Originalquelle: ALLRIS-Original
beschlusstext · 2021-06-28 · Rat
msetzung durch ÖPP-Partner 3.100.000 300.000 300.000 Noch nicht begonnen, Umsetzung durch einen Totalunternehmer.2019 Beuel Kiga - Ledenhof Erstausstattung 3 Gruppen und A ußengelände 330.000 330.000 330.000 Noch nicht begonnen 2021 Bad Godesberg Kiga - Mallwitzstraße Innenausstattung und Außenanlagen 1712607 550.000 550.000 547.058 Noch nicht begonnen 2020 Bad Godesberg Kiga - Margaretenstraße Innenausstattun g und Außenanlagen 550.000 550.000 550.000 Noch nicht begonnen 2023 Bonn Kiga - Mordkapellenpfad Planungskosten Neubau 4 Gruppen 1812271 3.100.000 300.000 300.000 Noch nicht begonnen, Veranschlagung der Planungskosten.2015 Bad Godesberg Kiga - Neckarstr. Innenausstattung und Außenanlagen für bis zu 6 Gruppen1610614NV17 550.000 550.000 550.000 Noch nicht begonnen 2019 Bad Godesberg Kiga - Pappelweg Planungskosten Sanieru ng 100.000 100.000 100.000 Noch nicht begonnen 2021 Hardtberg Kiga - Riemannstraße Innenausstattung und Au ßenanlagen 330.000 460.000 460.000 Noch nicht begonnen 2023 Bonn Kiga - Rosenfeld Kauf (6 Gruppen), Leistungen SG B 300.000 300.000 Noch nicht begonnen 2021 Hardtberg Kiga - Schulstr. Montage Sonnenschutz (auße n) 51.000 51.000 Noch nicht begonnen 2021 Bad Godesberg Kiga - Sommerbergweg Erstausstattung 3 Gru ppen 150.000 150.000 150.000 Noch nicht begonnen 2020 Bad Godesberg Kiga - Truchseßstr. Erstausstattung 3 G ruppen und Außengelände 330.000 330.000 Noch nicht begonnen 2021 Hardtberg Kiga - TÜV Medinghoven Innenausstattung und Außenanlagen 1812272 700.000 700.000 700.000 Noch nicht begonnen 2013 Bad Godesberg Kiga - Westside Erstausstattung 4 Grupp en 200.000 200.000 200.000 Noch nicht begonnen 2021 Bad Godesberg Kiga - Winkelsweg Planungskosten Erweit erung 50.000 50.000 50.000 Noch nicht begonnen 2020 Bonn Ludwig-Erhard-Berufskolleg Planungskosten Grunds anierung, Bauteil 1-3 0513460 5.120.000 500.000 500.000 Noch nicht begonnen, Veranschlagung der Planungskosten.2009 Bonn Marie-Kahle-Gesamtschule / Nordschule Planungskos ten Neubau Turnhalle 200.000 200.000 200.000 Noch nicht begonnen 2021 Bad Godesberg Nicolaus Cusanus Gymnasium Planungskoste n Grundsanierung Fassade 200.000 200.000 Noch nicht begonnen 2022 Beuel Schulstandort Rölsdorfstraße Funktionale Neuordnung des Schulstandortes Rölsdorfstraße 100.000 100.000 Noch nicht begonnen 2022 Beuel Schulstandort Rölsdorfstraße Sanierung Turnhall e 2.180.000 100.000 750.000 1.330.000 Noch nicht begonnen 2021 Beuel Schulstandort Rölsdorfstraße Essensausgabe, Ertüchtigung der übrigen Gebäudeteile 350.000 350.000 100.000 250.000 Noch nicht begonnen 2018 Bad Godesberg Siebengebiergsschule - Venner Straße Pl anungskosten Ersatzneubau Varielgebäude 100.000 100.000 Noch nicht begonnen 2021 Bonn Spielhaus Gerhart-Hauptmann-Str. Planungskosten E rsatzbau 80.000 80.000 80.000 Noch nicht begonnen 2020 Bonn Sportpark Nord Erweiterung Flutlichtanlage 130.000 130.000 Noch nicht begonnen 2021 Bonn Sportpark Nord - An Der Josefshöhe 52 Planungskosten - Neubau Umkleide- und Sanitärgebäude 