Sitzungsüberblick: Rat · 28.10.2021
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Originalquelle (ALLRIS): https://www.bonn.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=400
Rat · 28.10.2021
Öffentliche TOPs: 127 · Nichtöffentliche TOPs: 23 (nur Titel) · Mit Ergebnis: 117 · Ohne erfasstes Ergebnis: 10 · Entfällt: 0
Kurzbilanz
- Beschlossen: 41 · Abgelehnt: 2 · Vertagt/verwiesen: 54 · Zur Kenntnis genommen: 20 · Gemischt: 0 · Sonstiges: 0 · Summe: 117 (= Mit Ergebnis: 117) · Ohne erfasstes Ergebnis: 10
- Sonstiges (0): abgesetzt 0 · als erledigt 0 · nicht eindeutig 0 · sonstige Ergebnisse 0 · entfällt 0 (nicht mitgezählt, kein Ergebnis)
- Abstimmung nach Fraktion erfasst bei 71 TOPs (Rest: nicht erfasst). Fraktionspositionen sind aus dem amtlichen Abstimmungstext abgeleitet (dieselben Regeln wie party_votes); mehrteilige Abstimmungen sind nicht eindeutig. Maßgeblich ist der Originaltext.
- Strittige Abstimmungen (nicht einstimmig): 50
- Ö 1.4.1 Große Anfrage CDU-Fraktion: Besetzung der Geschäftsbereichsleitung Dezernats- und Verwaltungssteuerung → CDU dafür, FDP dafür, AfD dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 4.1 Einrichtung des Gemeinsamen Lernens am Hardtberg-Gymnasium zum Schuljahr 2022/2023 - Hier: Zustimmung des Schulträgers → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.1 Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61) → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen (Original)
- Ö 5.2 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen (Original)
- Ö 5.4 Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.5 Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.6 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen (Original)
- Ö 5.6.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.7 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.8 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.9 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.10 Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 5.11 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.12 Koblenzer Tor - Brückenplattenerneuerung in der westlichen Tordurchfahrt der Universität; Beschluss zur Planung und zur Einleitung des Vergabeverfahrens → Fraktionszuordnung nicht eindeutig (mehrteilige Abstimmung) (Original)
- Ö 5.13 Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.13.2 Koalitionsänderungsantrag: Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 211723 → CDU dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.14 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell → FDP dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.14.2 Koalitionsänderungsantrag: Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kindertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell Antrag zur Vorlage 210781 → FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.15 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.15.2 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn Antrag zur Vorlage 211637 → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.19 Neubau der Melbbadgebäude → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.19.2 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211571: Neubau der Melbbadgebäude → AfD dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 5.19.3 Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571 → FDP dafür (Original)
- Ö 5.23 Bestellung einer Vertretung der Stadt Bonn im Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit für die 14. Amtsdauer ab 01.07.2022 → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.24 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf → CDU dafür, SPD dafür, Grüne dafür, BBB dafür (Original)
- Ö 5.26 Beteiligung der Stadt Bonn am NRW-Programm „Kommunales Integrationsmanagement“ → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 5.29 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet" → Die Linke dagegen (Original)
- Ö 5.31 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2021 → AfD dagegen (Original)
- Ö 5.32 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Fertigstellung der Dachsanierung des Frankenbades → CDU dagegen, FDP dagegen (Original)
- Ö 5.35 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie → SPD dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.1 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.2 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission → SPD dagegen, Grüne dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.3.2 CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.4 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“ → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.5 BBB-DA: Stadthaus Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.6 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.7 Lebenswerte Innenstadt → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.7.2 Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.8 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.8.2 CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.9 Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022 → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.10 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten → CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
- Ö 6.11 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.12 Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.13 Bekenntnis zum Bürgerentscheid "Rettet-das-Melbbad" → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.14 Plakatierung der Parteien vor einer Wahl → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.15 Koalitionsantrag: Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.16 Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen → keine Fraktionsposition im Text (Original)
- Ö 6.17 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465 → AfD dagegen, BBB dagegen (Original)
Tagesordnung (öffentlich)
Ö 1 Fragestunde öffentlich
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 200179-01
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.1.1 Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 200179-08 ST
