Originalquelle: ALLRIS-Original
201848 · 2021-03-10 · Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich · öffentlich
Inhalt des Bürgerantrages
Der Antrag thematisiert die Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn.
Einzelheiten zur Begründung ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag.
Inhalt des Bürgerantrages
Der Antrag thematisiert die Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn.
Einzelheiten zur Begründung ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag.
ergeben sich aus dem beigefügten Bürgerantrag.
—— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses vom 29.04.2021 7.3 Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen 201848-02 Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Anerkennung der Tagesordnung pandemiebedingt abgesetzt Diese Angelegenheit wurde zu Beginn der Sitzung pandemiebedingt von der Tagesordnung abgesetzt und vertagt (siehe hierzu auch Notiz zu TOP 2).
Der vertagte Empfehlungsvorschlag hat folgenden Wortlaut: Der Name Dr. Norbert Blüm wird in die Benennungsliste für die städtischen Straßen, Wege und Plätze aufgenommen. Seite 1 von 1
—— Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses vom 17.06.2021
6.7 Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
201848-02
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen
Empfehlung:
Der Name Dr. Norbert Blüm wird in die Benennungsliste für die städtischen Straßen, Wege und Plätze aufgenommen.
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—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 28.06.2021
5.67 Aufnahme von Bundesminister a.D., Dr. Norbert Blüm in die Straßenbenennungsliste der Bundesstadt Bonn ungeändert beschlossen
201848-02
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Der Name Dr. Norbert Blüm wird in die Benennungsliste für die städtischen Straßen, Wege und Plätze aufgenommen.
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Stellungnahme der Verwaltung
Seitens der Verwaltung bestehen keine Bedenken, den im Antrag genannten Namen Dr. Norbert Blüm in die __Straßenbenennungsliste__ aufzunehmen. Sofern sich der Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda dem Antrag anschließt, wird die Verwaltung eine entsprechende Vorlage zur Aufnahme des Namens in die Benennungsliste für den Hauptausschuss, der ein Empfehlungsrecht hat, und für den Rat, der Beschlusskompetenz hat, fertigen.
__Beschlussvorschlag: __
Der Ausschuss befürwortet das Anliegen entsprechend den Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt.
Sachverhalt
Der Name
Dr. Norbert Blüm
wird in die Benennungsliste für die städtischen Straßen, Wege und Plätze aufgenommen.
Beschlussvorschlag
Der Name Dr. Norbert Blüm wird in die Benennungsliste für die städtischen Straßen, Wege und Plätze aufgenommen.
Begründung
Der Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger hat in seiner Sitzung am 10.03.2021 die o. g. Empfehlung einstimmig an den Hauptausschuss ausgesprochen. Diese Empfehlung geht zurück auf einen gleichlautenden Bürgerantrag vom 14.10.2020.
Über die Aufnahme von Vorschlägen in die vom Rat der Stadt Bonn am 30.10.1985 beschlossene __Straßenbenennungsliste__ entscheidet nach Empfehlung des Hauptausschusses der Rat.
Erläuterung zu o. g. Benennungsvorschlag:
Dr. Norbert Blüm: 27.7.1935 – 23.4.2020
Politiker der CDU, 1972–1981 und 1983–2002 Mitglied des Deutschen Bundestages, 1982- 1998 Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung.
Norbert Blüm lebte von 1982 bis zu seinem Tod in Bonn und wurde auf dem Alten Friedhof in Bonn beigesetzt.