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beschlusstext · 2021-03-18 · Rat
— — Beschlussauszug Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW vom 18.03.2021
6.23 Schiff-Linienverkehr als alternatives Verkehrsmittel unterstützen geändert beschlossen
210176
Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-01, Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, zunächst zu prüfen, ob und wie ein etwaiger Linienverkehr von bislang touristischen Schiffen in den VRS-Tarif eingebunden werden kann. Die Oberbürgermeisterin wird aufgefordert die Idee auf dem Rhein einen Linienverkehr per Schiff aufzunehmen zu unterstützen, soweit es nicht als touristisches Angebot, sondern als alternatives Verkehrsmittel verstanden wird. Ein entsprechendes Hygienekonzept und die Vereinbarkeit mit der Coronaschutzverordnung werden hier vorausgesetzt.
Die veränderte Beschlussfassung ergibt sich aus der Beschlussfassung zu AA- 01 und entspricht der Vorberatung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr. Die Hervorhebungen waren nicht Bestandteil des ursprünglichen Antrages.
An einer Aussprache beteiligten sich:
Stv. Déus -CDU-, der um Unterstützung für den Antrag seiner Fraktion bittet und sich verwundert darüber äußert, dass sich die Stadt Bonn für unzuständig hält. Weiterhin trägt er die Argumentation für eine Einrichtung vor. Er äußert abschließend sein Unverständnis über eine diesbezüglich ergangenen Ordnungsverfügung.
Stv. Beu -Grüne-, der seine Sympathie für die Rheinschifffahrt bekundet, den Antrag des Schiffseigners aber kritisiert. Er problematisiert die Verzahnung von touristischem und öffentlichem Nahverkehr. Alsdann wirbt er für den Änderungsantrag seiner Fraktion.
Stv. Hümmrich -FDP-, der Unterstützung für den Antrag der CDU signalisiert und die Bedenken von Stv. Beu nicht nachvollziehen kann.
Stv. Déus -CDU-, der seinen Wortbeitrag zurückzieht.
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