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2 WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 201795
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201795-01 WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem BeamtenverhältnisBBB-Anfrage zur Vorlage 201795
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.2.1 WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 201795
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201795-05 ST WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem BeamtenverhältnisBBB-Anfrage zur Vorlage 201795
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.3 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Anfrage zur Vorlage 202180; Stand der Ausdehnung des Büros OB
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202180
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202180-01 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022BBB-Anfrage zur Vorlage 202180; Stand der Ausdehnung des Büros OB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 6.3: 01/000055 6.4: 01/000060 6.5: 01/000065 6.6: 01/000070 - - - Die Große Anfrage wurde gemeinsam mit TOP 1.4 beraten Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.3.1 Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Anfrage zur Vorlage 202180; Stand der Ausdehnung des Büros OB
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 202180
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202180-05 ST Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022BBB-Anfrage zur Vorlage 202180; Stand der Ausdehnung des Büros OB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.4 Große Anfrage CDU-Fraktion: Besetzung der Geschäftsbereichsleitung Dezernats- und Verwaltungssteuerung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211839
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 8. Beabsichtigt die Oberbürgermeisterin die Funktion im Arbeitsvertrag aufzunehmen, so dass ein anderweitiger Einsatz nur mit einer Änderungskündigung erfolgen kann? 9. Wie wird die Oberbürgermeisterin sicherstellen, dass ein langjähriger Spitzenfunktionär der Partei „Die Linke“, der seit vielen Jahren bis heute Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion „Die Linke“ ist, seine herausragende Stellung in ihrem unmittelbaren Umfeld nicht einseitig politisch interpretiert, sondern zum Wohle der gesamten Bürgerschaft unparteiisch handelt? - - - Die … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.4.1 Große Anfrage CDU-Fraktion: Besetzung der Geschäftsbereichsleitung Dezernats- und Verwaltungssteuerung
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211839
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 211839-01 ST Große Anfrage CDU-Fraktion: Besetzung der Geschäftsbereichsleitung Dezernats- und Verwaltungssteuerung
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, FDP dafür, AfD dafür, BBB dafür (Originaltext: „Die Stellungnahme der Verwaltung hatte folgenden Wortlaut: Zu Frage 1 Den Anforderungen des LGG und des Gleichstellungsplans wurde durch die öffentliche Ausschreibung der Stellen entsprochen. Zu Frage 2 Die Anträge wurden im Rahmen der Beratung der Haushaltssatzung 2021/2022 in der Ratssitzung am 24.06.2021 mit Mehrheit gegen CDU, BBB, FDP, AfD und Herrn Stv. Fahrenholtz -parteilos- abgelehnt. Zu …“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.5 BBB-Anfrage zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
- Vorlage: 210055
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 210055-01 BBB-Anfrage zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— vermieden werden? 2. Wie sehen die in einzelnen Bereichen der Verwaltung bereits vorhandenen individuellen Bürokonzepte insbesondere mit Blick auf die Zahl der dadurch eingesparten bzw. vermiedenen zusätzlichen Büroarbeitsplätze aus? 3. Wie lautet das Ergebnis der verwaltungsinternen Umfrage unter allen Mitarbeitenden zur Telearbeit, insbesondere zu den Fragen, in welchem Umfang Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen Telearbeit freiwillig zu leisten bereit sind, wie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Telearbeit ihre eigene Arbeitsproduktivität im … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 1.5.1 BBB-Anfrage zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210055
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 210055-02 ST BBB-Anfrage zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211477
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Dr. Ursula Sautter Christian Gold
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.6.1 Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211477
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211477-02 ST Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.7 CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211722
- Antragsteller: MdL Guido Déus Bert Moll CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.7.1 Sachstand "Westbahn"
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211722
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211722-01 ST Sachstand "Westbahn"
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 1.8 BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 211840
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 2 Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— TOP 6.6 Antrag -CDU- betr. „Zukunft der Oper und des Schauspielhauses“, DS-Nr.: 210904 - keine abgeschlossene Vorberatung TOP 6.10 Antrag -CDU- betr. „Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten“, DS-Nr.: 211799 - Verweis in den Lenkungsausschuss Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im SGB TOP 6.15 Antrag -Koalition- betr. „Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn“, DS-Nr.: 211835 - Beratungsbedarf in den Fraktionen In der Beratung vorzuziehen: TOP 5.29 Beschlussvorlage betr. „Erlass … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 3.1 Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 06.05.21
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 4.1 Einrichtung des Gemeinsamen Lernens am Hardtberg-Gymnasium zum Schuljahr 2022/2023 - Hier: Zustimmung des Schulträgers
