Sitzungsüberblick: Rat · 18.03.2021
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=392
Rat · 18.03.2021
Öffentliche TOPs: 142 · Nichtöffentliche TOPs: 20 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 131 · Ohne erfasstes Ergebnis: 11 · Entfällt: 0
Kurzbilanz
- Beschlossen: 33 · Abgelehnt: 12 · Vertagt/verwiesen: 39 · Zur Kenntnis genommen: 42 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 5 · Summe: 131 (= Mit Ergebnis: 131) · Ohne erfasstes Ergebnis: 11
- Sonstiges (5): abgesetzt 0 · als erledigt 2 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 3 · entfällt 0 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 90 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 80
- Ö 1.1 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Anfrage zur Vorlage 202015 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 1.2 Stadtordnungsdienst → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 1.3 Entwicklung Baugebiet Rosenfeld → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 1.4 Zahlung von Beihilfen an städtische Beschäftigte in Folge der COVID-19-Pandemie → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 1.5 Sequenzierung von positiven SARS-CoV-2-Testergebnissen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 1.6 Einführung der Software Sormas → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 1.7 Entwicklung auswärtige Schülerinnen und Schüler → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 1.8 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 1.9 Wasserstoffstrategie für Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 1.10 Begrünung von Bahntrassen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung → CDU dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 4.1 Vertretung der Stadt Bonn im World-Council des Weltverbandes der Städte (UCLG) → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.1.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.1.3 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 Antrag zur Vorlage 202344-02 AA → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.1.4 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 → CDU dafür, FDP dafür (Original)
- Ö 5.1.6 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 Antrag zur Vorlage 202344-04 AA → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.2 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.2.1 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210020 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.2.2 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210020 → CDU dafür, FDP dafür (Original)
- Ö 5.2.3 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.2.5 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299 → CDU dafür, FDP dafür (Original)
- Ö 5.2.7 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299 → CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 5.3 Bewerbung der Bundesstadt Bonn für die 3. Staffel des BMI-Wettbewerbs "Smart Cities Made in Germany" → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.4 Neustrukturierung des Dezernates der Oberbürgermeisterin → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.5 Überarbeitung des Regionalplanes → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.5.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.6 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442) → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.8 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.9 Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.10 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn: hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR. → SPD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.12 Kindergarten Veilchenweg; Umbau und Erweiterung um zwei Gruppen- und dazugehörige Nebenräume → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.13 Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.15 Priorisierung der OGS-Maßnahmen vor dem Hintergrund des angekündigten Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.17 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier Neuwahl eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.18 Beitritt der Stadt Bonn zum Netzwerk Innenstadt NRW → BBB dagegen (Original)
- Ö 5.19 Offener Brief Minsk → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.20 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.3 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018 → BBB dafür (Original)
- Ö 6.4 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.5 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.6 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.7 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Antrag zur Vorlage 202015 → BBB dafür (Original)
- Ö 6.9 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 6.9.2 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen → FDP dafür (Original)
- Ö 6.9.3 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag zur Vorlage 202051 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.9.4 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag zur Vorlage 202051 → CDU dafür, FDP dafür (Original)
- Ö 6.10 Erhalt von Sozialwohnungen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.11 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.14 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.14.1 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.14.2 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.15 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“ → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.16 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“ → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.17 Schülertickets → BBB dagegen (Original)
- Ö 6.17.2 Schülertickets Antrag zur Vorlage 210070 → CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 6.18 Bonn - Modellprojekt Tempo 30 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.19 Veranstaltungen in der Bonner Innenstadt: „BonnFest“, „Bonn leuchtet" und „Ostdeutscher Markttag“ → CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 6.20.1 Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.21 Neue Verkehrsmittel und moderne Mobilitätsstationen → CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 6.22 Kontaktlose Ausleihe in Bezirksbibliotheken → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.23 Schiff-Linienverkehr als alternatives Verkehrsmittel unterstützen → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.23.1 Schiff-Linienverkehr als alternatives Verkehrsmittel unterstützen Antrag zur Vorlage 210176 → CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.24 Optimierung der Pandemiebekämpfung → CDU dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 6.25 Stärkung des Stadtordnungsdienstes → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.1 Corona-bedingte Plan-Ist-Abweichungen IST 2020 sowie Corona-bedingte Prognose 2021 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.3 Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.4 