Originalquelle: ALLRIS-Original

A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission

202220 · 2021-01-21 · Beschlussvorlage · öffentlich

Sachverhalt

A:

  1. Es werden folgende Ratsausschüsse mit den nachstehenden Bezeichnungen und in der nachstehenden Zusammensetzung gebildet:

stimmberechtigte Mitglieder | beratende Mitglieder Sitzzahl | Rats- mitglieder | sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW | für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit ­ glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) [1] Satz 7 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO [2] NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (4) [3] GO NRW Rechnungsprüfungsausschuss | 15 | 8 | 7 | ___ | ___ Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe | 15 | 8 | 7 | ___ | ___ Ausschuss für Kinder-, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) | 15 [4] | 9 [5] | ___ | 6 | 10 [6] Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit | 15 | 8 | 7 | ___ stimmberechtigte Mitglieder | beratende Mitglieder Sitzzahl | Rats- mitglieder | sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW | für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit ­ glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 7 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (4) GO NRW Betriebsausschuss SGB | 15 | 8 | 7 | ___ Ausschuss für

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=sachverhalt und offset des Eintrags in weiter._

Beschlussvorschlag

A:

  1. Es werden folgende Ratsausschüsse mit den nachstehenden Bezeichnungen und in der nachstehenden Zusammensetzung gebildet: stimmberechtigte Mitglieder | beratende Mitglieder

Sitzzahl | Rats- mitglieder | sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW | für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit ­ glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) [1] Satz 7 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO [2] NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (4) [3] GO NRW Rechnungsprüfungsausschuss | 15 | 8 | 7 | ___ | ___ Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe | 15 | 8 | 7 | ___ | ___ Ausschuss für Kinder-, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) | 15 [4] | 9 [5] | ___ | 6 | 10 [6] Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit | 15 | 8 | 7 | ___ stimmberechtigte Mitglieder | beratende Mitglieder Sitzzahl | Rats- mitglieder | sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW | für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit ­ glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 7 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (4) GO NRW Betriebsausschuss SGB | 15 | 8 | 7 |

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=beschlussvorschlag und offset des Eintrags in weiter._

Begründung

zu A

__I. Allgemein__

Die im vorstehenden Beschlussvorschlag wiedergegebene Struktur der Ausschüsse und Unterausschüsse wurde mit den im Rat vertretenen Fraktionen erörtert. In dieser Sitzung des Rates wird auch die personelle Besetzung der Ausschüsse und die Zuweisung der Ausschussvorsitze abschließend geklärt werden. Eine Beschlussfassung über eine Neufassung der Zuständigkeitsordnung ist für die Sitzung des Rates am 04.02.2021 vorgesehen.

__II: Begründung im Einzelnen__

  1. Pflichtausschüsse aufgrund der GO NRW oder sonstiger gesetzlicher Bestimmungen

1.1 Gemäß § 57 Abs. 2 GO NRW müssen ein Hauptausschuss , ein Finanzausschuss und ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet werden, wobei der Rat beschließen kann, dass die Aufgaben des Finanzausschusses vom Hauptausschuss wahrgenommen werden. Hinsichtlich der Bildung des Hauptausschusses wird auf die DS-Nr. 202057 verwiesen.

1.2 Dem vorgenannten Hauptausschuss dürfen nur Ratsmitglieder angehören (§ 58 Abs. 3 Satz 1 GO NRW).

1.3 Unterausschuss für Denkmalschutz § 23 Denkmalschutzgesetz NRW: „Bei jeder Unteren Denkmalbehörde ist ein Ausschuss ihrer Vertretung für die Aufgaben nach diesem Gesetz zu bestimmen. Die V

_Abschnitt gekürzt. Weiter mit abschnitt=begruendung und offset des Eintrags in weiter._

Beratungsfolge

Beschlusstexte (amtlich)

2021-01-21 · Rat

—— Beschlussauszug Sondersitzung des Rates vom 21.01.2021 5.2 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission geändert beschlossen 202220 Abstimmungsergebnis: ziffernweise Abstimmung: Buchstabe A: einstimmig Buchstabe B: einstimmig gem. einheitlichem Wahlvorschlag nach § 50 Abs. 3 GO NRW Unterausschüsse und Kommissionen: einstimmig Bestellung beratender Mitglieder gem. § 58 Abs. 1 S.11 GO NRW: einstimmig Beschluss: A: 1.Es werden folgende Ratsausschüsse mit den nachstehenden Bezeichnungen und in der nachstehenden Zusammensetzung gebildet: stimmberechtigte Mitglieder beratende Mitglieder Sitzzahl Rats- mitglieder sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit- glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII beratende Mitglieder gem. § 58 (1)1 Satz 7 GO NRW beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO2 NRW beratende Mitglieder gem. § 58 (4)3 GO NRW Rechnungsprüfungsausschuss 15 8 7 ___ ___ Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 15 8 7 ___ ___ Ausschuss für Kinder-, Jugend und 154 95 ___ 6 106 1 „Fraktionen, die in einem Ausschuss nicht vertr

_Gekürzt (30587 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:99189?offset=1200_

2021-03-18 · Rat

— — Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW vom 18.03.2021

6.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

202220-01 AA

Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt

Der vorgelegte Änderungsantrag hatte folgenden Inhalt:

  1. "Der Rat der Stadt Bonn beschließt für die laufende Ratsperiode, dass im

Sinne des §58 Abs. 1 S. 11 GO NRW Stadtverordnete die Mitgliedschaft in zwei Ausschüssen in beratender Funktion und mit jeweiliger Stellvertretungsmöglichkeit erhalten.

2.1 Die Stadtverordnete Brigitta Poppe-Reiners wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda berufen. Stv. Hartwig Lohmeyer wird zum Stellvertreter berufen.

2.2 Die Stadtverordnete Brigitta Poppe-Reiners wird als beratendes Mitglied in den Hauptausschuss berufen. Stv. Hartwig Lohmeyer wird zum Stellvertreter berufen.