200.000 200.000 Noch nicht begonnen 2021 Bad Godesberg Sportpark Pennenfeld Planungskosten - Neubau Umkleide- und Sanitärgebäude 200.000 200.000 Noch nicht begonnen 2021 Bad Godesberg Sportplatz Friesdorf Planungskosten - Neubau Umkleide- und Sanitärgebäude 200.000 200.000 Noch nicht begonnen 2021 Beuel Stadtbezirk Beuel Planungskosten Neubau Handbal lhalle 200.000 200.000 Noch nicht begonnen 2021 Bonn Stadthaus Bonn Planungskosten 250.000 360.000 360.000 Noch nicht begonnen 2012 Stadtbezirke Verschiedene Liegenschaften Neubau / San ierung öffentliche Toiletten 1811606AA16 2.000.000 2.000.000 1.000.000 1.000.000 Noch nicht begonnen 2019 Stadtbezirke Verschiedene Schulen OGS-Ausbau 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000 Noch nicht begonnen 2021 Stadtbezirke Verschiedene Sporthallen / Sportstätten Neubau / Sanierungen 1.550.000 16.000.000 300.000 700.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000 Noch nicht begonnen 2019 Summe weiterer Maßnahmen: 9.971.000 12.047.058 16.110.000 17.164.000 5.500.000 Gesamtsumme Baumaßnahmen: 85.221.778 117.626.436 106.252.918 70.527.000 27.934.00 0 Aktivierte Eigenleistung 2.300.000 2.300.000 2.300.000 2.300.000 2.300.000 Sonstige Betriebs- und Geschäftsausstattungen 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000 Summe Vermögensplan 87.821.778 120.226.436 108.852.918 73.127.000 30.534.00 0 Seite 7 von 18 Anlage 4 / Seite 1 Stellenplan Besoldung Entgelt-gruppe Betriebs- leitung Steuerungsu nter- stützung Controlling Kaufmännische Funktionen und Immobilien- management Bauunterhal- tung und Bäder Neubau und Großprojekte Insgesamt A 16 0 0 0 0 0 0 0A 15 0 0 0 1 0 1 2 A 14 0 1 0 0 0 0 1 A 13 II.2 0 0 0 0 0 0 0 A 13 II.1 0 1 0 2 0 1 4 A 12 0 2 0 1 0 0 3 A 11 0 2 0 1 0 0 3 A 10 0 0 0 1 0 0 1 A 9 II.1 0 0 0 0 0 0 0 A 9 I.2 0 0 0 1 2 0 3 A 8 0 0 0 3 0 0 3 A 7 0 0 0 1 0 0 1 A 6 0 0 0 0 0 0 0 Summe: 0 6 0 11 2 2 21 Beamte Seite 8 von 18 Anlage 4 / Seite 2 Stellenplan Besoldung Entgelt-gruppe Betriebs- leitung Steuerungsu nter- stützung Controlling Kaufmännische Funktionen und Immobilien- management Bauunterhal- tung und Bäder Neubau und Großprojekte Insgesamt SV 1 0 0 0 0 0 1E 15 0 0 0 0 1 2 3 E 14 0 0 1 1 1 2 5 E 13 0 1 0 0 4 3 8 E 12 0 0 1 0 4 18 23 E 11 0 0 0 4 20 13 37 E 10 0 0 0 4 18 7 29 E 9c 0 0 1 4 2 1 8 E 9b 0 0 0 8 3 5 16 E 9a 0 0 0 3 0 0 3 E 8 1 0 0 4 1 0 6 E 7 0 0 0 81 24 1 106 E 6 0 0 0 25 2 1 28 E 5 0 0 0 62 0 0 62 E 4 0 0 0 11 0 0 11 E 3 0 0 0 0 0 0 0 E 2 0 0 0 7 0 0 7 E 1 0 0 0 0 0 0 0 Summe: 2 1 3 214 80 53 353 Beschäftigte Seite 9 von 18 Anlage 4 / Seite 3 Stellenplan Besoldung Entgelt-gruppe Betriebs- leitung Steuerungsu nter- stützung Controlling Kaufmännische Funktionen und Immobilien- management Bauunterhal- tung und Bäder Neubau und Großprojekte Insgesamt Beamte 0 6 0 11 2 2 21Beschäftigte 2 1 3 214 80 53 353 Summe: 2 7 3 225 82 55 374 Übersicht Die Stellen der Beamtinnen und Beamten werden im Stellenplan der Bundesstadt Bonn geführt. Seite 10 von 18 Anlage 5 / Seite 1 Erläuterungen zur Wirtschafts- und Finanzplanung 2021 ff.