Anpassung an den Klimawandel - Antragstellung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW für ein Förderprogramm Gebäudebegrünung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.5 Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.6 Strategische Ausrichtung Klärschlammverwertung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.7 Sachstand Verkehrsführung Innenstadt → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.8 Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Biodiversität der Bundesstadt Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2020 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.10 Jahresabschluss 2020 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten) → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 7.11 Punkte in nichtöffentlicher Sitzung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 8.1 Zustand Melbbadgebäude – Ergebnisse der externen Begutachtung → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 8.2 Lagebericht zur Impfung in Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Anfrage zur Vorlage 202015
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 202015
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202015-04 Lidl-Filiale am Bonner HauptbahnhofBBB-Anfrage zur Vorlage 202015
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme, mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — StD Fuchs, der ausführt, dass er die Stellungnahme der Verwaltung eigentlich für ausführlich genug hält. Die geforderten Urteile wird die Verwaltung der Niederschrift beifügen. Außerdem weist StD Fuchs darauf hin, dass die Einordnung der genannten Flächen aus Sicht eines neutralen Dritten vorgenommen wird, der hier zu einem anderen Ergebnis wie eine ortskundige Person kommen wird. Genau diese Perspektive (neutraler Betrachter) ist auch Kernpunkt der genannten Rechtsprechung. Aus diesem … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Anfrage zur Vorlage 202015
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202015
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202015-06 ST Lidl-Filiale am Bonner HauptbahnhofBBB-Anfrage zur Vorlage 202015
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Nordrhein-Westfalen (MWIDE) die Angelegenheit zur Beurteilung vorgelegt, da hierzu aus Sicht der Verwaltung kein Anlass bestand. Zu 5.: Nachdem – wie bereits unter Ziff. 1 erläutert – im Februar 2021 eine Duldung der Sonntagsöffnung zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens erfolgte, wurde diese im Rahmen des zwischen dem die Firma Lidl vertretenden Rechtsanwalt und der Verwaltung anhaltenden Austauschs rechtlicher Argumente am 17.02.2021 auf den Verkauf von Reisebedarf i.S.d. § 3 Abs. … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.2 Stadtordnungsdienst
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202153
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Georg Johannes Schäfer
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.1 Stadtordnungsdienst
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202153
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202153-01 ST Stadtordnungsdienst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.2 Stadtordnungsdienst
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202153
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202153-02 ST Stadtordnungsdienst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — gemeldeten Einsätze sofort abzuarbeiten Dies führt leider auch dazu, dass Einsätze an die Polizei abgegeben werden und durch diese übernommen werden müssen. Da die Zusammenarbeit mit der Polizei im regen Austausch auch auf den Führungsebenen stattfindet, sind hierbei bisher keine größeren Probleme aufgetreten. Verbesserungen sind immer möglich und der entsprechende Evaluationsprozess wird laufend fortgeführt. Unabhängig von der „Abarbeitung von Anforderungen“ wäre es aus Sicht des … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.3 Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202199
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Georg Johannes Schäfer
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3.1 Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202199
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202199-01 ST Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3.2 Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202199
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202199-02 ST Entwicklung Baugebiet Rosenfeld
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — angesehen. Darauf aufbauend wird die Verwaltung einen Beschlussvorschlag zur Ausschreibung im Wege einer Konzeptvergabe erstellen und dem Rat vorlegen. Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.4 Zahlung von Beihilfen an städtische Beschäftigte in Folge der COVID-19-Pandemie
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210062
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.4.1 Zahlung von Beihilfen an städtische Beschäftigte in Folge der COVID-19-Pandemie
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210062
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210062-01 ST Zahlung von Beihilfen an städtische Beschäftigte in Folge der COVID-19-Pandemie
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Orchestermusikerinnen und Orchestermusiker Der Tarifvertrag wurde zwischen dem Deutschen Bühnenverein und der Deutschen Orchestervereinigung abgeschlossen. Dieser Tarifvertrag sah eine einmalige Sonderzahlung in Höhe von 300 Euro - bezogen auf eine Vollbeschäftigung - für A-Orchester vor. c) Corona-Prämie gemäß § 150a SGB XI An die in den Seniorenzentren eingesetzten Beschäftigten wurde eine Sonderzahlung gemäß § 150a SGB XI ausgezahlt. Diese Regelung wurde durch die Gesetzgebung des Bundes … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.5 Sequenzierung von positiven SARS-CoV-2-Testergebnissen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210078
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5.1 Sequenzierung von positiven SARS-CoV-2-Testergebnissen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210078
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210078-01 ST Sequenzierung von positiven SARS-CoV-2-Testergebnissen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.6 Einführung der Software Sormas
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210079
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6.1 Einführung der Software Sormas
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210079
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210079-01 ST Einführung der Software Sormas
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Mit Stand 25.2.2020 ergibt sich der Sachstand, dass sich der Austausch zwischen den Gesundheitsämtern über „SORMAS-eXchange“ immer noch bei den Pilotkommunen in der Testphase befindet und noch nicht flächendeckend für alle Kommunen produktiv zur Verfügung steht. Zwar verfügt die Stadt Bonn zwischenzeitlich über einen Zugang für das Gesundheitsamt zu der beim ITZBund betriebenen Software „SORMAS- eXchange“, allerdings hat die Stadt Bonn von dort noch keine IT- Schnittstellenfreigaben für den … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.7 Entwicklung auswärtige Schülerinnen und Schüler
