Ausübung seiner anderweitig übernommenen Ämter bzw. Engagements ni
_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._
Stellungnahme der Verwaltung
1.1 Wie viele Dienstreisen hat der Oberbürgermeister vom 31.03.2017 bis zum 31.12.2019 in seiner Funktion als Stadtoberhaupt und Leiter der Stadtverwaltung der Bundesstadt Bonn (bitte jeweils aufgeschlüsselt nach Kalenderjahren) unternommen und wie viele entfielen hiervon auf
a) Flugreisen insgesamt, b) Flugreisen ins Ausland?
Grundsätzlich fallen alle Reisen über die Stadtgrenze hinaus unter den Begriff „Dienstreise“. Da der Oberbürgermeister in seiner Funktion als Stadtoberhaupt und Leiter der Stadtverwaltung der Bundesstadt Bonn in jedem Jahr mehr als 1.400 Termine inner- und. außerstädtisch wahrnimmt (2017: 1469; 2018: 1406; 2019: 1457), werden nachfolgend die Anzahl der Reisen mit Übernachtung sowie Flugreisen dargestellt.
Dienstreisen gemäß o.g. Definition: 2017: 15 2018: 20 2019: 15
a) Flugreisen insgesamt: 2017: 14 2018: 18 2019: 13
b) Flugreisen ins Ausland: 2017: 6 2018: 10 2019: 8
1.2 **Wie viele Reisen hat der Oberbürgermeister von 2015 bis Ende 2019 in Ausübung seiner anderweitig übernommenen Funktionen, z.B. als Vizepräsident bzw. als Präsident des internationalen Städtenetzwerks oder Leiter einer Regierungskommission zur Integratio
_Gekürzt._
Sachverhalt
Die BBB-Fraktion ist an einer aktuellen Information in Anlehnung an deren letzte Große Anfrage DS __201601__ interessiert.
Die Ergänzung um Frage 4 dient der Information, welchen Maßstab die Oberbürgermeisterin hinsichtlich der Nutzung individueller Verkehrsmittel für sich in ihrer Funktion als Oberbürgermeisterin im Rahmen der von ihr propagierten Verkehrswende anlegt.
Beschlussvorschlag
a) Flugreisen insgesamt,
b) Flugreisen ins Ausland?
a) Flugreisen insgesamt,
b) Flugreisen ins Ausland,
c) Bahnreisen
d) Individualverkehrsmittel (z. B. Fahrbereitschaft, Selbstfahrer-PKW, Taxi etc.)
a. die Reistätigkeit differenziert nach Oberbürgermeisterin und Bediensteten der Oberbürgermeisterin,
b. erstattete Reisekosten von Delegationen entstanden (sofern nicht über atmosfair abgerechnet,
_Gekürzt._
Stellungnahme der Verwaltung
Die Verwaltung bittet aufgrund von erweitertem Abstimmungsbedarf um Vertagung.
Stellungnahme der Verwaltung
1. Wie viele Dienstreisen haben die Oberbürgermeisterin seit ihrem Dienstantritt 2020 und andere Bedienstete der Stadtverwaltung (anonymisiert, Angabe Personenzahl) in diesem Zeitraum anlässlich welchen dienstlichen Interesses (bitte aufgeschlüsselt nach Kalenderjahren) unternommen und wie viele entfielen hiervon auf
Die Bearbeitung der Reisekosten erfolgt in den entsprechenden Fachämtern dezentral, eine gesamtstädtische Auswertung für alle Bedienstete ist von daher nur mit einem erheblichen Aufwand verbunden und ad hoc nicht auswertbar bzw. leistbar.
Frau Dörner hat in den entsprechenden Jahren folgende Dienstreisen unternommen:
Jahr | Dienstreisen / Anzahl 2021 | 13 2022 | 19 2023 | 20 2024 | 21
Eine Darstellung des dienstlichen Interesses der Dienstreise ist nicht auswertbar.
a) Flugreisen insgesamt,
Frau Dörner hat seit ihrem Dienstantritt folgende Flugreisen unternommen. Hinweis: Innerdeutsche Flüge werden nur gebucht, wenn aus terminlichen Gründen eine Fahrt mit der Bahn absolut unmöglich ist.
Stadt / Land | Anreise | Rückreise | Grund Malmö / Schweden | 10.05.2022 | 11.05.2022 | ICLEI Global Executive Committee Berlin | 15.09.2022 | 15.09.2022 | Podiumsdiskussion
_Gekürzt._