Originalquelle: ALLRIS-Original

Ö 5.3 Straßen- und Wegekonzept

beschlusstext · 2021-10-28 · Rat

Beschlusstext (amtlich)

—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 28.10.2021

5.3 Straßen- und Wegekonzept geändert beschlossen

201637

Abstimmungsergebnis: geändert, wie ST-07, einstimmig

Beschluss:

Das vorgelegte Straßen- und Wegekonzept über Straßenausbaumaßnahmen zur Sanierung, Erneuerung und Verbesserung von Straßen und Teileinrichtungen von Straßen im Bonner Stadtgebiet wird mit folgenden Ergänzungen beschlossen:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Bezirksvertretung Bad

Godesberg genannten Straßen

 Deichmanns Aue  Margaretenstraße  Im Wiesengrund  Am Südfriedhof  Wiedemannstraße (Abschnitt Karl-Finkelnburgstraße bis Telemannstraße)  Im Erlengrund  Ackerstraße  Wege Waldfriedhof Heiderhof

entsprechend der vorgegebenen Regelung (Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge) zuzuordnen in „Voraussichtlich beitragsfreie Straßenunterhaltungsmaßnahmen“ bzw. „Beitragspflichtige Straßenbaumaßnahmen“ und bei der folgenden Aufstellung des Straßen- und Wegekonzeptes (Fortschreibung) zu berücksichtigen.

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Planung und Ausführung

aller Maßnahmen (stadtweit) die sich aus dem Beschluss zum Radentscheid vom 04.02.2021 ergebenden Maßgaben zur Seite 1 von 2

Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2

—— Vermeidung von nachher zu korrigierenden Fehlplanungen zu berücksichtigen.

Die veränderte Beschlussfassung mit neuem Beschlussvorschlag geht auf die Annahme von ST-07 der Verwaltung zurück. Die ursprüngliche Beschlussvorlage hatte folgenden Wortlaut:

Das vorgelegte Straßen- und Wegekonzept über Straßenausbaumaßnahmen zur Sanierung, Erneuerung und Verbesserung von Straßen und Teileinrichtungen von Straßen im Bonner Stadtgebiet wird beschlossen.

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PDF-Kopie: https://mcp.linkebonn.de/dokument/top:54078/pdf

Weiterführend