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 210128
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme, mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Antwort der Verwaltung zu Protokoll: In den Schuljahren 2019/20 und 2020/21 ist jeweils 1 Kind aus Rheinland-Pfalz an der Elisabeth Selbert Gesamtschule aufgenommen worden. Diese 2 Kinder haben zum Zeitpunkt der Aufnahmeentscheidung noch in Bonn gewohnt, waren nach Mitteilung der Schulleitung somit „Bonner Kinder“. Der Umzug nach Rheinland-Pfalz erfolgte zu einem späteren Zeitpunkt. Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.7.1 Entwicklung auswärtige Schülerinnen und Schüler
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210128
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210128-01 ST Entwicklung auswärtige Schülerinnen und Schüler
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Tannenbusch-Gymnasium 87 14 16,09% 88 13 14,77% Gymnasien zusammen 1.017 129 12,68% 1.067 126 11,81% Bonns Fünfte 105 1 0,95% 103 5 4,85% Bertolt-Brecht-Gesamtschule 161 7 4,35% 161 16 9,94% Elisabeth-Selbert- Gesamtschule 161 8 4,97% 162 16 9,88% Gesamtschule Beuel 162 2 1,23% 165 3 1,82% Marie-Kahle-Gesamtschule 104 1 0,96% 108 1 0,93% Gesamtschulen zusammen 693 19 2,74% 699 41 5,87% Zu 2.: Es konnten bzw. können zu den Schuljahren 2019/2020 sowie nach jetzigem Stand auch zum Schuljahr … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.8 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210131
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Prof. Dr. Norbert Jacobs
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.8.1 Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210131
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210131-01 ST Aufstellung der Verwaltung zur Fördermittelakquise
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — anderen Struktur nicht realisieren lassen, da manche Fördermittel eher durch Zufall bekannt werden oder teilweise auch gar nicht oder zu kurzfristig vor Ablauf der (oftmals ohnehin sehr kurzen) Antragsfrist erfolgen. Auch wenn in einem Projekt eines Fachamtes Förderkriterien grdsl. erfüllt werden könnten, muss eine Fördermittelprüfung zwingend auch eine Aufwand- Nutzen-Bewertung enthalten. Förderprogramme lösen in der Regel durch formale Berichts-, Nachweis- und Prüffristen einen … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.9 Wasserstoffstrategie für Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210135
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Bert Moll Jürgen Wehlus Christian Gold
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.9.1 Wasserstoffstrategie für Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210135
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210135-01 ST Wasserstoffstrategie für Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — ökologischen Mehrwert zu schaffen. Unter Berücksichtigung dieser Überlegungen und Rahmenparameter wird sich perspektivisch eine konzernweite Wasserstoffstrategie entwickeln, die von entscheidender Bedeutung für die zukünftige Rolle der Stadtwerke im Rahmen der Energiewende für Bonn sein wird. 2. Planen die Stadt und die Stadtwerke Bonn Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieb zum Einsatz zu bringen? zu 2. Die bonnorange AöR teilt Folgendes mit: Die bonnorange AöR prüft den Einsatz von … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.10 Begrünung von Bahntrassen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210136
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Jürgen Wehlus Christian Gold
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.10.1 Begrünung von Bahntrassen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210136
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210136-01 ST Begrünung von Bahntrassen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU und BBB bei Enth. FDP“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn“, DS-Nr.: 202332 - vertagt im Ausschuss für Kinder-, Jugend und Familie am 11.03.2021 TOP 6.1 Änderungsantrag -Rheingrün- betr.: „A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission“ - soll laut Beschluss vom 21.01 in der nächsten regulären … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 10.12.2020
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enth. BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.1 Vertretung der Stadt Bonn im World-Council des Weltverbandes der Städte (UCLG)
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 210046
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB bei Enth. CDU und FDP mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 202344
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202344-01 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-06, Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — • Begleitung der Weiterentwicklung des Open Data Portals und die für die Nutzer*innen geltenden Vorgaben, Regeln und Vorschriften. Die Anhörungsrechte werden wie folgt erweitert • Regelmäßige Berichte über den Stand der Digitalisierung der Verwaltung • Regelmäßige Berichte über IT- und Digitalisierungsprojekten" Darüber hinaus erhält der Ausschuss folgende Kompetenzen: • Vorberatung derdurch den Rat zu beschließende Smart City – Strategie • Entscheidung über Projekte während der … Volltext
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Ö 5.1.1 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01
- Ergebnis: zurückgezogen
- Vorlage: 202344
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202344-02 AA Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202344-01
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: zurückgezogen“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — • Regelmäßige Berichte über IT- und Digitalisierungsprojekten" Der Ausschuss ist Lenkungsausschuss für das Modellprojekt „Smart City“. Als solcher • berät er die durch den Rat zu beschließende Smart City – Strategie vor; • entscheidet er über die Projekte während der Umsetzungsphase und Leitprojekte; • berät er regelmäßig über den Projektverlauf und evaluiert die Umsetzungsergebnisse; • überprüft er die Wirksamkeit der Smart City-Strategie und empfiehlt dem Rat eventuell erforderliche … Volltext
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Ö 5.1.2 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202344
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202344-03 ST Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.1.3 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 Antrag zur Vorlage 202344-02 AA
- Ergebnis: zurückgezogen
- Vorlage: 202344