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211755
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos-“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5 Beschlüsse
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.1 Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 190312
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO vertagt, Mehrheit gegen CDU, FDP, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos-“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.2 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 201308
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 201308-04 Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung vertagt und zur Mitberatung in den Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen verwiesen, Mehrheit gegen CDU, FDP und AfD bei Enth. BBB“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.3 Straßen- und Wegekonzept
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 201637
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie ST-07, einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Vermeidung von nachher zu korrigierenden Fehlplanungen zu berücksichtigen. - - - Die veränderte Beschlussfassung mit neuem Beschlussvorschlag geht auf die Annahme von ST-07 der Verwaltung zurück. Die ursprüngliche Beschlussvorlage hatte folgenden Wortlaut: Das vorgelegte Straßen- und Wegekonzept über Straßenausbaumaßnahmen zur Sanierung, Erneuerung und Verbesserung von Straßen und Teileinrichtungen von Straßen im Bonner Stadtgebiet wird beschlossen. Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.3.1 Straßen- und Wegekonzept
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 201637
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 201637-07 ST Straßen- und Wegekonzept
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.4 Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202060
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202060-10 Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, BBB, FDP, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos-“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.5 Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 210302
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Ausschuss für Mobilität und Verkehr (18.08) und BV Bonn (24.08), Mehrheit gegen CDU, BBB, FDP, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos-“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.6 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 202202
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO vertagt, Mehrheit gegen CDU, FDP und AfD“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.6.1 Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 202202
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202202-02 AA Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.7 Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 211358
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda (23.09), BV Bonn (05.10) und Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen (07.10), Mehrheit gegen BBB und AfD bei Enth. Stv. Fahrenholtz -parteilos-“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.8 Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210702
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und AfD bei Enth. Stv. Erdmann -Die Partei- vorbehaltlich der Beratung in der BV Bad Godesberg (10.11)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.9 Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 211112
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO vertagt, Mehrheit gegen CDU, FDP, BBB, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos-“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.10 Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 211429
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO zur Mitberatung in die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr mit dem Rhein-Sieg-Kreis verwiesen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.11 Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 211463
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Ausschuss für Mobilität und Verkehr (30.09), vorbehaltlich der Beratung im Beirat Bürgerbeteiligung am 29.10), Mehrheit gegen CDU, BBB, FDP, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos-“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— der ursprünglichen Beschlussvorlage. Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.12 Koblenzer Tor - Brückenplattenerneuerung in der westlichen Tordurchfahrt der Universität; Beschluss zur Planung und zur Einleitung des Vergabeverfahrens
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211597
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Fraktionszuordnung nicht eindeutig (nicht eindeutig: mehrteilige Abstimmung), siehe Originaltext (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und AfD (zu Ziffer 1)“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.13 Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 211723
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-02, Mehrheit gegen BBB, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos-“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.13.1 Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211723
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211723-01 ST Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.13.2 Koalitionsänderungsantrag: Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 211723
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211723
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 211723-02 AA Koalitionsänderungsantrag: Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOBAntrag zur Vorlage 211723