Hierbei handelt es sich um aktivierte Personalkostenanteile eigener Architekten und Ingenieure. In Abhängigkeit von der Höhe der aktivierungsfähigen Baukosten wird für das Jahr 2021 von einem Ertrag in Höhe von 2.600 TEUR ausgegangen.
Unter dieser Position werden folgende größere Posten ausgewiesen:
¹) 44.690 TEUR
für Investitionszuschüsse ²) 14.480 TEUR
¹) Hierunter fallen u.a. die Erstattungen von Energ ie- und Bauunterhaltungskosten Dritter, die vom SGB vorfinanziert wurden.
²) Der Sonderposten beinhaltet die Zuschüsse von Land und Stadt für laufende Investitionsmaßnahmen im Anlagevermögen. Er wird en tsprechend der Nutzungsdauer der bezuschussten Vermögensgegenstände erfolgswirksam aufgelöst.
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
Hierunter fallen im Wesentlichen die Aufwendungen f ür Strom, Gas, Fernwärme, Wasser und Brennstoffe der vom SGB betreuten städtischen Immobilien.
Darunter entfallen auf
den Strombezug 7.900 TEUR
Der Planansatz basiert auf den marktüblichen Preise ntwicklungen sowie der Berücksichtigung der Fortschreibung der witterungsbereinigten Ist-Kosten des Jahres 2020 und einer Inflationsrate von 1%.
Seite 11 von 18 Anlage 5 / Seite 2
den Gasbezug 4.180 TEUR
Der Planansatz basiert auf den marktüblichen Preise ntwicklungen sowie der Berücksichtigung der Fortschreibung der witterungsbereinigten Ist-Kosten des Jahres 2020 und einer Inflationsrate von 1%.
den Fernwärmebezug 4.590 TEUR
Der Planansatz basiert auf den marktüblichen Preise ntwicklungen sowie der Berücksichtigung der Fortschreibung der witterungsbereinigten Ist-Kosten des Jahres 2020 und einer Inflationsrate von 1%.
den Wasserbezug 1.020 TEUR
Der Planansatz basiert auf den marktüblichen Preise ntwicklungen sowie der Berücksichtigung der Fortschreibung der witterungsbereinigten Ist-Kosten des Jahres 2020 und einer Inflationsrate von 1%.
den Brennstoffbezug (Heizöl/Holzhackschnitzel) 300 TEUR
Der Planansatz basiert auf den marktüblichen Preise ntwicklungen sowie der Berücksichtigung der Fortschreibung der witterungsbereinigten Ist-Kosten des Jahres 2020 und einer Inflationsrate von 1%. Im Rahmen von anstehenden Sanierungen werden die Ölheizungen sukzessiv auf Gas umgestellt.
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
Einen großen Anteil an dieser Position haben in 202 1 die Kosten für Bauunterhaltung, die sich wie folgt zusammensetzen:
Für das Contracting (Fotovoltaik, Beleuchtung, Wärmelieferung) fallen in 2021 Kosten in Höhe von 1.320 TEUR an. Weitere Aufwendungen entfallen auf die Grundbesitzabgaben in Höhe von 4.500 TEUR, die Reinigungskosten in Höhe von 9.370 TEUR und die Gebäudeversicherungen in Höhe von 450 TEUR. Die Maßnahme Beethovenhalle ist in der Position „Planbare Bauunterhaltung Vorfinanzierungen“ berücksichtigt. In den „Kosten für Anmietungen“ wurden vorsorglich 500 TEUR, ab 2021, für zusätzliche Anmietungen für Verwaltungseinheiten berücksichtigt.