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202344-04 AA Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202344-01Antrag zur Vorlage 202344-02 AA
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: zurückgezogen“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — · Mitberatung über die Vergabe von IT- und Digitalisierungsprojekten. · Mitberatung der Open Data/Open Government Strategie der Stadt · Begleitung der Weiterentwicklung des Open Data Portals und die für die Nutzer*innen geltenden Vorgaben, Regeln und Vorschriften. Die Anhörungsrechte werden wie folgt erweitert: • Angelegenheiten der Digitalisierung, IT- und Digitalisierungsprojekten • Regelmäßige Berichte über den Stand der Digitalisierung der Verwaltung • Regelmäßige Berichte über IT- und … Volltext
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Ö 5.1.4 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 202344
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202344-03 AA Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202344-01
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt unter Abstimmung der Punkte, die nicht im Änderungsantrag AA-06 übernommen wurden), Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enth. BBB“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Die Mitteilungsrechte werden wie folgt erweitert bzw. eingeführt • Regelmäßige Information über (Bau-)Anträge bzw. Aufbruchgenehmigungen sowie ggf. den Einsatz alternativer Verlegemethoden in Zusammenhang mit dem Breitband/Gigabit-Ausbau und der jeweils hierfür benötigten Infrastruktur (z. B. Bauanträge für Mobilfunksendemasten, Aufbruchgenehmigungen zur Verlegung von LWL zum Zwecke des Breitbandanschlusses (nicht Anschluss von Lichtsignalanlagen)) • Regelmäßige Information über Anträge zur … Volltext
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Ö 5.1.5 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202344
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202344-05 ST Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.1.6 Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-01 Antrag zur Vorlage 202344-04 AA
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202344
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202344-06 AA Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202344-01Antrag zur Vorlage 202344-04 AA
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — · Begleitung von IT-Projekten und Projekten der Digitalisierung in der Verwaltung. Begleitung von IT-Projekten und Projekten der Digitalisierung in der Verwaltung, die von grundsätzlicher Bedeutung sind · Mitberatung über die Einleitung Vergabe von IT- und Digitalisierungsprojekten. · Mitberatung der Open Data/Open Government Strategie der Stadt · Begleitung der Weiterentwicklung des Open Data Portals und die für die Nutzer*innen geltenden Vorgaben, Regeln und Vorschriften. Die … Volltext
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Ö 5.2 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 210020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-01, Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — gefunden werden muss. In der Vergangenheit habe die FDP-Fraktion ein gewisses Regulierungsbedürfnis ja damit anerkannt, dass das Antragsrecht an eine Ratsfraktion gebunden war. Er geht darauf ein, dass bereits jetzt die Sitzungen mancher Bezirksvertretungen sehr lange sind, was man bedenken muss. Anschließend wirbt er für den Vorschlag der Koalition (210020-01 AA). Stv. Schmitt -BBB-, der die Minderheitenrechte von Bezirksverordneten stärken möchte. Er betont, dass die Belastung durch … Volltext
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Ö 5.2.1 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210020
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 210020-01 AA Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 210020
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.2.2 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 210020
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 210020
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 210020-02 AA Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 210020
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enth. BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.2.3 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: zurückgezogen
- Vorlage: 202299
- Antragsteller: Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: zurückgezogen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.2.4 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202299
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202299-01 ST Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.2.5 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 202299
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202299-02 AA Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202299
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen CDU und FDP bei Enth. BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.2.6 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202299
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202299-03 ST Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.2.7 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202299
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 202299
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202299-04 AA Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt BonnAntrag zur Vorlage 202299
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.3 Bewerbung der Bundesstadt Bonn für die 3. Staffel des BMI-Wettbewerbs "Smart Cities Made in Germany"
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 210143
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB in Verbindung mit ST-01“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Im Rahmen der Beschlussfassung zu ST-01 wurde folgende Korrektur der Haushaltsansätze (Aufteilung der Fördermittel und Eigenanteile) vorgenommen: Für die Förderphase A (Strategiephase, 1 Jahr) beträgt die maximale Fördersumme 2,5 Mio. Euro, von denen 90 % gefördert werden (= 2,25 Mio. Euro) und 10 % als städtischer Eigenanteil zu leisten ist (= 0,25 Mio. Euro). Für die Förderphase B (Umsetzungsphase, 4 Jahre) beträgt die maximale Fördersumme 15 Mio. Euro, hier ebenfalls mit 90 % Förderung … Volltext
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Ö 5.3.1 Bewerbung der Bundesstadt Bonn für die 3. Staffel des BMI-Wettbewerbs "Smart Cities Made in Germany"
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210143
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210143-01 ST Bewerbung der Bundesstadt Bonn für die 3. Staffel des BMI-Wettbewerbs "Smart Cities Made in Germany"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.4 Neustrukturierung des Dezernates der Oberbürgermeisterin
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210180