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU, BBB, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos- bei Enth. OB Dörner“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— ausreicht. Informatorisch: Es ergibt sich somit folgender Gesamttext: 1. Ein neuer ZOB ist mit mindestens 20, möglichst 25 (evtl. unter Einbeziehung der Halteplätze Kaiserplatz, siehe auch Pkt.3) an barrierefrei ausgebauten und auf Gelenkbusbetrieb ausgerichteten Haltepunkten zu planen – hierbei soll auch geprüft werden, ob eine Anordnung in Schrägaufstellung (Sägezahn) zur Verbesserung der Anfahrbarkeit und damit der Barrierefreiheit beiträgt und in dem Fall (zumindest bei einem größtmöglichen Teil der Haltepunkte) berücksichtigt werden soll … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.14 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 210781
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-03, Mehrheit gegen BBB und FDP bei Enth. CDU“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— a) Bonner Bodenrichtwerten unterhalb des gemittelten Durchschnitts die Mietpauschalen pro qm2 nicht um mehr als 10%, b) Bodenrichtwerten oberhalb des gemittelten Durchschnitts die Mietpauschalen pro qm2 nicht um mehr als 20% überschreiten. Priorität 2 Bereitstellung eines Grundstücks durch den Planungsbegünstigten im Plangebiet bzw. dessen Nachbarschaft und Ankauf des Grundstücks durch die Stadt Bonn zum Verkehrswert, Bau der Kindertageseinrichtung durch die Stadt Bonn. Der Planungsbegünstigte leistet hierzu durch Kaufpreisreduzierung eine … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.14.1 Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210781
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210781-01 ST Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.14.2 Koalitionsänderungsantrag: Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kindertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell Antrag zur Vorlage 210781
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210781
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 210781-03 AA Koalitionsänderungsantrag: Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kindertagesbetreuungsplätzen im Bonner BaulandmodellAntrag zur Vorlage 210781
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB, FDP und AfD bei Enth. CDU und OB Dörner“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.15 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 211637
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-03, Mehrheit gegen BBB und AfD“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.15.1 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211637
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211637-01 ST Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.15.2 Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn Antrag zur Vorlage 211637
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211637
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 211637-03 AA Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 BonnAntrag zur Vorlage 211637
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und AfD“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.16 Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210807
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.17 Konrad-Adenauer Gymnasium (KAG) - Energetische Sanierung der Turnhalle inkl. Nebenräume sowie Erneuerung der Lüftungs- und Heizungsanlage als „3. Bauabschnitt“ der Maßnahme „Sanierung Lehrschwimmbecken Konrad-Adenauer-Gymnasium“
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211491
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.18 Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 211527
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-02 und Betriebsausschuss SGB (27.10) sowie Schulausschuss (27.10), einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Die hervorgehobene Ergänzug um die Ziffern 3-5 geht auf das Ergebnis der vorberatenden Gremien zurück, welchem sich der Rat anschließt. Die Ergänzung um Absatz 1 ergibt sich aus der Beschlussfassung wie AA-02. Absatz 2 wird aufgrund eines mündlichen Antrages von Stv. Achtermeyer - Grüne- ergänzt. Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.18.1 Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn Antrag zur Vorlage 211527
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 211527
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 211527-01 AA Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 BonnAntrag zur Vorlage 211527
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.18.2 Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn Antrag zur Vorlage 211527
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211527
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 211527-02 AA Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 BonnAntrag zur Vorlage 211527
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19 Neubau der Melbbadgebäude
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 211571
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie Sportausschuss (06.10) und BV Bonn (05.10), Mehrheit gegen CDU, BBB, FDP, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos-“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— - - - Der geänderte Beschluss ergibt sich aus der Beschlussfassung der vorberatenden Gremien. Die ursprüngliche Vorlage hatte folgenden Wortlaut: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Planungsaufträge entsprechend der Variante 1 „Funktionsgebäude mit Sporthalle und Restaurant“ aus der als Anlage beigefügten Machbarkeitsstudie „Melbbad“ zu erteilen. 2. Der zusätzliche Mittelbedarf i.H.v. 8,74 Mio EUR wird im Doppelhaushalt 2023/24 und der Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2025 und 2026 bei FiStl. 5520008038000, FiPos. 78.5300 … Volltext
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Ö 5.19.1 Grüne/SPD/Linke/Volt-Änderungsantrag: Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 211571
- Antragsteller: SPD, Grüne, Die Linke, Volt (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 211571-01 AA Grüne/SPD/Linke/Volt-Änderungsantrag: Neubau der MelbbadgebäudeAntrag zur Vorlage 211571
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19.2 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211571: Neubau der Melbbadgebäude
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 211571