2.3 Der Stadtverordnete Hartwig Lohmeyer wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Wohnen, Planu

_Gekürzt (1504 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:43398?offset=1200_

2021-06-28 · Rat

—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 28.06.2021

5.50 Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Betriebsausschuss Seniorenzentren ungeändert beschlossen

202220-03

Abstimmungsergebnis: ziffernweise Abstimmung: Ziffern 1, 2 und 5: einstimmig Ziffer 3: einstimmige Annahme des einheitlichen Wahlvorschlages nach § 50 Abs. 3 GO NRW Ziffer 4: einstimmige Annahme des einheitlichen Wahlvorschlages nach § 58 Abs. 6 in Verbindung mit § 58 Abs. 5 GO NRW

Beschluss:

  1. Der Beschluss des Rates vom 21.01.2021 zu DS 202220 zum Punkt B

III, Betriebsausschuss Seniorenzentren als Unterausschuss des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit wird aufgehoben.

  1. Es wird der folgende Ratsausschuss mit den nachstehenden

Bezeichnungen und in der nachstehenden Zusammensetzung gebildet:

stimmberechtigte Mitglieder beratende Mitglieder

Sitzzahl Rats- mitglieder sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit- glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII beratende Mitglieder gem. § 58 (1)1[1] Satz 7 GO NRW

beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO2[2] NRW beratende Mitglieder gem. §

_Gekürzt (2981 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:46573?offset=1200_

2021-06-28 · Rat

—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 28.06.2021

5.51 Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Unterausschuss Denkmalschutz ungeändert beschlossen

202220-04

Abstimmungsergebnis: Ziffer 1: einstimmig Ziffer 2: einstimmige Annahme des einheitlichen Wahlvorschlages nach § 50 Abs. 3, 4 GO NRW

Beschluss:

  1. Der Beschluss des Rates vom 21.01.2021 zu DS 202220 zum Punkt B

II 1. C, Sachverständige/r Einwohner/in im Unterausschuss Denkmalschutz wird aufgehoben.

  1. Als sachverständige/r Einwohner/in mit beratender Stimme gemäß § 23

(2) Satz 2 Denkmalschutzgesetz NRW für den Unterausschuss Denkmalschutz werden benannt:

Ordentliches Mitglied Stellvertretendes Mitglied

AM Carl Jacob Bachem AM Eva Hüttenhain AM Prof. Dr. Heijo Klein AM Carola Nathan AM Alexander Kleinschrodt, M.A. AM Dr. Eva Elisabeth Schmidt

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2021-09-16 · Rat

—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 16.09.2021

6.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen

202220-01 AA

Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO abgesetzt

Beschluss:

  1. "Der Rat der Stadt Bonn beschließt für die laufende Ratsperiode, dass im

Sinne des §58 Abs. 1 S. 11 GO NRW Stadtverordnete die Mitgliedschaft in zwei Ausschüssen in beratender Funktion und mit jeweiliger Stellvertretungsmöglichkeit erhalten.

2.1 Die Stadtverordnete Brigitta Poppe-Reiners wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda berufen. Stv. Hartwig Lohmeyer wird zum Stellvertreter berufen.

2.2 Die Stadtverordnete Brigitta Poppe-Reiners wird als beratendes Mitglied in den Hauptausschuss berufen. Stv. Hartwig Lohmeyer wird zum Stellvertreter berufen.

2.3 Der Stadtverordnete Hartwig Lohmeyer wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen berufen. Stv. Brigitta Poppe- Reiners wird zur Stellvertreterin berufen.

2.4 Der Stadtverordnete Hartwig

_Gekürzt (1379 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:49921?offset=1200_

2021-10-28 · Rat

—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 28.10.2021

5.21 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten- Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien vertagt

202220-05

Abstimmungsergebnis: vertagt, einstimmig

Die vertagte Vorlage hatte folgenden Wortlaut:

  1. Folgende am 21.01.2021 (DS 202220) gebildete Ausschüsse werden

aufgelöst:

Arbeit

und in der nachstehenden Zusammensetzung neu gebildet:

stimmberechtigte Mitglieder beratende Mitglieder

Sitzzahl Rats- mitglieder sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit- glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII beratende Mitglieder gem. § 58 (1)1 Satz 7 GO NRW

beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO2 NRW beratende Mitglieder gem. § 58 (4)3 GO NRW Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 15 10 5

_Gekürzt (18758 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:54111?offset=1200_

2021-10-28 · Rat

—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 28.10.2021

6.2 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission geändert beschlossen

202220-01 AA

Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Grüne, SPD und BBB bei Enth. OB Dörner, Stv. Saß -SPD- und Stv. Prof. Dr. Jobst -Grüne- unter Berücksichtigung von ST-02

Beschluss:

  1. "Der Rat der Stadt Bonn beschließt für die laufende Ratsperiode, dass im

Sinne des §58 Abs. 1 S. 11 GO NRW Stadtverordnete die Mitgliedschaft in zwei Ausschüssen in beratender Funktion erhalten.

2.1 Die Stadtverordnete Brigitta Poppe-Reiners wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda berufen.

2.2 Die Stadtverordnete Brigitta Poppe-Reiners wird als beratendes Mitglied in den Hauptausschuss berufen.

2.3 Der Stadtverordnete Hartwig Lohmeyer wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen berufen.

2.4 Der Stadtverordnete Hartwig Lohmeyer wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr berufen.

Aufgrund der Annahme von ST-01 wurde die Stell

_Gekürzt (2413 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:54139?offset=1200_

2021-12-09 · Rat

—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 09.12.2021

5.25 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten- Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien vertagt

202220-05

Abstimmungsergebnis: vertagt

Die vertagte Vorlage hatte folgenden Wortlaut:

  1. Folgende am 21.01.2021 (DS 202220) gebildete Ausschüsse werden

aufgelöst:

Arbeit

und in der nachstehenden Zusammensetzung neu gebildet:

stimmberechtigte Mitglieder beratende Mitglieder

Sitzzahl Rats- mitglieder sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit- glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII beratende Mitglieder gem. § 58 (1)1 Satz 7 GO NRW

beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO2 NRW beratende Mitglieder gem. § 58 (4)3 GO NRW Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 15 10 5 ___ 3 stimmb

_Gekürzt (18548 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:51369?offset=1200_

Nebenvorlagen (Stellungnahmen, Änderungsanträge)

202220-01 AA A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission

Sachverhalt

erfolgt mündlich

Beschlussvorschlag

  1. "Der Rat der Stadt Bonn beschließt für die laufende Ratsperiode, dass im Sinne des §58 Abs. 1 S. 11 GO NRW Stadtverordnete die Mitgliedschaft in zwei Ausschüssen in beratender Funktion und mit jeweiliger Stellvertretungsmöglichkeit erhalten.

2.1 Die Stadtverordnete Brigitta Poppe-Reiners wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda berufen. Stv. Hartwig Lohmeyer wird zum Stellvertreter berufen.

2.2 Die Stadtverordnete Brigitta Poppe-Reiners wird als beratendes Mitglied in den Hauptausschuss berufen. Stv. Hartwig Lohmeyer wird zum Stellvertreter berufen.

2.3 Der Stadtverordnete Hartwig Lohmeyer wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen berufen. Stv. Brigitta Poppe-Reiners wird zur Stellvertreterin berufen.

2.4 Der Stadtverordnete Hartwig Lohmeyer wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Mobilität und Verkehr berufen. Stv. Brigitta Poppe-Reiners wird zur Stellvertreterin berufen.

202220-02 ST A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und KommissionRechtliche Einordnung AA-01

Stellungnahme der Verwaltung

Die Verwaltung empfiehlt, den vorliegenden Änderungsantrag AA-01 auf Grundlage nachfolgender rechtlicher Ausführungen in der Form abzuändern, dass keine Bestellung von stellvertretenden Ausschussmitgliedern erfolgt.

Rechtliche Einordnung:

Ausgangspunkt ist die Regelung des § 58 Abs. 1 Satz 11 GO NRW:

„Ein Ratsmitglied hat das Recht, mindestens einem der Ausschüsse als Mitglied mit beratender Stimme anzugehören.“

Ausweitung der Befugnis Ausschüssen mit beratender Stimme anzugehören:

Das Recht auf mindestens eine Mitgliedschaft mit beratender Stimme ist Teil der Rechte von Ratsmitgliedern, die sich auf den Status als Stadtverordnete/r beziehen (Einzelnutzbares Recht) und nicht auf die Mitgliedschaft in einer Fraktion oder Gruppe zurückzuführen sind (Sozialnutzbares Recht).

Die Formulierung „ein Ratsmitglied“ zeigt, dass diese Regelung unterschiedslos für jedes Ratsmitglied Geltung hat, gleichgültig, ob das Ratsmitglied einer Fraktion oder einer Gruppe angehört, oder ob es sich um ein Einzelratsmitglied handelt. Die Formulierung „mindestens“ zeigt an, dass es sich bei dieser Regelung um eine Mindestgarantie handelt. Dieses Recht muss jedem Ratsmitglied zugestanden werd

_Gekürzt._

202220-03 Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Betriebsausschuss Seniorenzentren

Sachverhalt

  1. Der Beschluss des Rates vom 21.01.2021 zu DS 202220 zum Punkt B III, Betriebsausschuss Seniorenzentren als Unterausschuss des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit wird aufgehoben.
  1. Es wird der folgende Ratsausschuss mit den nachstehenden Bezeichnungen und in der nachstehenden Zusammensetzung gebildet:

stimmberechtigte Mitglieder | beratende Mitglieder Sitzzahl | Rats- mitglieder | sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW | für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit ­ glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) [1] __[1]__ Satz 7 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO [2] __[2]__ NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (4) [3] __[3]__ GO NRW Betriebsausschuss Seniorenzentren | 15 | 8 | 7 | ___ | ___

  1. In den Betriebsausschuss Seniorenzentren werden gewählt:

__Ordentliche Mitglieder__ | __Stellvertretende Mitglieder__

  1. | Stv. | Prof. Dr. Detmar Jobst | GRU | 1. | GRU
  2. | Stv. | Michael Wenzel | GRU | 2. | GRU
  3. | Bzv. | Eva Kuzu | GRU | 3. | GRU
  4. | AM | Susanne Seichter | GRU | 4. | GRU
  5. | Stv. | Georg Goetz | CDU | 5. | Stv. | Dr. Norbert Jacobs | CDU
  6. | Stv. | Dr. Ursula Sautter | CDU | 6. | Stv. | Rainer Haid | CDU

7

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

  1. Der Beschluss des Rates vom 21.01.2021 zu DS 202220 zum Punkt B III, Betriebsausschuss Seniorenzentren als Unterausschuss des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit wird aufgehoben.
  1. Es wird der folgende Ratsausschuss mit den nachstehenden Bezeichnungen und in der nachstehenden Zusammensetzung gebildet: stimmberechtigte Mitglieder | beratende Mitglieder

Sitzzahl | Rats- mitglieder | sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW | für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit ­ glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) [1] __[1]__ Satz 7 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO [2] __[2]__ NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (4) [3] __[3]__ GO NRW Betriebsausschuss Seniorenzentren | 15 | 8 | 7 | ___ | ___

  1. In den Betriebsausschuss Seniorenzentren werden gewählt:

__Ordentliche Mitglieder__ | __Stellvertretende Mitglieder__

  1. | Stv. | Prof. Dr. Detmar Jobst | GRU | 1. | GRU
  2. | Stv. | Michael Wenzel | GRU | 2. | GRU
  3. | Bzv. | Eva Kuzu | GRU | 3. | GRU
  4. | AM | Susanne Seichter | GRU | 4. | GRU
  5. | Stv. | Georg Goetz | CDU | 5. | Stv. | Dr. Norbert Jacobs | CDU
  6. | Stv. | Dr. Ursula Sautter | CDU |

_Gekürzt._

Begründung

Die städtischen Seniorenzentren sind eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung, die Betriebssatzung der Seniorenzentren schreibt explizit die Anwendung von § 5 EigVO NRW vor.