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — selbstverständlich im Rahmen einer Mitteilungsvorlage informieren. An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Déus -CDU-, Stv. Dr. Standop -Grüne-, Stv. Hümmrich -FDP-, Stv. Schmitt -BBB-, Stv. Dr. Maxein -VOLT- sowie Oberbürgermeisterin Dörner Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 5.5 Überarbeitung des Regionalplanes
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 191065
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.5.1 Überarbeitung des Regionalplanes
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 191065
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 191065-10 ST Überarbeitung des Regionalplanes
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.5.2 Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 191065
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 191065-11 AA Überarbeitung des RegionalplanesAntrag zur Vorlage 191065
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Zu berücksichtigen sind die Ergebnisse der "Demographieorientierten Potentialanalyse des Bonner Wohnungsmarktes (DS 200651 Vergabe eines Auftrages an Empirica). Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 5.6 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200155
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200155-3 Parkregelungen Markusstraße (Bezug zu 190442)
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.7 Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 7721-56, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202089
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.8 Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202283
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.9 Durchführung von Straßenausbaumaßnahmen - Absehen von der Durchführung einer verbindlichen Anliegerversammlung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202178
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB vorbehaltlich der Beratung in der BV Bad Godesberg am 13.04.21“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.10 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn: hier: Zusätzliche Budgetbereitstellung in der Produktgruppe 1.15.07 für Planungs- und Baunachträge unter 100.000,- EUR.
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210077
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen SPD und BBB bei Enth. Volt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.11 Trägerschaft über die neue viergruppige Kindertageseinrichtung in Bonn-Endenich im Quartier West-Side
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202210
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 5.12 Kindergarten Veilchenweg; Umbau und Erweiterung um zwei Gruppen- und dazugehörige Nebenräume
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202291
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.13 Schaffung einer dreigruppigen Tageseinrichtung für Kinder in Bonn im Rahmen der Bebauung des Areals des ehemaligen Haribo-Geländes in Bonn Bad Godesberg und Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die neue Kindertageseinrichtung
- Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 202311
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.14 Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTP I
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 202303
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, einstimmig, wie Schulausschuss vom 16.03.21“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Grabowy -Grüne-, die den zeitnahen Bau der Schule begrüßt. Sie äußert den Wunsch, dass der alte Baumbestand bei der Bebauung möglichst erhalten bleibt. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 5.14.1 Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTP I Antrag zur Vorlage 202303
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 202303
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202303-01 AA Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTP IAntrag zur Vorlage 202303
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.15 Priorisierung der OGS-Maßnahmen vor dem Hintergrund des angekündigten Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202304
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.16 Einrichtung des neuen Bildungsgangs „Informationselektroniker/in“ am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2021/2022
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210033
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.17 Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier Neuwahl eines Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Sparkasse KölnBonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202373
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.18 Beitritt der Stadt Bonn zum Netzwerk Innenstadt NRW
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 210095
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, Mehrheit gegen BBB, wie Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit vom 16.03.21, bei Nichtanwesenheit Linke“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19 Offener Brief Minsk
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 210164
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.20 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 202332
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 5.21 Stellungnahmen und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 6522-5 "Ehemalige Pestalozzischule", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum, Am Alten Friedhof
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202280
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — III Satzungsbeschluss 1. Die Baugrenze des zu ersetzenden Bestandsgebäudes der ehemaligen Pestalozzischule wird in der Planzeichnung des Bebauungsplans Nr. 6522-5 an den Architektenentwurf für den Neubau des Stadtarchivs angepasst. Hierzu wird die in Richtung Westen orientierte Baugrenze entlang des nicht denkmalgeschützten Bestandsgebäudes um max. 30 cm in Richtung Westen verschoben und die Begründung in Kapitel 2.4.3 „Bauweise und überbaubare Grundstücksflächen - Abstandsflächen auf S. 12 … Volltext
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Ö 5.22 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202379
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit (vgl.: DS-Nr.: 202220) AM Fabian Albrecht Stv. Beate Saul (ordentl. Mitglied) Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6 Anträge
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 202220
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202220-01 AA A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 202220
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202220-02 ST A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und KommissionRechtliche Einordnung AA-01
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.2 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200400
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200400-3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-RheindorfAntrag zur Vorlage 200400
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.2.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 200400
