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Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

201821 · 2020-12-16 · Große Anfrage · öffentlich

Antragsteller: Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn

Sachverhalt

Mit DS 201382 hatte die FDP-Fraktion um Auskunft zum aktuellen Stand zu __allen__ seitens der Verwaltung in DS 190072-1 ST mitgeteilten Punkten gebeten. Diesen wurde mit DS 201382-1 ST nur zum Teil entsprochen, sodass eine erneute Nachfrage erforderlich ist.

Beschlussvorschlag

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

Wolfgang Heedt Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn

Beratungsfolge

Beschlusstexte (amtlich)

2021-02-17 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021 2.21 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST vertagt 201821 Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Große Anfrage wurde vertagt. Inhalt der vertagten Großen Anfrage:

  1. Die Verwaltung legt dar, in welchem Zeitrahmen die seitens eines

Ingenieurbüros aufgelisteten Mängel, nicht nur die Brandschutzmängel, abgearbeitet werden sollen.

  1. Die Verwaltung erläutert, ob für die komplette Abarbeitung der Mängel

ausreichend Haushaltsmittel zu Verfügung stehen und in welcher Höhe.

  1. Die Verwaltung erklärt, wie sie eine ggf. auftretende Differenz zwischen

Mittelbedarf und Mittelverfügbarkeit auszugleichen gedenkt und wann?

  1. Die Verwaltung erläutert, ob sie zwischenzeitlich Förderprogramme

recherchiert bzw. beantragt hat und in welcher Höhe, sowie, ob und wann Fördermittel bewilligt werden. Seite 1 von 1

2021-03-17 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.03.2021 2.2 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST vertagt - mit Maßgabe 201821 Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Große Anfrage wurde mit Maßgabe vertagt. Inhalt der vertagten Großen Anfrage:

  1. Die Verwaltung legt dar, in welchem Zeitrahmen die seitens eines

Ingenieurbüros aufgelisteten Mängel, nicht nur die Brandschutzmängel, abgearbeitet werden sollen.

  1. Die Verwaltung erläutert, ob für die komplette Abarbeitung der Mängel

ausreichend Haushaltsmittel zu Verfügung stehen und in welcher Höhe.

  1. Die Verwaltung erklärt, wie sie eine ggf. auftretende Differenz zwischen

Mittelbedarf und Mittelverfügbarkeit auszugleichen gedenkt und wann?

  1. Die Verwaltung erläutert, ob sie zwischenzeitlich Förderprogramme

recherchiert bzw. beantragt hat und in welcher Höhe, sowie, ob und wann Fördermittel bewilligt werden. Die Vertagung erfolgt mit der Maßgabe, dass die Verwaltung alle Fragen der Großen Anfrage beantwortet. Die Vertagung und die Maßgabe gehen zurück auf einen Vorschlag von Bzv. Heedt, FDP. Seite 1 von 1

2021-04-13 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 13.04.2021 2.2 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST vertagt 201821 Abstimmungsergebnis: einstimmig Die Große Anfrage wurde zur Kenntnis genommen.

Inhalt der Großen Anfrage:

  1. Die Verwaltung legt dar, in welchem Zeitrahmen die seitens eines

Ingenieurbüros aufgelisteten Mängel, nicht nur die Brandschutzmängel, abgearbeitet werden sollen.

  1. Die Verwaltung erläutert, ob für die komplette Abarbeitung der Mängel

ausreichend Haushaltsmittel zu Verfügung stehen und in welcher Höhe.

  1. Die Verwaltung erklärt, wie sie eine ggf. auftretende Differenz zwischen

Mittelbedarf und Mittelverfügbarkeit auszugleichen gedenkt und wann?

  1. Die Verwaltung erläutert, ob sie zwischenzeitlich Förderprogramme

recherchiert bzw. beantragt hat und in welcher Höhe, sowie, ob und wann Fördermittel bewilligt werden.

Seite 1 von 1

2021-04-28 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 28.04.2021 2.1 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST vertagt 201821 Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss: Anfragetext:

  1. Die Verwaltung legt dar, in welchem Zeitrahmen die seitens eines

Ingenieurbüros aufgelisteten Mängel, nicht nur die Brandschutzmängel, abgearbeitet werden sollen.

  1. Die Verwaltung erläutert, ob für die komplette Abarbeitung der Mängel

ausreichend Haushaltsmittel zu Verfügung stehen und in welcher Höhe.

  1. Die Verwaltung erklärt, wie sie eine ggf. auftretende Differenz zwischen

Mittelbedarf und Mittelverfügbarkeit auszugleichen gedenkt und wann?

  1. Die Verwaltung erläutert, ob sie zwischenzeitlich Förderprogramme

recherchiert bzw. beantragt hat und in welcher Höhe, sowie, ob und wann Fördermittel bewilligt werden.

Seite 1 von 1

2021-06-16 · Bezirksvertretung Bad Godesberg

—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 16.06.2021

2.1 Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST zur Kenntnis genommen

201821

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Die Große Anfrage wurde zur Kenntnis genommen.

Inhalt der Großen Anfrage:

  1. Die Verwaltung legt dar, in welchem Zeitrahmen die seitens eines

Ingenieurbüros aufgelisteten Mängel, nicht nur die Brandschutzmängel, abgearbeitet werden sollen.

  1. Die Verwaltung erläutert, ob für die komplette Abarbeitung der Mängel

ausreichend Haushaltsmittel zu Verfügung stehen und in welcher Höhe.

  1. Die Verwaltung erklärt, wie sie eine ggf. auftretende Differenz zwischen

Mittelbedarf und Mittelverfügbarkeit auszugleichen gedenkt und wann?

  1. Die Verwaltung erläutert, ob sie zwischenzeitlich Förderprogramme

recherchiert bzw. beantragt hat und in welcher Höhe, sowie, ob und wann Fördermittel bewilligt werden.

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Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

201821-01 ST Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

Stellungnahme der Verwaltung

  1. Die Verwaltung legt dar, in welchem Zeitrahmen die seitens eines Ingenieurbüros aufgelisteten Mängel, nicht nur die Brandschutzmängel, abgearbeitet werden sollen.

Die beiden Gebäude der Musikschule müssen aufgrund des vorhandenen Instandhaltungsstaus umfänglich denkmalgerecht saniert werden.

Hierzu wurde ein Maßnahmenkatalog erstellt und erste Kosten geschätzt.

Da noch kein Konzept zur Gesamtsanierung vorliegt, kann derzeit keine Aussage zum zeitlichen Rahmen getätigt werden.

Die Sofortmaßnahmen in den Gebäude 8 und 9 wurden ab 2018 umgesetzt. Die Brandschutzrelevanten Arbeiten werden voraussichtlich bis Mitte 2022 fertig gestellt sein. Es wird darauf hingewiesen, dass die Arbeiten während des laufenden Musikschulbetriebes ausgeführt werden und dabei die Belange der Musikschule zu berücksichtigen sind.

  1. Die Verwaltung erläutert, ob für die komplette Abarbeitung der Mängel ausreichend Haushaltsmittel zu Verfügung stehen und in welcher Höhe. und
  1. Die Verwaltung erklärt, wie sie eine ggf. auftretende Differenz zwischen Mittelbedarf und Mittelverfügbarkeit auszugleichen gedenkt und wann?

Für die o.g. Maßnahmen wurden insgesamt ca. 6 Mio. Euro geschätzt.

Die Mittel für di

_Gekürzt._