Seite 12 von 18 Anlage 5 / Seite 3
a) Löhne und Gehälter
Die Personalkosten werden auf Basis des Stellenplanes fortgeschrieben. Die tariflichen Entwicklungen und die abgeschlossenen Altersteilzeitvereinbarungen sind berücksichtigt worden.
Die Gesamtkosten in Höhe von 25.719 TEUR setzen sich wie folgt zusammen:
Gehälter 17.682 TEUR Beamtenbezüge 1.742 TEUR
b) Soziale Abgaben und Unterstützung
Die Kosten in Höhe von 4.123 TEUR teilen sich wie folgt auf:
Gesetzliche Sozialversicherung 3.863 TEUR Beiträge für Berufsgenossenschaften 160 TEUR Beihilfen 100 TEUR
c) Aufwendungen für Altersversorgung
Die Kosten in Höhe von 2.172 TEUR teilen sich wie folgt auf:
Versorgungslasten der Beamten 645 TEUR Rheinische Zusatzversorgungskasse 1.527 TEUR
Die Ermittlung des Planansatzes erfolgt auf Grundlage der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer und der aktivierungsfähigen Anschaffu ngs- und Herstellungskosten der Baumaßnahmen.
Seite 13 von 18 Anlage 5 / Seite 4
In dieser Position sind folgende größere Kostenpositionen enthalten:
EDV-Kosten 1.580 TEUR Bürobedarf, Porto und Telefonkosten 170 TEUR Kosten für Aus- und Fortbildung 100 TEUR
Die weiteren Ansätze basieren auf den Ist-Zahlen der Vorjahre unter Berücksichtigung von aktuellen Entwicklungen. Die e inmalige Steigerung der EDV- Kosten ist auf die Anschaffung einer neuen CAFM-Software zurückzuführen.
Die sonstigen Steuern in Höhe von 323 TEUR beinhalten ausschließlich zu zahlende Grundsteuern und Kraftfahrzeugsteuern.
Seite 14 von 18 Anlage 5 / Seite 5
Stellenübersicht
Aus der als Anlage beigefügten Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr 2021 ergeben sich für den Bereich der Beschäftigten folgende Anpassungen
Stellenplannummer beabsichtigte Maßnahmen in 2021 110285 Verlagerung der Stelle innerhalb des Geschäf tsbereiches und Anpassung des Stellenwertes nach E 7 TVöD
110690 Verlagerung der Stelle innerhalb des Geschäf tsbereiches und Anpassung des Stellenwertes nach E 6 TVöD 110800 Verlagerung der Stelle innerhalb des Geschäf tsbereiches und Anpassung des Stellenwertes nach E 7 TVöD 110885 Verlagerung der Stelle innerhalb des Geschäf tsbereiches und Anpassung des Stellenwertes nach E 7 TVöD 110945 Verlagerung der Stelle innerhalb des Geschäf tsbereiches und Anpassung des Stellenwertes nach E 7 TVöD 110021 Stellenwertanhebung von E 9c TVöD nach E 10 TVöD 110300 Stellenwertanhebung von E 6 TVöD nach E 7 TV öD 110033 Stellenwertanhebung von E 7 TVöD nach E 8 TV öD 110375 Stellenwertanhebung von E 5 TVöD nach E 6 TV öD 120040 Stellenwertanhebung von E 9c TVöD nach E 10 TVöD 120060 Stellenwertanhebung von E 6 TVöD nach E 8 TV öD 130035 Stellenwertanhebung von E 9a TVöD nach E 9b TVöD 330151 Stellenwertanhebung von E 10 TVöD nach E 12 TVöD 330155 Stellenwertanhebung von E 10 TVöD nach E 11 TVöD 330310 Stellenwertanhebung von E 10 TVöD nach E 11 TVöD 330285 Stellenwertanhebung von E 7 TVöD nach E 9a T VöD 330390 Stellenwertanhebung von E 7 TVöD nach E 9a T VöD 320145 Stellenwertsenkung