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200400-04 ST Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.3 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 201018
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201018-2 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad GodesbergBBB-Antrag zur Vorlage 201018
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.3.1 Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 201018
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201018-3 ST Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad GodesbergBBB-Antrag zur Vorlage 201018
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.4 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 201482
- Antragsteller: Lutz Beine SPD Bezirksfraktion Bad Godesberg
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.4.1 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 201482
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201482-1 ST Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.4.2 Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 201482
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201482-3 ST Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.5 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 201561
- Antragsteller: Herbert Spoelgen SPD Bezirksfraktion Bonn Gabi Mayer Dr. Helmut Redeker Angelika Esch SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.5.1 Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 201561
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201561-1 ST Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.6 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 201841
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn CDU Bezirksfraktion Beuel CDU Bezirksfraktion Bonn CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg CDU Bezirksfraktion Hardtberg MdL Guido Déus Nicole Bonnie Christoph Jansen …
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Finanzvolumen: 7. Alle durch die Politik beschlossenen Maßnahmen des Feuerwehrtopfes werden in Federführung der BezVwSt geprüft, bzw. in der Umsetzung begleitet. Die Mittel des Feuerwehrtopfes werden künftig jeweils hälftig als investive und konsumtive Mittel zur Verfügung gestellt. 8. Die Haushaltsmittel in den Stadtbezirken werden deutlich erhöht. Umfang und Verfahren bzgl. der Bürgerhaushalte wird in diesem Zuge grundlegend überprüft. 9. Die Dotierung insbesondere der Leitung der BezVwSt … Volltext
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Ö 6.6.1 Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 201841
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201841-1 ST Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.7 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Antrag zur Vorlage 202015
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 202015
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202015-03 Lidl-Filiale am Bonner HauptbahnhofBBB-Antrag zur Vorlage 202015
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.7.1 Lidl-Filiale am Bonner Hauptbahnhof BBB-Antrag zur Vorlage 202015
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202015
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202015-05 ST Lidl-Filiale am Bonner HauptbahnhofBBB-Antrag zur Vorlage 202015
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.8 entfallen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.9 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 202051
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ziffernweise Abstimmung von AA-04: Ziffer 1: Mehrheit gegen FDP bei Enth. CDU Ziffer 2: Mehrheit gegen BBB bei Enth. CDU Ziffer 3: Mehrheit gegen BBB bei Enth. CDU Ziffer 4: Mehrheit gegen BBB bei Enth. CDU Ziffer 5: einstimmig bei Enth. CDU unter Nichtbeteiligung BBB Ziffer 6: einstimmig bei Enth. CDU“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Naturraum möglich. 6. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Gutachten hinsichtlich des Vorkommens planungsrelevanter Arten im betreffenden Gebiet in Auftrag zu geben. - - - Die Beschlussfassung ergibt sich aus der ziffernweisen Abstimmung von AA- 04. Der ursprüngliche Antrag hatte folgenden Inhalt: 1. Die Beschlüsse zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 7422-15 der Stadt Bonn (0710063) und zur teilweisen Bebauung des Geländes der ehemaligen Stadtgärtnerei in Dransdorf (zuletzt DS … Volltext
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Ö 6.9.1 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202051
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202051-01 ST Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.9.2 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 202051
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202051-03 AA Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen FDP bei Enth. BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.9.3 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag zur Vorlage 202051
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202051
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202051-04 AA Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und ErsatzmaßnahmenAntrag zur Vorlage 202051
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: ziffernweise Abstimmung, s. TOP 6.9“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.9.4 Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag zur Vorlage 202051
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 202051
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202051-05 AA Ehemalige Stadtgärtnerei; Ausgleichs- und ErsatzmaßnahmenAntrag zur Vorlage 202051
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen CDU und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.10 Erhalt von Sozialwohnungen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 202059
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Annette Standop SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung zunächst zur Mitberatung in die Fachausschüsse verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.10.1 Erhalt von Sozialwohnungen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 202059
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202059-01 ST Erhalt von Sozialwohnungen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.10.2 Erhalt von Sozialwohnungen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 202059
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202059-02 ST Erhalt von Sozialwohnungen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.10.3 Erhalt von Sozialwohnungen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 202059
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202059-03 ST Erhalt von Sozialwohnungen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.11 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 202263
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.11.1 Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 202263