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 211571-02 AA BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211571: Neubau der Melbbadgebäude
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen BBB und AfD“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.19.3 Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571
- Ergebnis: abgelehnt
- Vorlage: 211571
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 211571-03 AA Neubau der MelbbadgebäudeAntrag zur Vorlage 211571
- Abstimmung: nicht einstimmig · FDP dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: abgelehnt, Mehrheit gegen FDP und Stv. Fahrenholtz -parteilos- bei Enth. CDU“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.20 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 211810
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt, einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.20.1 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211810
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 211810
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 211810-01 AA Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der ProjektgruppeBBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211810
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt, einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.20.2 Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 211810
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211810-02 ST Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.21 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 202220
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 202220-05 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt, einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Sitzzahl Rats- mitglieder sachk. Bürger gem. § 58 (3) GO NRW für Jugend- hilfeaus- schuss: Mit- glieder nach § 71 (1) Ziffer 2 SGB VIII beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 7 GO NRW beratende Mitglieder gem. § 58 (1) Satz 11 GO NRW beratende Mitglieder gem. § 58 (4) GO NRW Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 15 8 7 ___ 3 Kulturausschuss 15 8 7 ___ 3 Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 15 8 7 ___ 3 Schulausschuss 15 8 7 ___ 5+24 Ausschuss für Mobilität und Verkehr 15 9 6 ___ 4 Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.21.1 Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 202220
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202220-06 AA Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in RatsgremienBBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: vertagt, einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Stellv. Mitglied: Einzelhandelsverband Bonn-Rhein-Sieg-Euskirchen, Christina van Dorp Seite 2 von 2 Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.22 Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211489
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.23 Bestellung einer Vertretung der Stadt Bonn im Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit für die 14. Amtsdauer ab 01.07.2022
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211849
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und AfD“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.24 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 211229
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dafür, SPD dafür, Grüne dafür, BBB dafür (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, Sitzzuteilung analog zu § 50 Abs. 3 GO NRW nach Verhältniswahl und zusätzlicher Maßgabe: Liste der Grünen: 17 Stimmen Liste der CDU: 16 Stimmen Liste der SPD: 10 Stimmen Liste der Linken: 9 Stimmen Liste des BBB: 8 Stimmen“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.24.1 Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211229
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211229-01 ST Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.25 Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211844
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.26 Beteiligung der Stadt Bonn am NRW-Programm „Kommunales Integrationsmanagement“
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211381
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen BBB und AfD“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 22.500 €/Jahr für die 0,5 Stelle Verwaltungsassistenz. Die Landesförderung für die Personalkosten im Baustein 2 beträgt 55.000 €/Jahr pro Vollzeitstelle. Die Landesförderung für die Personalkosten im Baustein 3 beträgt 37.500 €/Jahr pro 0,75 VZÄ. 5. Für das Jahr 2022 werden die Mittel für die zusätzlichen Personalkosten (633.147 EUR) überplanmäßig bereitgestellt. Die Deckung erfolgt zum einen aus Fördermitteln (437.500 EUR) und zum anderen aus dem Gesamthaushalt (195.647 EUR). 6. Für vier weitere vom MKFFI NRW vorgesehene Stellen (VZ) im … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.27 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 211504
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: geändert, wie AA-04, einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.27.1 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211504
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211504-01 ST Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.27.2 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211504
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211504-02 ST Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.27.3 Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Antrag zur Vorlage 211504
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211504
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 211504-04 AA Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen AusgabeAntrag zur Vorlage 211504
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.28 Richtlinie zum Förderprogramm „Entsiegelung und Begrünung“
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211599
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.29 Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211777
