Originalquelle: ALLRIS-Original
210024 · 2021-03-18 · Antrag · öffentlich
Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
Abriss des alten Gebäudes des Kurfürstenbades und Errichtung eines neuen Hallenbades am gleichen Standort sollte engmaschig begleitet werden, um die Planungs- und Bauphase zeitlich möglichst zu reduzieren. In Anbetracht der auslaufenden Mietdauer für die Traglufthalle im Friesdorfer Freibad duldet die Einrichtung des Projektbeirates keinen Aufschub, da dieser sich nicht nur mit Abriss und Neubau des Bestandsbades sondern auch mit der weiteren Sicherstellung eines Hallenbadangebotes im Stadtbezirk Bad Godesberg befassen sollte.
__Ordentliche Mitglieder__ | __Stellvertretende Mitglieder__
— — Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW vom 18.03.2021
6.16 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ verwiesen
210024
Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung zunächst zur Mitberatung in die Fachausschüsse verwiesen
Der bei Anerkennung der Tagesordnung verwiesene Antrag hatte folgenden Inhalt:
Die Beratungen des Projektbeirates erfolgen grundsätzlich öffentlich.
Niemeyer wie folgt besetzt:
Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder
1.
GRÜ 1.
GRÜ 2.
GRÜ 2.
GRÜ 3.
GRÜ 3.
GRÜ 4.
CDU 4.
CDU 5.
CDU 5.
CDU 6.
CDU 6.
CDU 7.
SPD 7.
SPD 8.
SPD 8.
SPD 9.
BBB 9.
BBB 10.
LINKE 10.
LINKE 11.
Volt 11.
Volt 12.
FDP 12.
FDP
hinzugezogen werden können. Hierzu zählen bspw. Vertreter von B
_Gekürzt (1718 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:43433?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 13.04.2021 7.2 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ vertagt 210024 Abstimmungsergebnis: einstimmig Empfehlung an den Rat:
Die Beratungen des Projektbeirates erfolgen grundsätzlich öffentlich.
Niemeyer wie folgt besetzt:
Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder
hinzugezogen werden können. Hierzu zählen bspw. Vertreter von Bürger.Bad.Godesberg e.V., Initiative Kurfürstenbad bleibt!, Förderverein Bürgerbad Kurfürstenbad, Bad Godesberger Schulen und Seite 1 von 2 Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— der Behindertengemeinschaft Bonn.
Entschädigungsordnung des Rates s
_Gekürzt (1305 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:63461?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 28.04.2021 7.2 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ vertagt 210024 Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss:
Die Beratungen des Projektbeirates erfolgen grundsätzlich öffentlich.
Niemeyer wie folgt besetzt:
Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder
hinzugezogen werden können. Hierzu zählen bspw. Vertreter von Bürger.Bad.Godesberg e.V., Initiative Kurfürstenbad bleibt!, Förderverein Bürgerbad Kurfürstenbad, Bad Godesberger Schulen und Seite 1 von 2 Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg Seite 2 —— der Behindertengemeinschaft Bonn.
Entschädigungsordnung des Rates sinngemäß anz
_Gekürzt (1293 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:59908?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 16.06.2021
7.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ vertagt
210024
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Der Antrag wurde vertagt.
Inhalt des vertagten Antrages:
Die Beratungen des Projektbeirates erfolgen grundsätzlich öffentlich.
Niemeyer wie folgt besetzt:
Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder
hinzugezogen werden können. Hierzu zählen bspw. Vertreter von Bürger.Bad.Godesberg e.V., Initiative Kurfürstenbad bleibt!, Seite 1 von 2
Beschlussauszug der Sitzung der Bezirksvert
_Gekürzt (1557 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:60104?offset=1200_
—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 16.08.2021
6.3 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ abgelehnt
210024
Abstimmungsergebnis: mit Mehrheit gegen BBB und Enthaltung CDU
Der abgelehnte Antrag hatte folgenden Inhalt:
Die Beratungen des Projektbeirates erfolgen grundsätzlich öffentlich.
Niemeyer wie folgt besetzt:
Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder
1.
GRÜ 1.
GRÜ 2.
GRÜ 2.
GRÜ 3.
GRÜ 3.
GRÜ 4.
CDU 4.
CDU 5.
CDU 5.
CDU 6.
CDU 6.
CDU 7.
SPD 7.
SPD 8.
SPD 8.
SPD 9.
BBB 9.
BBB 10.
LINKE 10.
LINKE 11.
Volt 11.
Volt 12.
FDP 12.
FDP
hinzugezogen werden können. Hierzu zählen bspw. Vertreter von Bürger.Bad.Godesberg e.V., Initiative Kurfürstenbad bleibt!, Förderverein Bürgerbad Kurfürstenbad, Bad Godesberger Schulen und der Behindertengeme
_Gekürzt (1511 Zeichen gesamt). Weiter: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:56140?offset=1200_
Stellungnahme der Verwaltung
Die Errichtung eines Neubaus auf dem Grundstück des Kurfürstenbades ist Teil des Rahmenplanes zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft (DS 200671), den der Rat der Stadt Bonn beschlossen hat. Infolgedessen wird das Projekt in den dafür erforderlichen Planungs-, Vergaberechts-, Genehmigungs- und Bauschritten durch die Verwaltung umgesetzt. Einer Begleitung durch einen Projektbeirat bedarf es dabei nicht, bzw. eine Verfahrensbeschleunigung wäre durch ein zusätzliches Gremium nicht zu erreichen.
Die Verwaltung ist der Auffassung, dass durch die (soeben neu gebildeten) zu beteiligenden Gremien, wie z.B. Sportausschuss, Bezirksvertretung Bad Godesberg , Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe, Hauptausschuss und Rat, die politischen Abstimmungsprozesse für dieses Bauvorhaben in ausreichender Weise gewährleistet sind. Eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und von Vereinen etc. wird im Rahmen der in unserer Stadt obligatorischen Beteiligungsprozesse sichergestellt.