§ 5 Abs. 1 EigVO NRW legt ausdrücklich fest, dass ein Betriebsausschuss gemäß §114 Abs. 2 und 3 GO NRW zu gründen ist.

Die Regelungen legen fest, dass der Rat die Aufgaben des Betriebsausschusses weder durch einen anderen Ausschuss wahrnehmen lassen noch selbst übernehmen kann. Insofern ist die bisherige Regelung in § 6 Abs. 1 der Betriebssatzung der Seniorenzentren zu streichen.

Daraus folgt ebenso, dass der Betriebsausschuss als eigenständiger Ausschuss zu bilden ist und nicht in Form eines Unterausschusses des Ausschusses für Soziales, Migration und Gesundheit gebildet werden kann.

Dementsprechend ist der Unterausschuss gemäß Ziffer 1 aufzulösen und ein Betriebsausschuss zu gründen.

202220-04 Anpassung des Bildungs- und Zusammensetzungsbeschlusses für den Unterausschuss Denkmalschutz

Sachverhalt

  1. Der Beschluss des Rates vom 21.01.2021 zu DS 202220 zum Punkt B II 1. C, Sachverständige/r Einwohner/in im Unterausschuss Denkmalschutz wird aufgehoben.
  1. Als sachverständige/r Einwohner/in mit beratender Stimme gemäß § 23 (2) Satz 2 Denkmalschutzgesetz NRW für den Unterausschuss Denkmalschutz werden benannt:

__Ordentliches Mitglied__ | __Stellvertretendes Mitglied__ AM | Carl Jacob Bachem | AM | Eva Hüttenhain AM | Prof. Dr. Heijo Klein | AM | Carola Nathan AM | Alexander Kleinschrodt, M.A. | AM | Dr. Eva Elisabeth Schmidt

Beschlussvorschlag

  1. Der Beschluss des Rates vom 21.01.2021 zu DS 202220 zum Punkt B II 1. C, Sachverständige/r Einwohner/in im Unterausschuss Denkmalschutz wird aufgehoben.
  1. Als sachverständige/r Einwohner/in mit beratender Stimme gemäß § 23 (2) Satz 2 Denkmalschutzgesetz NRW für den Unterausschuss Denkmalschutz werden benannt:

__Ordentliches Mitglied__ | __Stellvertretendes Mitglied__ AM | Carl Jacob Bachem | AM | Eva Hüttenhain AM | Prof. Dr. Heijo Klein | AM | Carola Nathan AM | Alexander Kleinschrodt, M.A. | AM | Dr. Eva Elisabeth Schmidt

Begründung

Der Unterausschuss wurde am 21.01.2021 aufgrund der nicht namentlichen Benennung eines beratenden Mitgliedes mit „N.N.“ nicht korrekt besetzt, da dies nach §58 Abs 4 gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW nicht zulässig ist.

Die Wahl der sachverständigen Einwohner*innen muss daher in der Gesamtheit nachgeholt werden.

§ 23 (2) Denkmalschutzgesetz NRW:

„Bei jeder Unteren Denkmalbehörde ist ein Ausschuss ihrer Vertretung für die Aufgaben nach diesem Gesetz zu bestimmen. Die Vertretung bestimmt durch Satzung, ob ein Denkmalausschuss gebildet oder welchem anderen Ausschuss diese Aufgabe zugewiesen wird. In der Satzung soll die Möglichkeit vorgesehen werden, dass an Beratungen von Aufgaben nach diesem Gesetz zusätzlich für die Denkmalpflege sachverständige Bürger mit beratender Stimme teilnehmen.“

Gemäß § 1 Abs. 1 der Satzung der Stadt Bonn über die Zuweisung von Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz NRW vom 27.01.2005 wurden die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz dem Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz und dem Unterausschuss Denkmalschutz des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz zugewiesen. Eine Überarbeitung dieser speziellen Satzung im Hinblick auf die Änderung von

_Gekürzt._

202220-05 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien

Sachverhalt

  1. Folgende am 21.01.2021 (DS 202220) gebildete Ausschüsse werden aufgelöst:

und in der nachstehenden Zusammensetzung neu gebildet:

stimmberechtigte Mitglieder | beratende Mitglieder Sitzzahl | Rats- mitglieder | sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW | für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit ­ glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) [1] Satz 7 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO [2] NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (4) [3] GO NRW Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit | 15 | 10 | 5 | ___ | 3 stimmberechtigte Mitglieder | beratende Mitglieder Sitzzahl | Rats- mitglieder | sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW | für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit ­ glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 7 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO N

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

  1. Folgende am 21.01.2021 (DS 202220) gebildete Ausschüsse werden aufgelöst:

Sitzzahl | Rats- mitglieder | sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW | für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit ­ glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) [1] Satz 7 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO [2] NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (4) [3] GO NRW Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit | 15 | 10 | 5 | ___ | 3 stimmberechtigte Mitglieder | beratende Mitglieder Sitzzahl | Rats- mitglieder | sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW | für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit ­ glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 7 GO NRW | beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO

_Gekürzt._

Begründung

Über die Fraktion Die Grünen wurden die oben aufgeführten Benennungsvorschläge der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. der Verwaltung übermittelt.

Damit die von der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. vorgeschlagenen Personen als sachkundige Einwohner*innen nach § 58 (4) GO NRW benannt werden können, ist es formal notwendig die Zusammensetzung der Ausschüsse anzupassen, was im Rahmen einer Auflösung und Neubildung geschieht.