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · Die Linke dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen 2 Linke bei Enth. 2 Linke“)
- Beschlusstext (Auszug): Anlage 1 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung „Bonn Leuchtet“ Vom Auf Grund des § 6 Absatz 1 und 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) vom 16. November 2006 (GV. NRW. S. 516/SGV. NRW. 7113), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. März 2018 (GV. NRW. S. 172), und den §§ 25 ff. des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden – Ordnungsbehördengesetz (OBG) - in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 1980 (GV. NRW. S. 528/SGV. NRW. 2060), zuletzt geändert … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.30 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2021
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211830
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Erläuterungen: Liste Nr. III/2021 EE = Erhöhung der Einnahme MA = Minderung der Ausgabe Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- ermächtigung Erhöhung um Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung 1. 1.23.01 5100001230300 Fahrzeuge 78.3100 Fahrzeuge 2.260.000,00 VE 75.000,00 1.11.03 5660011030110 BK Pumpwerke 78.5200 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen MA VE VE 75.000,00 Bereitstellung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung wegen … Volltext
- ALLRIS-Original
Ö 5.31 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2021
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211605
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen AfD bei Enth. BBB“)
- Beschlusstext (Auszug): Erläuterungen: Liste Nr. II/2021 EE = Erhöhung der Einnahme MA = Minderung der Ausgabe Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- ermächtigung Erhöhung um Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung 1. 1.04.01 141000401 Kulturelle Projekte 1.41.00.04.01.01 70.1900 Personalauszahlungen Dezentral 501900 127.795,57 5.000,00 1.01.14 113000114 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 1320000 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 529100 MA … Volltext
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Ö 5.32 Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Fertigstellung der Dachsanierung des Frankenbades
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211758
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen CDU und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.33 Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2020
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211373
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig bei Nichtbeteiligung von Stv. Prof. Dr. Jobst -Grüne- und Stv. Dr. Standop -Grüne-“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.34 Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211824
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig unter Berücksichtigung von ST-01 und ST-02“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.34.1 Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211824
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211824-01 ST Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.34.2 Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 211824
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211824-02 ST Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.35 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 210086
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Die Linke dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen SPD, Linke, BBB, Rheingrün und Stv. Erdmann -Die Partei-“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.35.1 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210086
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210086-01 ST Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.35.2 Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
- Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- Vorlage: 210086
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210086-03 ST Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.36 Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211798
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 5.37 Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 211221
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: einstimmig“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Baugesetzbuch als Satzung beschlossen. 7. Die Begründung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7621-49 der Bundesstadt Bonn in der Fassung des Beschlusses zur öffentlichen Auslegung vom 03.03.2021 wird unverändert als Satzungsbegründung übernommen. 8. Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7621-49 der Stadt Bonn für ein Gebiet im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Bereich Karlrobert- Kreiten-Straße 1 bis 5 sowie Clemens-August-Straße 2 bis 26 (Teilbereich 1) und Bereich Clemens-August-Straße, Kekuléstraße, Carl- Troll-Straße … Volltext
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Ö 6 Anträge
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.1 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 191031
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 191031-05 Im Wingert; Offenlegung des EngelsbachesBBB-Antrag zur Vorlage 191031
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.2 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
- Ergebnis: geändert beschlossen
- Vorlage: 202220
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 202220-01 AA A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
- Abstimmung: nicht einstimmig · SPD dagegen, Grüne dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: Mehrheit gegen Grüne, SPD und BBB bei Enth. OB Dörner, Stv. Saß -SPD- und Stv. Prof. Dr. Jobst -Grüne- unter Berücksichtigung von ST-02“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— 2.1 Die Stadtverordnete Brigitta Poppe-Reiners wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda berufen. Stv. Hartwig Lohmeyer wird zum Stellvertreter berufen. 2.2 Die Stadtverordnete Brigitta Poppe-Reiners wird als beratendes Mitglied in den Hauptausschuss berufen. Stv. Hartwig Lohmeyer wird zum Stellvertreter berufen. 2.3 Der Stadtverordnete Hartwig Lohmeyer wird als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen berufen. Stv. Brigitta Poppe- Reiners wird zur Stellvertreterin berufen. 2.4 … Volltext
