Originalquelle: ALLRIS-Original
beschlusstext · 2021-10-28 · Rat
—— Beschlussauszug Sitzung des Rates vom 28.10.2021
5.30 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2021 ungeändert beschlossen
211830
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss: Der Bewilligung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die in der als Anlage beigefügten Liste III/2021 aufgeführt sind, wird zugestimmt.
Anlage 1 TOP 5.30 - Anlage
Seite 1 von 2 Erläuterungen: Liste Nr. III/2021 EE = Erhöhung der Einnahme MA = Minderung der Ausgabe Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- ermächtigung Erhöhung um Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung
5100001230300 Fahrzeuge 78.3100 Fahrzeuge 2.260.000,00 VE 75.000,00 1.11.03 5660011030110 BK Pumpwerke 78.5200 Auszahlungen für Tiefbaumaßnahmen MA VE VE 75.000,00 Bereitstellung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung wegen Mehrkosten bei der Beschaffung eines LKW für Amt 66. Aus Sicherheitsgründen und den veränderten Arbeitsbereichsbedingungen, sind nun eine Krananlage mit Mannrettungssystem einzubauen. Hierdurch wird ein größerer Fahrzeugaufbau und ein entsprechendes Fahrgestell Typ N1 7,5t zGG erforderlich, welches inkl. Mannrettungssystem entsprechende Mehrkosten verursacht. Ein rein elektrischer Antrieb ist nicht möglich, da das Fahrzeug auch weiterhin im Hochwassereinsatz eingesetzt wird und dies mit einem E-Antrieb, aus in der Eigenschaft der verbauten Elektrotechnik verbundenen Beschränkung, nicht umsetzbar ist. Deckung bei Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Seite 2 von 2
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