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202263-01 ST Online-Bürgerbefragung zu Tempo 30
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.12 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 202011
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202011-03 AA 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, einstimmig, wie ST-04“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — werden. Anmerkung zum JobTicket: Aktuell ist die Abgabe eines JobTickets an kommunale Mandatsträger*innen gemäß der JobTicket-Tarifbestimmungen nicht möglich. Danach ist die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe von Trägerkarten an Personen, die nicht ständig beschäftigte Mitarbeitende sind, unzulässig. Die Verwaltung wird bei Annahme des Antrages mit der VRS über die Möglichkeit einer Anpassung sprechen. Darüber hinaus müssten ggf. auch steuerrechtliche Aspekte bei Ausgabe eines … Volltext
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Ö 6.12.1 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn Netzkarte / Jobticket für kommunale Mandatsträger/innen
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202011
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202011-04 ST 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt BonnNetzkarte / Jobticket für kommunale Mandatsträger/innen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.13 wurde zu TOP 5.2.2 (zusammenfassende Beratung)
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.14 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210017
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung zunächst zur Mitberatung in die Fachausschüsse verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14.1 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210017
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 210017-01 AA Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres VorgehenBBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210017
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung zunächst zur Mitberatung in die Fachausschüsse verwiesen“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.14.2 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210017
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 210017-03 AA Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres VorgehenAntrag zur Vorlage 210017: Anlage für Bonner Klärschlamm am Standort der MVA Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung zunächst zur Mitberatung in die Fachausschüsse verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14.3 Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210017
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210017-02 ST Klärschlammverbrennungsanlage, hier: Weiteres Vorgehen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.15 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Sanierung Stadthalle Bad Godesberg“
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 210023
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung zunächst zur Mitberatung in die Fachausschüsse verwiesen“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Entschädigungsordnung des Rates sinngemäß anzuwenden. 5. Der/die Vorsitzende wird durch den Projektbeirat Sanierung Stadthalle Bad Godesberg gewählt. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.16 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 210024
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung zunächst zur Mitberatung in die Fachausschüsse verwiesen“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — 4. Für die Entschädigung der Mitglieder des Projektbeirates ist die Entschädigungsordnung des Rates sinngemäß anzuwenden. 5. Der/die Vorsitzende wird durch den Projektbeirat selbst gewählt. Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 6.16.1 Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 210024
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210024-01 ST Bildung und Besetzung eines Projektbeirates "Neubau Kurfürstenbad“
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.17 Schülertickets
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210070
- Antragsteller: Rolf Beu, Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Gabi Mayer, SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, Patrick Tollasz, DIE LINKE-Fraktion im Rat der Stadt Bonn, Dr. Dominik Maxein, Volt-Fraktion
- Abstimmung: nicht einstimmig · BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB bei Enth. CDU und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.17.1 Schülertickets
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210070
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210070-01 ST Schülertickets
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.17.2 Schülertickets Antrag zur Vorlage 210070
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 210070
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 210070-02 AA SchülerticketsAntrag zur Vorlage 210070
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.18 Bonn - Modellprojekt Tempo 30
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210071
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Rolf Beu SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Gabi Mayer Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Patrick Tollasz Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Dominik Maxein
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.18.1 Bonn - Modellprojekt Tempo 30- Stellungnahme der Verwaltung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210071
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210071-01 ST Bonn - Modellprojekt Tempo 30- Stellungnahme der Verwaltung
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.19 Veranstaltungen in der Bonner Innenstadt: „BonnFest“, „Bonn leuchtet" und „Ostdeutscher Markttag“
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 210130
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Torben Leskien
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP bei Enth. Volt mit Protokollnotiz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.19.1 Veranstaltungen in der Bonner Innenstadt: „BonnFest“, „Bonn leuchtet" und „Ostdeutscher Markttag“
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210130
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210130-01 ST Veranstaltungen in der Bonner Innenstadt: „BonnFest“, „Bonn leuchtet" und „Ostdeutscher Markttag“
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.20 Schulbetrieb sicherer machen
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 210132
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Christoph Jansen Georg Johannes Schäfer Christian Herbert Steins