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Ö 6.2.1 A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
- Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Vorlage: 202220
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 202220-02 ST A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer MitgliederzahlB: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und KommissionRechtliche Einordnung AA-01
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200400
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 200400-3 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-RheindorfAntrag zur Vorlage 200400
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO vertagt, Mehrheit gegen CDU, FDP, BBB, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos-“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.3.1 Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200400
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 200400-04 ST Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.3.2 CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 200400
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 200400-07 AA CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-RheindorfAntrag zur Vorlage 200400Antrag zur Vorlage 200400-3
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.4 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 210055
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 210055-01 DA BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— vorzustellen, insbesondere zu den Fragen, in welchem Umfang Mitarbeitende Telearbeit freiwillig zu leisten bereit sind, wie Mitarbeitende in Telearbeit ihre eigene Arbeitsproduktivität im Vergleich zur Arbeit in der Dienststelle und die Qualität der Führung durch die Führungskraft während der Telearbeit eingeschätzt haben. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.4.1 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 210055
- Antragsteller: BBB (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 210055-03 ST BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.5 BBB-DA: Stadthaus Bonn
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211666
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.6 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210904
- Antragsteller: MdL Guido Déus Christoph Jansen Georg Johannes Schäfer
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— theaterpädagogische Angebote für Schulen oder Gastronomie oder Projekte der freien Künstlerszene) Berücksichtigung finden. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.6.1 Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 210904
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210904-01 ST Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7 Lebenswerte Innenstadt
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211365
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Susanne Salz SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Alois Saß Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Karin Willnauer Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Friederike …
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— Außerdem ist zu prüfen, ob eine bessere Kenntlichmachung der Fahrradwegebeziehungen in der Innenstadt möglich ist. Dadurch sollen Konflikte zwischen Fußgänger*innen und Radfahrenden minimiert werden. Seite 2 von 2 Volltext
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Ö 6.7.1 Lebenswerte Innenstadt
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211365
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211365-01 ST Lebenswerte Innenstadt
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.7.2 Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211365
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Änderungsantrag 211365-02 AA Lebenswerte InnenstadtAntrag zur Vorlage 211365
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211513
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Torben Leskien Jürgen Wehlus Christian Gold
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.8.1 Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211513
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211513-01 ST Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.8.2 CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211513
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Änderungsantrag 211513-02 AA CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf UmweltspurenAntrag zur Vorlage 211513
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.9 Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211769
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Prof. Dr. Norbert Jacobs Rainer Haid
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.9.1 Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211769
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211769-01 ST Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.10 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 211799
- Antragsteller: MdL Guido Déus Georg Johannes Schäfer CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig · CDU dagegen, FDP dagegen, AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO zur Mitberatung in den Lenkungsausschuss Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im SGB verwiesen, Mehrheit gegen CDU, FDP, BBB, AfD und Stv. Fahrenholtz“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.10.1 Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
- Ergebnis: nicht erfasst
- Vorlage: 211799
- Antragsteller: CDU (abgeleitet)
- Behandelt: Stellungnahme 211799-01 ST Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 6.11 Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211804