von E 11 TVöD nach E 9b T VöD 330163 Stellenwertsenkung von E 9b TVöD nach E 8 TV öD 340011 Stellenwertsenkung von E 11 TVöD nach E 9c T VöD 000010 Neueinrichtung einer Stelle nach SV 000046 Neueinrichtung einer Stelle nach E 9b TVöD 000050 Neueinrichtung einer Stelle nach E 14 TVöD 110860 Neueinrichtung einer Stelle nach E 7 TVöD 131015 Neueinrichtung einer Stelle nach E 10 TVöD 320165 Neueinrichtung einer Stelle nach E 11 TVöD 350100 Neueinrichtung einer Stelle nach E 13 TVöD
Begründung:
Die Stelle eines ehemaligen Hausmeisters der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule mit der Nummer 110285 ist mit dem bisherigen Aufgabenzuschnitt nicht mehr erforderlich und wird in eine Stelle als Hausmeistervertreter umfunktioniert und entsprechend der dort auszuführenden Aufgaben mit EG 7 TVöD bewertet. Seite 15 von 18 Anlage 5 / Seite 6 Die Hausarbeiterstelle der Nummer 110690 ist mit dem bisherigen Aufgabenzuschnitt nicht mehr erforderlich und wird in eine Stelle als Hausmeistervertreter für das Stadthaus umfunktioniert und entsprechend der dort auszuführenden Aufgaben mit EG 6 TVöD bewertet.
Die Stelle einer ehemaligen Hauswartin der Andreasschule mit der Nummer 110800 ist mit dem bisherigen Aufgabenzuschnitt nicht mehr erforderlich und wird in eine Stelle als Hausmeistervertreter umfunktioniert und entsprechend der dort auszuführenden Aufgaben mit EG 7 TVöD bewertet.
Die Stelle einer ehemaligen Reinigungskraft mit der Nummer 110885 ist mit dem bisherigen Aufgabenzuschnitt nicht mehr erforderlich und wird in eine Stelle als Hausmeistervertreter für städtische und angemietete Objekte umfunktioniert und entsprechend der dort auszuführenden Aufgaben mit EG 7 TVöD bewertet.
Die Stelle eines ehemaligen Hallenwartes mit der Nummer 110945 ist mit dem bisherigen Aufgabenzuschnitt nicht mehr erforderlich und wird in eine Stelle als Hausmeister am Carl- von-Ossietzky-Gymnasium umfunktioniert und entsprechend der dort auszuführenden Aufgaben mit EG 7 TVöD bewertet.
Bei den Stellen 110030, 110033, 120060, 130035, 330151, 330310 sowie 330390 ist eine Anpassung der Stellenwerte in Angleichung an Stellen mit vergleichbarer Aufgabenstellung vorgesehen.
Aufgrund eines Zuwachses an Reinigungsfläche der Paulus- / Elsa-Brandström-Schule, ist eine Anpassung des Stellenwertes der Hausmeisterstelle zur Betreuung vg. Räumlichkeiten (Nummer 110375) vorgesehen. Eine Höhergruppierung des Mitarbeiters ist bereits erfolgt. Bei den Stellen 110021, 120040, 330155 und 330385 ist eine Anpassung nach erfolgter Stellenbewertung vorgesehen.
Die Stellen 320145, 330163 und 340011 sind bereits, aufgrund der Aufgabenstellungen, mit Mitarbeitern der jeweiligen Entgeltgruppe besetzt. Hier ist daher eine nachträgliche Anpassung der Stellenwerte erforderlich.
Der nachlaufenden Einrichtung der Stelle 000010 zur Besetzung der Position der Betriebsleitung wurde mit Beschluss des Rates vom 08.07.2020 (DS 1911892) zugestimmt. Die Stelle ist zwischenzeitlich besetzt worden.