202220-06 AA Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in RatsgremienBBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05

Sachverhalt

Die BBB-Fraktion ist der Ansicht, dass die Industrie- und Handelskammer Bonn / Rhein-Sieg sowie der Einzelhandelsverband Bonn-Rhein-Sieg-Euskirchen mit dem Fachwissen ihrer beratenden Mitglieder nicht nur einen entscheidenden Beitrag zur Stärkung der Bonner Wirtschaft und der Region, sondern durch deren Vernetzung auch wertvolle Unterstützung bei der regionalen Zusammenarbeit leisten können. Eine breite Akzeptanz für strukturelle Veränderungen innerhalb der Bonner Wirtschaft und der Region wird ohne Einbindung der beiden Verbände in die Entscheidungsfindung kaum möglich sein.

Im Übrigen führen Grüne, SPD, Linke und Volt in ihrem Koalitionsvertrag zum Bereich Wirtschaft und Arbeit u.a. aus:

„Die Vielfältigkeit und Lebensqualität von Bonn hängt in großem Maße auch von ihrer wirtschaftlichen Stärke ab. Durch den attraktiven internationalen Standort am Rhein, die Wissenschafts- und Forschungsinstitutionen, die Nichtregierungsorganisationen, die kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie Handwerk und Tourismus ist Bonn ökonomisch stark mit dem Um- und Ausland verflochten. Das schafft zahlreiche Arbeitsplätze in der gesamten Region, wovon neben den Bonner*innen auch viele Menschen

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

  1. Unter Ziffer 1 wird die Zahl beratender Mitglieder gem. § 58 (4) GO NRW für den

a. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen auf 5,

b. Ausschuss für Mobilität und Verkehr auf 6 festgesetzt.

  1. Unter Ziffer 3, Nr. 4 „Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen“ werden als weitere beratende Mitglieder benannt:

Ordentliches Mitglied: Industrie- und Handelskammer Bonn / Rhein-Sieg, Dr. Hubertus Hille

Stellv. Mitglied: Industrie- und Handelskammer Bonn / Rhein-Sieg, Prof. Dr. Stephan Wimmers

Ordentliches Mitglied: Einzelhandelsverband Bonn-Rhein-Sieg-Euskirchen, Jannis Vassiliou

Stellv. Mitglied: Einzelhandelsverband Bonn-Rhein-Sieg-Euskirchen, Christina van Dorp

  1. Unter Ziffer 3, Nr. 8 „Ausschuss für Mobilität und Verkehr“ werden als weitere beratende Mitglieder benannt:

Ordentliches Mitglied: Industrie- und Handelskammer Bonn / Rhein-Sieg, Dr. Hubertus Hille

Stellv. Mitglied: Industrie- und Handelskammer Bonn / Rhein-Sieg, Prof. Dr. Stephan Wimmers

Ordentliches Mitglied: Einzelhandelsverband Bonn-Rhein-Sieg-Euskirchen, Jannis Vassiliou

Stellv. Mitglied: Einzelhandelsverband Bonn-Rhein-Sieg-Euskirchen, Christina van Dorp

202220-08 AA Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in RatsgremienBBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA

Sachverhalt

Der oben stehende Änderungsantrag ersetzt den ursprünglichen Änderungsantrag 202220-06AA. Die Erläuterung erfolgt mündlich.

Beschlussvorschlag

  1. Unter Ziffer 1 wird die Zahl beratender Mitglieder gem. § 58 (4) GO NRW für den

a. Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen auf 4,

b. Ausschuss für Mobilität und Verkehr auf 5 festgesetzt.

  1. Unter Ziffer 3, Nr. 4 „Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen“ werden als weitere beratende Mitglieder benannt:

Ordentliches Mitglied: Einzelhandelsverband Bonn-Rhein-Sieg-Euskirchen, Jannis Vassiliou

Stellv. Mitglied: Einzelhandelsverband Bonn-Rhein-Sieg-Euskirchen, Christina van Dorp

  1. Unter Ziffer 3, Nr. 8 „Ausschuss für Mobilität und Verkehr“ werden als weitere beratende Mitglieder benannt:

Ordentliches Mitglied: Einzelhandelsverband Bonn-Rhein-Sieg-Euskirchen, Jannis Vassiliou

Stellv. Mitglied: Einzelhandelsverband Bonn-Rhein-Sieg-Euskirchen, Christina van Dorp

202220-06 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Kurt Dauben | AM Johanna Strohmeier

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Babette Loewen | AM Jutta Oster

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Dr. Ulrike Bußhoff | AM Dr. Gesa Münchhausen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Sportausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Thomas Geisen | AM Ramy Azrak

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Sportausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Ramy Azrak | AM Thomas Geisen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Josef Windisch | AM Janine Abou Farhat

-auf Vorschlag der BBB-Fraktion

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kult

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

- auf Vorschlag der Grünen-Fraktion

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Kurt Dauben | AM Johanna Strohmeier

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Babette Loewen | AM Jutta Oster

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Dr. Ulrike Bußhoff | AM Dr. Gesa Münchhausen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Sportausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Thomas Geisen | AM Ramy Azrak

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Sportausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Ramy Azrak | AM Thomas Geisen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Josef Windisch | AM Janine Abou Farh

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-005 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Jochen Ehresmann | AM David Rupp

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss für Denkmalschutz (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Lina Dolfen | AM Markus Bergerhausen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Moritz Niemann | AM Reimer Schwerdtfeger

auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Jugendhilfeausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (vormals AM Sebastian Degen) | AM Manuel Esser

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Jugendhilfeausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Johanna Strohmeier

In der Sitzung des Rates am 23.3.23 wurde Frau Strohmeier fälschlicherweise als beratendes Mitglied gewählt. Sie ist allerdings ordentliches Mitglied im Ausschuss, dies wird hiermit korrigiert.