- Antragsteller: Achim Schröder FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext (Auszug): Beschlussauszug der Sitzung des Rates Seite 2 —— f) Aufweitung des bislang als gemischt für Radfahrer und Fußgänger vorgesehenen Wegs auf der Ostseite der Ludwig-Erhard-Allee zwischen Herbert-Wehner-Platz und Zufahrt zum Rheinauenrestaurant und Trennung der Verkehrsteilnehmer e) Bau einer Auffahrtsrampe zur Brücke über die Ludwig-Erhard-Allee entlang der Böschung der Rheinaue zwischen Herbert-Wehner-Platz und Rosengarten zur Erschließung des Bürogebietes Robert-Schuman-Platz f) Asphaltierung des wassergebundenen Wegstücks auf der westlichen Seite der Ludwig-Erhard-Allee zwischen … Volltext
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Ö 6.12 Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211807
- Antragsteller: MdL Guido Déus Jürgen Wehlus Torben Leskien Arno Hospes CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.12.1 Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211807
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211807-01 ST Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.13 Bekenntnis zum Bürgerentscheid "Rettet-das-Melbbad"
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211832
- Antragsteller: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14 Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211833
- Antragsteller: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.14.1 Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211833
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211833-01 ST Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15 Koalitionsantrag: Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 211835
- Antragsteller: Volt-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Frank Fremerey Friederike Martin Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Annette Standop Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Michael Faber SPD-Fraktion im …
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO vertagt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.15.1 Koalitionsantrag: Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- Ergebnis: vertagt
- Vorlage: 211835
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211835-01 ST Koalitionsantrag: Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.16 Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211838
- Antragsteller: Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Dr. Annette Standop CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Dr. Ursula Sautter SPD-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Angelika Esch Die Linke-Fraktion im Rat der Stadt Bonn …
- Abstimmung: nicht einstimmig (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: wegen Sitzungsabbruchs nicht behandelt“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.16.1 Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211838
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 211838-01 ST Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 6.17 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465
- Ergebnis: vertagt (aus dem Abstimmungstext abgeleitet)
- Vorlage: 211465
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Sonstige Nebenvorlage 211465-01 DA Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021)BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465
- Abstimmung: nicht einstimmig · AfD dagegen, BBB dagegen (Originaltext: „Abstimmungsergebnis: bei Anerkennung der TO zur Mitberatung in den Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle verwiesen, Mehrheit gegen BBB, AfD und Stv. Fahrenholtz -parteilos- bei Enth. CDU und FDP“)
- Beschlusstext: nicht erfasst
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Ö 7 Mitteilungen
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 210837
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.1.1 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 210837
- Antragsteller: nicht erfasst
- Behandelt: Stellungnahme 210837-01 ST Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.2 Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2021 (Stichtag 30.06.2021)
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211525
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.3 Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2021
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211604
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.4 Nachbenennung eines beratenden Mitgliedes (Vertretung von Schulen) im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211633
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.5 Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211679
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.6 Haushaltssatzung 2021/2022 – Genehmigung der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021-2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211687
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.7 Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211705
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 7.8 Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
- Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- Vorlage: 211887
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Ö 8 Aktuelle Informationen der Verwaltung
- Ergebnis: nicht erfasst
- Antragsteller: nicht erfasst
- Abstimmung: nicht erfasst
- Beschlusstext: nicht erfasst
- ALLRIS-Original
Nichtöffentliche TOPs (nur Titel, keine Inhalte)
- N 9 (nichtöffentlich)
- N 9.1 (nichtöffentlich)
- N 9.2 (nichtöffentlich)
- N 10 (nichtöffentlich)
- N 11 (nichtöffentlich)
- N 11.1 (nichtöffentlich)
- N 12 (nichtöffentlich)
- N 13 (nichtöffentlich)
- N 13.1 (nichtöffentlich)
- N 13.2 (nichtöffentlich)
- N 13.3 (nichtöffentlich)
- N 13.4 (nichtöffentlich)
- N 13.4.1 (nichtöffentlich)
- N 13.5 (nichtöffentlich)
- N 13.6 (nichtöffentlich)
- N 13.7 (nichtöffentlich)
- N 13.7.1 (nichtöffentlich)
- N 13.8 (nichtöffentlich)
- N 13.9 (nichtöffentlich)
- N 13.10 (nichtöffentlich)
- N 14 (nichtöffentlich)
- N 15 (nichtöffentlich)
- N 16 (nichtöffentlich)
Presse rund um die Sitzung (±3 Tage, Bonn-Bezug)
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