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig zur Mitberatung in die Fachausschüsse vertagt mit der Maßgabe, die in der Sitzung angesprochenen Prüfungen durchzuführen und zu evaluieren“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — einfach Lüftungsanlagen in Räumen aufzustellen. Deshalb sollen die Möglichkeiten fachlich geprüft werden und dann ein gemeinsames Konzept erarbeitet werden. Stv. Dr. Faber -Linke-, der betont, dass es sich um ein schwieriges Thema handelt, das auch für Kitas und nicht nur für Schulen angegangen werden muss, davon ausgeht, dass die Verwaltung das Förderprogramm des Landes dort, wo es möglich ist, bereits nutzt und ebenfalls ausführt, dass er es nicht befürwortet, wenn selbstbeschaffte … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 6.20.1 Schulbetrieb sicherer machen Antrag zur Vorlage 210132
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 210132
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 210132-02 AA Schulbetrieb sicherer machenAntrag zur Vorlage 210132
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.20.2 Schulbetrieb sicherer machen
- Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
- Vorlage: 210132
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210132-01 ST Schulbetrieb sicherer machen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.21 Neue Verkehrsmittel und moderne Mobilitätsstationen
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 210133
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Jürgen Wehlus
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP bei Enth. Volt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.21.1 Neue Verkehrsmittel und moderne Mobilitätsstationen
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210133
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210133-01 ST Neue Verkehrsmittel und moderne Mobilitätsstationen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.22 Kontaktlose Ausleihe in Bezirksbibliotheken
- Ergebnis: erledigt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 210134
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Christoph Jansen
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.22.1 Kontaktlose Ausleihe in Bezirksbibliotheken
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210134
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210134-01 ST Kontaktlose Ausleihe in Bezirksbibliotheken
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.23 Schiff-Linienverkehr als alternatives Verkehrsmittel unterstützen
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 210176
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Jürgen Wehlus
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-01, Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 6.23.1 Schiff-Linienverkehr als alternatives Verkehrsmittel unterstützen Antrag zur Vorlage 210176
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210176
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 210176-01 AA Schiff-Linienverkehr als alternatives Verkehrsmittel unterstützenAntrag zur Vorlage 210176
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.24 Optimierung der Pandemiebekämpfung
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 210287
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen CDU und BBB bei Enth. FDP“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW Seite 2 — — 4. Einsatz einer App zur Kontaktrückverfolgung Die Verwaltung möge prüfen, ob ein Einsatz einer Kontaktrückverfolgungs-App (z.B. Luca-App) in Bonn zielführend ist. Bei positivem Ergebnis ist eine Umsetzung einzuleiten. - - - Von 22.40 Uhr bis 22.43 Uhr wird die Sitzung durch BM Grabowy geleitet. An einer Aussprache beteiligten sich: Stv. Déus -CDU-, der für den Antrag seiner Fraktion wirbt, Stv. Dr. Standop - Grüne-, die die ablehnende Haltung ihrer Fraktion begründet, Stv. Kox -SPD-, Stv. … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 6.25 Stärkung des Stadtordnungsdienstes
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 210290
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: In die Beratungen zum Stellenplan verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.26 Resolution: Freiheit für Yüksel Weßling
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210311
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Tim Achtermeyer SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Enth. CDU, BBB und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 Corona-bedingte Plan-Ist-Abweichungen IST 2020 sowie Corona-bedingte Prognose 2021
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 201036
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201036-03 Corona-bedingte Plan-Ist-Abweichungen IST 2020 sowie Corona-bedingte Prognose 2021
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 201928
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201928-03 Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.3 Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 201866
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.4 Anpassung an den Klimawandel - Antragstellung im Rahmen des Sonderprogramms „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW für ein Förderprogramm Gebäudebegrünung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202301
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.5 Strategiepapiere zur Entwicklung einer Smart City
- Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- Vorlage: 202357
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung abgesetzt?“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.6 Strategische Ausrichtung Klärschlammverwertung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202361
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.7 Sachstand Verkehrsführung Innenstadt
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202405
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.8 Weiterentwicklung des Aktionsprogramms Biodiversität der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210021
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.9 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2020
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210057
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.10 Jahresabschluss 2020 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210058
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.10.1 Jahresabschluss 2020 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210058
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210058-01 ST Jahresabschluss 2020 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.11 Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210185
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8.1 Zustand Melbbadgebäude – Ergebnisse der externen Begutachtung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210293
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme nach Wortbeiträgen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8.2 Lagebericht zur Impfung in Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210300
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8.3 Aktueller Sachstand Beethovenhalle
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210305
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
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