Die Stelle 000046 wurde im Bereich Arbeitsschutzkoordination neu geschaffen und bereits mit einem Meister für Veranstaltungstechnik der entsprechenden Entgeltgruppe besetzt.
Die Stelle 000050 im Bereich Stabsstelle Steuerungsunterstützung soll im Jahr 2021 ausgeschrieben und besetzt werden.
Die Einrichtung der Hausmeistervertreterstelle 110860 ist aufgrund der wachsenden Anzahl an zu betreuenden Kindergärten im Bonner Stadtgebiet notwendig. Eine zunächst überplanmäßige Besetzung hat bereits stattgefunden.
Die Stelle 131051 war zuvor mit einer Beamtin (A 11 LBesG NRW) besetzt. Nach Einsparung einer Beamtenstelle soll im Gegenzug die Einrichtung einer Beschäftigtenstelle erfolgen.
Die Einrichtung einer zusätzlichen Architektinnenstelle (320165) im Geschäftsbereich Neubau und Großprojekte ist durch das vermehrte Arbeitsaufkommen notwendig. Eine zunächst überplanmäßige Besetzung hat bereits stattgefunden. Seite 16 von 18 Anlage 5 / Seite 7 Aufgrund der Einrichtung eines zusätzlichen Teams im Geschäftsbereich Bauunterhaltung und Bäder, welches sich mit Großmaßnahmen und Sonderprojekten beschäftigt, ist die Schaffung einer entsprechenden Teamleitungsposition (350100) notwendig. Eine zunächst überplanmäßige Besetzung hat bereits stattgefunden.
Nachrichtlich erwähnt sind die Beamtenstellen, die im Stellenplan der Bundesstadt Bonn geführt werden und für deren Rechtsverhältnisse die Zuständigkeit des Personalausschusses bzw. des Oberbürgermeisters gegeben ist.
Stellenplannummer Veränderung in 2021 100010 Zugang einer Stelle A 15 131015 Abgang einer Stelle A 11 131022 Abgang einer Stelle A 7 340016 Zugang einer Stelle A 13 II.1
Die Stelle der Geschäftsbereichsleitung 85-1 ist mit A 15 LBesG NRW dotiert. Mit dem Weggang des vorherigen Stelleninhabers ist diese ebenfalls zum Amt für Stadtgrün übergegangen. Die Deckung erfolgte zunächst über die Stelle der Betriebsleitung (A 16 LBesG NRW). Da diese zwischenzeitlich besetzt werden konnte, ist die Einrichtung einer entsprechenden Geschäftsbereichsleiterstelle vorgesehen.
Die Stelle der Teamleitung im Bereich Immobilienmanagement ist mit A 11 LBesG NRW dotiert. Nach Umsetzung der vorherigen Stelleninhaberin zum Amt für Wirtschaftsförderung wurde die Position mit einem tariflich Beschäftigten nachbesetzt. Die Einrichtung einer entsprechenden Beschäftigtenstelle ist vorgesehen.
Die Stelle 131022 war mit einem Beamten besetzt, der zwischenzeitlich mit dem Aufstieg in den gehobenen Dienst begonnen hat. Eine Rückführung in den städtischen Stellenplan ist daher vorgesehen.
Aufgrund der Einsparung einer Beschäftigtenstelle im SGB (340016) wird im Gegenzug eine Stelle im Stellenplan der Bundesstadt Bonn mit entsprechender Wertigkeit eingerichtet.
Seite 17 von 18 Anlage 6 Vorfinanzierungen (Finanzierung erfolgt im Haushalt) Maßnahme Liegenschaft 2021 2022 2023 2024 2025 EUR EUR EUR EUR EUR Beethovenhalle Umbau zur Multifunktionshalle 28.200.000 28.200.000 10.000.000 10.000.000 316.349 Beethovenhalle Bauunterhaltung 500.000 500.000 500.000 1.000.000 1.000.000 WCCB
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