Beschlussvorschlag

- auf Vorschlag der Fraktion Die Linke

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Jochen Ehresmann | AM David Rupp

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss für Denkmalschutz (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Lina Dolfen | AM Markus Bergerhausen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Moritz Niemann | AM Reimer Schwerdtfeger

auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Jugendhilfeausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (vormals AM Sebastian Degen) | AM Manuel Esser

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Jugendhilfeausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Johanna Strohmeier

In der Sitzung des Rates am 23.3.23 wurde Frau Strohmeier fälschlicherweise als beratendes Mitglied gewählt. Sie ist allerdings ordentliches Mitglied im Ausschuss, dies wird hiermit korrigiert.

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-006 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Dr. Ulrich Meier | AM Nina Fries

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied UA für Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Martin Heyer | Stv. Niklas Schnell

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Martin Heyer | Stv. Lena Cornelissen

auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Baumkommission (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Karl Wengenroth | AM Franz August Emde

Der Rat bestimmt Herrn Franz August Emde als Nachfolger von Herrn Karl Wengenroth als Vorsitzender der Baumkommission.

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass es eine Umbesetzung der Vertretung der Polizei gegeben hat.

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Jugendhilfeausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Gerald Ohletz | AM Tamina Linden

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. Beratendes Mitglied Jugendhilfeausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Jacqueline Groß | AM Benedigt Hönig

Beschlussvorschlag

auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Dr. Ulrich Meier | AM Nina Fries

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied UA für Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Martin Heyer | Stv. Niklas Schnell

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Martin Heyer | Stv. Lena Cornelissen

auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Baumkommission (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Karl Wengenroth | AM Franz August Emde

Der Rat bestimmt Herrn Franz August Emde als Nachfolger von Herrn Karl Wengenroth als Vorsitzender der Baumkommission.

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass es eine Umbesetzung der Vertretung der Polizei gegeben hat.

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Jugendhilfeausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Gerald Ohletz | AM Tamina Linden

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. Beratendes Mitglied

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-07 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Jürgen Wehlus | Stv. Thomas Fahrenholtz

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Ursula Sautter | Stv. Thomas Fahrenholtz

Beschlussvorschlag

auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Jürgen Wehlus | Stv. Thomas Fahrenholtz

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Ursula Sautter | Stv. Thomas Fahrenholtz

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-08 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

auf Vorschlag der FDP-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Proketbeirat Bundesviertel ) | Bzv. Frank Thomas | AM Andreas Stenz

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Proketbeirat Bundesviertel | AM Andreas Stenz | Bzv. Frank Thomas

auf Vorschlag der Linken-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Amelie Gabriel | AM Sarah Kreuser

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Betriebsausschuss Seniorenzentren (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Amelie Gabriel | AM Thomas Voggenreiter

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Kreiswahlausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Amelie Gabriel | AM Thomas Voggenreiter

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kreiswahlausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Umut Yilmaz | AM Dr. Alexandra Leipold

auf Vorschlag der Fraktion „Die Grünen“:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Melanie Grabowy | Stv. Nicole Unterseh

Gremium | Bisheriges stellv Mitglied | Neues stellv. Mitglied Hauptausschuss (vgl.: D

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

auf Vorschlag der FDP-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Proketbeirat Bundesviertel ) | Bzv. Frank Thomas | AM Andreas Stenz

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Proketbeirat Bundesviertel | AM Andreas Stenz | Bzv. Frank Thomas

auf Vorschlag der Linken-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Amelie Gabriel | AM Sarah Kreuser

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Betriebsausschuss Seniorenzentren (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Amelie Gabriel | AM Thomas Voggenreiter

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Kreiswahlausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Amelie Gabriel | AM Thomas Voggenreiter

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kreiswahlausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Umut Yilmaz | AM Dr. Alexandra Leipold

auf Vorschlag der Fraktion „Die Grünen“:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-09 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Vorschlag der CDU-Frakion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Sportausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Joshua Breuer | AM Anne Johannsen

Vorschlag der SPD-Frakion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (ehemals AM Dr. Simone Burkhart) | AM Christooher Boysen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (ehemals AM Sarah Mohamed) | AM Judith Vincenti

Vorschlag der Fraktion “Die Grünen“:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Lena Cornelissen | Stv. Monika Heinzel

Der Rat nimmt Kenntnis von der Neuentsendung der Bezirksschülervertretung Bonn-Rhein-Sieg:

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Nina Anna Reche | AM Jakob Bungarten

Beschlussvorschlag

Vorschlag der CDU-Frakion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Sportausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Joshua Breuer | AM Anne Johannsen

Vorschlag der SPD-Frakion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (ehemals AM Dr. Simone Burkhart) | AM Christooher Boysen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (ehemals AM Sarah Mohamed) | AM Judith Vincenti

Vorschlag der Fraktion “Die Grünen“:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Lena Cornelissen | Stv. Monika Heinzel

Der Rat nimmt Kenntnis von der Neuentsendung der Bezirksschülervertretung Bonn-Rhein-Sieg:

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Nina Anna Reche | AM Jakob Bungarten

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-10 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Friederike Dietsch | Stv. Prof. Dr. Detmar Jobst

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Christa Orlowski

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Laura Lohr | AM Dr. Karl-Eugen Huthmacher

Der Rat nimmt Kenntnis von der Entsendung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V.:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg" (vgl.: DS-Nr.: 221621-12) | NN | AM Johannes Wiedemann

Der Rat nimmt Kenntnis von der Neuentsendung der Stadtschulpflegschaft:

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Tobias Aßum | AM Suna Rausch

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. beratendes Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Suna Rausch | AM Sascha Blier

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Friederike Dietsch | Stv. Prof. Dr. Detmar Jobst

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Christa Orlowski

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Laura Lohr | AM Dr. Karl-Eugen Huthmacher

Der Rat nimmt Kenntnis von der Entsendung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V.:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg" (vgl.: DS-Nr.: 221621-12) | NN | AM Johannes Wiedemann

Der Rat nimmt Kenntnis von der Neuentsendung der Stadtschulpflegschaft:

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Tobias Aßum | AM Suna Rausch

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | **Neues stellv

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-11 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der Fraktion „Die Grünen“:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Annette Standop | Stv. Friederike Dietsch

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Friederike Dietsch | Stv. Dr. Annette Standop

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Tobias Polley | AM Felix März

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Felix März | NN

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Christian Steins | Stv. David Lutz

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. David Lutz | Stv. Georg Goetz

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Georg Goetz | Stv. David Lutz (Vertreter für Stv. Feyza Yildiz)

Auf Vorschlag der FDP-Fraktion:

Gremiu

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der Fraktion „Die Grünen“:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Annette Standop | Stv. Friederike Dietsch

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Friederike Dietsch | Stv. Dr. Annette Standop

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Tobias Polley | AM Felix März

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss für Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Felix März | NN

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Christian Steins | Stv. David Lutz

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. David Lutz | Stv. Georg Goetz

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220)

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-12 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Albert Lopez-Torres | AM Simon Carl Damian Brauer

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Simon Carl Damian Brauer | NN

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Bzv. Jutta Brodhäcker | AM Dr. Lisanne Riedel

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Dr. Lisanne Riedel | Bzv. Jutta Brodhäcker

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Katja Schiffers

Auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Katja Urbich | AM Fabian Hafner

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organis

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Albert Lopez-Torres | AM Simon Carl Damian Brauer

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Simon Carl Damian Brauer | NN

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Bzv. Jutta Brodhäcker | AM Dr. Lisanne Riedel

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Dr. Lisanne Riedel | Bzv. Jutta Brodhäcker

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Katja Schiffers

Auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Katja Urbich | AM Fabian Hafner

**Gremium

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-13 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Janine Abou Farhat | AM Dr. Sebastian Scharte

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | AM Stefan Heinze

Auf Vorschlag der Volt-Fraktion:

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Unterausschuss für Denkmalschutz (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Niclas Rauch | AM Franz Marreé

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Janine Abou Farhat | AM Dr. Sebastian Scharte

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | AM Stefan Heinze

Auf Vorschlag der Volt-Fraktion:

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Unterausschuss für Denkmalschutz (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Niclas Rauch | AM Franz Marreé

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-14 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | Stv. Bernd Weede | AM Katharina Steingräber

Auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | AM Anatol Koch | AM Joachim von Maydell

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | AM Joachim von Maydell | AM Angela Trinkert

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | NN | AM Sina Stephan

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | NN | AM Kathrin Mohr

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | NN | AM Karsten Hudel

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Projektbeirat Behindertenpolitischer Teilhabeplan (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | NN | A

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | Stv. Bernd Weede | AM Katharina Steingräber

Auf Vorschlag der Fraktion Die Linke:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | AM Anatol Koch | AM Joachim von Maydell

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | AM Joachim von Maydell | AM Angela Trinkert

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Schulausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | NN | AM Sina Stephan

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | NN | AM Kathrin Mohr

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz (vgl.: DS-Nr.: 202220 ) | NN | AM Karsten Hudel

Gremium | **Bisherige

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-15 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Niklas Hausemann | AM John Contenius

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Luca Samlidis | AM Niklas Hausemann

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Katja Weich

Der Rat nimmt Kenntnis von der Entsendung des Evangelischen Kirchenkreises Bonn:

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. beratendes Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Silvia Franken | AM Andrea Elsmann

Der Rat nimmt Kenntnis von der Entsendung der BG Bonn:

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Ausschuss für Mobilität und Verkehr (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Marion Frohn | AM Jana Jadron

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Ausschuss Wohnen, Planung und Bauen (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Marion Frohn | AM Jana Jad

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Niklas Hausemann | AM John Contenius

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Luca Samlidis | AM Niklas Hausemann

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Katja Weich

Der Rat nimmt Kenntnis von der Entsendung des Evangelischen Kirchenkreises Bonn:

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. beratendes Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Silvia Franken | AM Andrea Elsmann

Der Rat nimmt Kenntnis von der Entsendung der BG Bonn:

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Ausschuss für Mobilität und Verkehr (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Marion Frohn | AM Jana Jadron

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | **Neues beratendes Mitglied*

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-16 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Florian Schaper | Stv. Rolf Beu

Herr Stv. Beu wird nach erfolgter Ersatzwahl von der Fraktion gemäß § 58 (5) Satz 5 GO NRW zum neuen Ausschussvorsitzenden des Ausschusses benannt.

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Mobilität und Verkehr (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Daniel Jost

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Sportausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Bzv. Corinna Dahmen | Stv. Lena Cornelissen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Michael Pieck

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Sabine Beckmann

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Ursula Bach

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Sportausschuss

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Florian Schaper | Stv. Rolf Beu

Herr Stv. Beu wird nach erfolgter Ersatzwahl von der Fraktion gemäß § 58 (5) Satz 5 GO NRW zum neuen Ausschussvorsitzenden des Ausschusses benannt.

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Mobilität und Verkehr (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Daniel Jost

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Sportausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Bzv. Corinna Dahmen | Stv. Lena Cornelissen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Michael Pieck

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Sabine Beckmann

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-17 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Der Rat nimmt Kenntnis von der Entsendung des JAEB:

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Marcus Göricke | AM AM Dr. Sören Wallrodt

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. Beratendes Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Helena Wagner | AM Vera Jenkner

Beschlussvorschlag

Der Rat nimmt Kenntnis von der Entsendung des JAEB:

Gremium | Bisheriges beratendes Mitglied | Neues beratendes Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Marcus Göricke | AM AM Dr. Sören Wallrodt

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. Beratendes Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Helena Wagner | AM Vera Jenkner

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-18 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Angelika Esch | AM Hanna Hackmaier

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Mobilität und Verkehr (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM René Pausch | AM Benedikt Stratmann

Auf Vorschlag der Volt-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Uwe Feddern

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Betriebsausschuss SGB (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Rainer Grotegut

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Christoph Jansen | Stv. Feyza Yildiz

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Feyza Yildiz | Stv. Gordon F. Land

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Christoph Jansen | Stv. Gordon F. Land

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stell

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Angelika Esch | AM Hanna Hackmaier

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Mobilität und Verkehr (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM René Pausch | AM Benedikt Stratmann

Auf Vorschlag der Volt-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Unterausschuss Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Uwe Feddern

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Betriebsausschuss SGB (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Rainer Grotegut

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Christoph Jansen | Stv. Feyza Yildiz

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Feyza Yildiz | Stv. Gordon F. Land

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-19 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der Volt-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM André Wyss | AM Jonas Kobler

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | AM Torsten Jacobs

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Rechnungsprüfungsausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | Stv. Elke Apelt

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Integrationsrat (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | Stv. Elke Apelt

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | Stv. Elke Apelt

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | Stv. Elke Apelt

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Betriebsausschuss Seniorenzentren (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | Stv. Elke Apelt

G

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der Volt-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM André Wyss | AM Jonas Kobler

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | AM Torsten Jacobs

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Rechnungsprüfungsausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | Stv. Elke Apelt

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Integrationsrat (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | Stv. Elke Apelt

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | Stv. Elke Apelt

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Bernd Weede | Stv. Elke Apelt

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | **Neues stellv.

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-20 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Nina Freistedt | AM Astrid Els

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Silke Uckermann | AM Katherine Heid

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Jürgen Becker | AM Silke Uckermann

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Kommunalwahlausschuss (Kommunalwahl 2025) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Jan Claudius Lechner | Stv. Georg Goetz

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kommunalwahlausschuss (Kommunalwahl 2025) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Georg Goetz | Stv. Georg Schäfer

Der Rat nimmt Kenntnis von der Bennung des THW für den Kats Beirat:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kats Beirat (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Robert Wiertz

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Nina Freistedt | AM Astrid Els

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Silke Uckermann | AM Katherine Heid

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kulturausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Jürgen Becker | AM Silke Uckermann

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Kommunalwahlausschuss (Kommunalwahl 2025) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Jan Claudius Lechner | Stv. Georg Goetz

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kommunalwahlausschuss (Kommunalwahl 2025) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Georg Goetz | Stv. Georg Schäfer

Der Rat nimmt Kenntnis von der Bennung des THW für den Kats Beirat:

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kats Beirat (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN | AM Robert Wiertz

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-21 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Standop | Stv. Beate Bänsch-Baltruschat

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Standop | Stv. Friederike Dietsch

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Betriebsausschuss Seniorenzentren (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Standop | Stv. Lena Conelissen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied UA Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Standop | AM Astrud Grunewald

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Standop | Stv. Anja Lamodke

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kreiswahlausschuss (Kommunalwahl 2025) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (vormals Helmuth Göbel) als Vertretung für Prof. Jobst | AM Berit Keiser

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kreiswahlausschuss (Kommunalwahl 2025) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (vormals Melani

_Gekürzt._

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der Grünen-Fraktion:

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Standop | Stv. Beate Bänsch-Baltruschat

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Standop | Stv. Friederike Dietsch

Gremium | Bisheriges Mitglied | Neues Mitglied Betriebsausschuss Seniorenzentren (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Standop | Stv. Lena Conelissen

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied UA Digitalisierung und Organisation (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Standop | AM Astrud Grunewald

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Hauptausschuss (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Dr. Standop | Stv. Anja Lamodke

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Kreiswahlausschuss (Kommunalwahl 2025) (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (vormals Helmuth Göbel) als Vertretung für Prof. Jobst | AM Berit Keiser

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | *

_Gekürzt._

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-22 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Auf Vorschlag der BBB-Fraktion

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Betriebsausschuss SGB (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Marcel Schmitt | AM Sven Stumpf

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Projektbeirat Sanierung Stadthalle Bad Godesberg (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Marcel Schmitt | AM Britta von der Lippe

Der Rat nimmt Kenntnis von der Bennung der AG 78 HzE:

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. beratendes Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (persönliche Vertretung für Herrn Christian van den Kerckhoff) | AM Stefanie Lenger (persönliche Vertretung für Herrn Christian van den Kerckhoff)

Der Rat nimmt Kenntnis von der Bennung der Bundesagentur für Arbeit:

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. beratendes Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Bernd Lohmüller (persönliche Vertretung für Herrn Stefan Kruse) | AM Ralf Steinhauer (persönliche Vertretung für Herrn Stefan Kruse)

Beschlussvorschlag

Auf Vorschlag der BBB-Fraktion

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Betriebsausschuss SGB (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Marcel Schmitt | AM Sven Stumpf

Gremium | Bisheriges stellv. Mitglied | Neues stellv. Mitglied Projektbeirat Sanierung Stadthalle Bad Godesberg (vgl.: DS-Nr.: 202220) | Stv. Marcel Schmitt | AM Britta von der Lippe

Der Rat nimmt Kenntnis von der Bennung der AG 78 HzE:

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. beratendes Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | NN (persönliche Vertretung für Herrn Christian van den Kerckhoff) | AM Stefanie Lenger (persönliche Vertretung für Herrn Christian van den Kerckhoff)

Der Rat nimmt Kenntnis von der Bennung der Bundesagentur für Arbeit:

Gremium | Bisheriges stellv. beratendes Mitglied | Neues stellv. beratendes Mitglied Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (vgl.: DS-Nr.: 202220) | AM Bernd Lohmüller (persönliche Vertretung für Herrn Stefan Kruse) | AM Ralf Steinhauer (persönliche Vertretung für Herrn Stefan Kruse)

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

202220-23 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

Sachverhalt

Der Rat beschließt nachfolgende Ersatzbenennungen:

Beschlussvorschlag

Der Rat beschließt nachfolgende Ersatzbenennungen:

Begründung

Die oben genannten Vorschläge wurden von den Fraktionen bzw. Institutionen an die Verwaltung übermittelt.

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